Fragewillige Öffentlichkeit ist nicht anwesend.
Der Hauptausschuss billigt die vorgelegte Tagesordnung einstimmig.
Der Hauptausschuss stimmt der Einladung von Referentinnen / Referenten wie beantragt einstimmig zu.
Der Hauptausschuss stimmt der Einladung von Referentinnen / Referenten wie beantragt einstimmig zu.
Herr Froh beantragt die Einladung des Referenten in den Stadtentwicklungsausschuss unter Hinzuladung des Umweltausschusses und des Fachausschusses für Verkehr und Inneres.
Frau Strehlow weist darauf hin, dass es sich hierbei bereits um ein Thema des Umweltausschusses handele.
Frau Lühr ergänzt, die Thematik sei zur Beratung in der Mai-Sitzung des UA vorgesehen. Für die Sitzung des Fachausschusses im März seien bereits verschiedene Referenten vorgesehen.
Da Herr Froh der Auffassung ist, dieses Thema könne nicht erst im Mai behandelt werden, schlägt Herr Omniczynski eine Erörterung im März vor. Unter Umständen ergebe sich kurzfristig eine Themenverschiebung aus erfolgenden Absagen seitens der Referenten. Sollte dies nicht der Fall sein, käme infolge der terminlichen Nähe alternativ die Behandlung im V+I am 18.03.2019 in Betracht. Die Hinzuladung der thematisch tangierten Ausschüsse müsse dann entsprechend vorgenommen werden.
Der Hauptausschuss stimmt diesem Verfahrensvorschlag einstimmig zu.
Schorrhöhe
Herr Mirbach erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand.
Herr Omniczynski weist daraufhin, dass die Sitzung des diesbezüglichen Arbeitskreises am 29.01.2019 um 18.00 Uhr stattfinden werde.
QR-Codes
Herr Mirbach möchte in diesem Zusammenhang auch den Sachstand bezüglich der QR-Codes erfahren.
Herr Dornquast erläutert, hierzu sei eine Mitteilung der Verwaltung angelegt aber offensichtlich bisher nicht versandt worden. Dies werde zeitnah nachgeholt.
Protokollnotiz:
Die Verschickung erfolgt im Kontext der Sitzungsunterlagen zur Bezirksversammlung am 31.01.2019.
Fritz-Reuter-Platz
Auch zu einem etwaigen Umzug der TSG erfragt Herr Mirbach, ob es einen neuen Sachstand gebe.
Hierzu merkt Herr Dornquast an, es handele sich bei dem potentiell nutzbaren Gelände um eine Örtlichkeit in der Zuständigkeit der Gemeinde Wentorf und rät zu einem Auskunftsersuchen.
Auskunftsersuchen
Herr Froh erinnert an die Auskunftsersuchen zu den Themen „Regatta-Strecke am Eichbaumpark“ und „Bezirklicher Ordnungsdienst“.
Forum Tiede-Elbe
Herr Froh bedauert die Wahl der Örtlichkeit zur Durchführung des Forums. Seines Erachtens sollten Veranstaltungen welche das Landgebiet betreffen, auch dort durchgeführt werden.
Herr Dornquast verweist auf die voraussichtliche Teilnehmerzahl. Eine Veranstaltung dieser Größe erfordere entsprechende Räumlichkeiten. Diese seien im Landgebiet nicht vorhanden, weshalb eine dem Grunde nach vertretbare Alternative gewählt worden sei.
Sitzungsplan 2019
Zur Harmonisierung des Sitzungsrhythmus zwischen Bezirksversammlung und Hauptausschuss (HA) sollten im April die Termine des HA und des Sonderausschuss Flüchtlingsunterkünfte und Unterbringung von Wohnungslosen bzw. im Mai des HA und des Sonderausschuss Oberbillwerder getauscht werden.
Der Hauptausschuss stimmt einer entsprechenden Änderung des Sitzungsplanes einvernehmlich zu. Der Bezirksversammlung wird berichtet.
Änderungswünsche werden nicht vorgetragen.
Der Hauptausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 06.12.2018 – öffentlicher Teil – bei einer Enthaltung einstimmig.