Protokoll
Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses *** vom 18.02.2021

Ö 1

Beschluss über die Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einvernehmlich ohne Änderungen beschlossen.

Ö 2 - 21-0748

Empfehlungen der AG Soziales Oberbillwerder und Standortplanungen für die Offene Kinder- und Jugendarbeit in Oberbillwerder (Hinzuladung des JHA und des SGI)

Herr Smith und Herr Wolze tragen zum Thema anhand von Präsentationen vor und beantworten Rückfragen.

 

Frau Bendt-Soetedjo findet, dass für Neuallermöhe ein Ersatzangebot geschaffen werden sollte, wenn die Bücherhalle nach Oberbillwerder zieht.

 

Herr Smith antwortet, dass diese Thematik im Rahmen der integrierten Entwicklung aufgegriffen werde, da das Ziel verfolgt werde, auch südlich des Bahndammes eine attraktive Nutzung zu realisieren.

 

Frau Petersen-Griem begrüßt den Bauspielplatz und dessen Standort, da sich die Nähe zu Neuallermöhe und zum Bahnquartier förderlich auf die Vernetzung von Oberbillwerder mit anderen Stadtteilen auswirke. Das Angebot stelle einen Reiz für den gesamten Bezirk dar. Sie befürwortet die Nutzung der Fläche 2 für den Bauspielplatz. Des Weiteren betont sie die Rolle der AG Soziales als wichtige Plattform für die Entwicklung der sozialen Infrastruktur in Oberbillwerder.

 

Frau Westberg schließt sich ihrer Vorrednerin an und hat noch weitere Fragen. Sie begrüßt das geplante Jugendzentrum und fragt, ob Jugendliche vom Gleisdreieck und aus Bergedorf-West nicht auch potenzielle Nutzer wären. Auch den Bauspielplatz findet sie gut, findet die angedachte Größe jedoch für potenziell 4000 Nutzerinnen zu klein. Außerdem erkundigt sie sich nach der Finanzierung des Bauspielplatzes.

 

Herr Smith antwortet zu den Jugendzentren, dass es für Bergedorf-West das Pink Haus sowier Neuallerhe und das Gleisdreieck das Juzena gebe. Die Jugendlichen wären also in ihren Stadtteilen hinreichend versorgt. Die Finanzierung des Bauspielplatzes sei noch nicht gesichert.

 

Frau Jacobsen bewertet die vorgestellten Ideen positiv. Wie auch im Koalitionsvertrag festgelegt, sei es unabdingbar, Oberbillwerder an die bestehenden Stadtteile anzuknüpfen um eine Isolation des neuen Stadtteils und eine Vernachlässigung der bestehenden Stadtteile zu vermeiden.

 

Auch Frau Schindler findet die Verbindungen nach Neuallermöhe und Bergedorf-West gut, da auch die Stärkung der Nachbarstadtteile mitfokussiert werden soll. Außerdem begrüßt sie, dass die Arbeitsgruppe weiterhin bestehen bleibt und dass die Federführung im Bezirk liegt. Sie möchte wissen, wann die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen geplant ist.

 

Herr Smith antwortet, dass die Beteiligung im Rahmen der konkreten hochbaulichen Planungen vorgesehen sei. Zunächst müssten jedoch die Rahmenbedingungen, also der Standort und die Finanzierung gesichert werden.

 

Herr Krönker knüpft an Frau Schindler an und weist darauf hin, dass das Pink Haus zu ertüchtigen sei. Wenn dies gelinge, gebe es in Bergedorf-West zusammen mit dem neuen Gemeinschaftshaus sowie mit den Einrichtungen in Allermöhe ausgezeichnete Verknüpfungspunkte in mehreren Stadtteilen. Er betont, dass r die Realisierung ausreichend finanzielle Mittel im Rahmen des Projektes Oberbillwerder zur Verfügung stehen müssen.

 

Herr Smith stimmt Herrn Krönker zu. Die Finanzierung müsse sichergestellt werden, da sie nicht aus Bordmitteln des Bezirkes zu bewältigen wäre.

 

Herr Sturmhoebel erkundigt sich nach dem Zeitpunkt der Finanzierung.

 

Herr Smith kann dazu noch keine Auskunft geben.

 

Frau Westberg fragt, ob die Bücherhalle in Oberbillwerder mit einer ausreichenden Kapazität geplant werde, wenn diese vier Stadtteile versorgen soll.

 

Herr Smith antwortet, dass Gespräche mit den Bücherhallen geführt werden sollen. Über Entwicklungen könne berichtet werden, wenn diese sich konkretisieren.

 

Herr Froh fragt, was geschehen soll, wenn der Durchgang unter dem Bahndamm nicht realisiert wird.

 

Frau Grabow antwortet, dass die Verwaltung davon ausgehe, dass der Durchgang realisiert werde. Zuständig sei jedoch die Behörde für Mobilität und Verkehrswende, welche Gespräche mit der Deutschen Bahn führen müsse.

 

Herr Jarchow schließt sich an den Wortbeitrag von Frau Petersen-Griem an und drückt seine Begeisterung aus. Man sei hier auf dem richtigen Weg. Er fragt, ob die Kernempfehlung im Zusammenhang mit der Hochschule für Angewandte Wissenschaften (HAW) mit der Vorstellung verbunden ist, auch die Hochschule als verbindendes Element in den verschiedenen Stadtteilen zu verstehen.

 

Herr Smith antwortet, dass das Bezirksamt nicht für das Konzept der HAW zuständig sei. Er halte die Idee jedoch für wünschenswert und teilt mit, dass die HAW die Bereitschaft für Gespräche zeige, sich als offene Hochschule zu entwickeln.

 

Herr Jarchow sst namentlich über das Petitum abstimmen.

 

Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt Kenntnis und beschließt die Vorlage mehrheitlich bei Gegenstimmen der CDU und der AfD.

Ö 3

Sachstand zur frühzeitigen Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung für das Bebauungsplanverfahren Billwerder 30/ Bergedorf 120 / Neuallermöhe 3 und Lohbrügge 95/ Bergedorf 121/ Neuallermöhe 3

Frau Hilpert trägt zum Thema anhand einer Präsentation vor.

 

Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 4

Mitteilung der Verwaltung

Es liegen keine Mitteilungen vor.

Ö 5

Verschiedenes

Es werden keine Themen vorgebracht.

Ö 6

Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 19.11.2020 und 21.01.2021, öffentlicher Teil

Frau Jacobsen bittet um die Vertagung der Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.11.2020.

 

Der Stadtentwicklungsausschuss stimmt dem einvernehmlich zu.

 

 

Die Niederschrift der Sitzung vom 21.01.2021 liegt noch nicht vor. Die Genehmigung wird vertagt.