Protokoll
Sitzung des Unterausschusses für Bauangelegenheiten vom 21.01.2020

Ö 1

Beschluss über die Tagesordnung

Herr Froh begrüßt Herrn Mantey als neues stellvertretendes Ausschussmitglied und weist darauf hin, dass eine Belehrung über die Rechte und Pflichten eines Ausschussmitglieds bereits schriftlich erfolgt ist und in der nächsten Sitzung wiederholt wird.

 

Herr Schröder wird als neuer Mitarbeiter der Abteilung Bauprüfung vorgestellt.

 

Die Ausschussmitglieder verständigen sich darauf, das Thema "Gebietsaufteilung Kern-/ Landgebiet" unter TOP 6. Verschiedenes zu beraten.

 

Herr Frohndigt an, unter TOP 6. Verschiedenes Informationen zu einer baurechtlichen Schulung bekanntzugeben.

Ö 2

Verschiedenes

Herr Meyer erkundigt sich nach der Ruine am Moorfleeter Deich an der Ecke Brennerhof, welche besser abgesichert werden müsste. Es wurde zugesichert, dass dies geschehen soll, jedoch hat sich bislang nichts an der Ruine getan.

 

Herrn Froh ergänzt, dass der ursprüngliche Eigentümer des Hauses vor einigen Jahren verstorben ist und das Haus seitdem zunehmend verwildert. Hier sollte die Verkehrssicherungspflicht zum Tragen kommen.

 

Laut Frau Sprick kann man lediglich den Eigentümer darauf aufmerksam machen, da die Absicherung in seiner Verantwortung liegt.

 

Laut Herrn Meyer ist jedoch unklar, wer derzeit Eigentümer ist.

 

Auf Vorschlag von Herrn Froh einigen sich die Ausschussmitglieder darauf, die Angelegenheit im nichtöffentlichen Teil der nächsten Sitzung erneut zu beraten.

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 17.12.2019, öffentlicher Teil

Die Niederschrift -öffentlicher Teil- vom 17.12.2019 wurde einstimmig bei einer Enthaltung (LINKE) genehmigt.