Es gibt keine Wortmeldungen.
Herr Emrich bittet darum, die TOP 3 und TOP 4 in der Reihung zu tauschen.
Mit dieser angenommenen Veränderung wird die Tagesordnung einvernehmlich beschlossen.
Seitens einiger Ausschussmitglieder, insbesondere von Herrn Emrich, werden Änderungsvorschläge gemacht, die nach Prüfung zum Teil Eingang in einen weiteren Entwurf des Sitzungsplans mit Stand vom 24.11.2023 finden. Dieser soll in der Bezirksversammlung am 30.11.2023 erörtert und beschlossen werden.
Frau Korth berichtet mit Unterstützung einer zusammenfassenden, der Niederschrift beigefügten Präsentation über die Arbeit der Stiftung und das Projekt Landeplatz und beantwortet gemeinsam mit Frau Berger Nach- bzw. (vertiefende) Verständnisfragen.
So bekräftigt Frau Korth, dass in der Hauptsache Wohnungslose (aus öffentlicher Unterbringung) vermittelt würden, man aber auch versuche, wohnfähige obdachlose Menschen in die Vermittlung aufzunehmen.
Des Weiteren berichtet Frau Korth, dass geplant sei, die Stiftung perspektivisch in eine gGmbH umzuwandeln, was weitere „Fördertöpfe öffne“. Die Quartiersfondsunterstützung betrachte man insofern lediglich als Anschubfinanzierung. Man bemühe sich daneben weiterhin um Unterstützung durch die Bürgerschaft, um so in eine Regelförderung der FHH zu kommen.
Den Wohnungsanfragen in Gestalt von E-Mail- und WhatsApp-Nachrichten in vierstelliger Höhe sowie sehr vielen Anrufen führten in diesem Jahr bereits zu 200 einstündigen Projektaufnahmegesprächen mit den akzeptierten Wohnungsnotfällen.
Die Wohnungsangebote der Wohnungsgesellschaften würden beidseitig ausgelöst: Einerseits werden initiativ Exposés übersandt (mit aufgegebenen Mieter-Kriterien) mit der Bitte an TO HUUS, drei passende Haushalte vorzustellen. Andererseits stellt TO HUUS per Mail Notfälle bei einem Wohnungsgeber vor, die dringend bevorzugt bei einer Vermittlung zu berücksichtigen sind.
Nach einer kurzen Diskussion über die weitere Verfahrensweise verständigen sich die Ausschussmitglieder darauf, gemäß Drs. 21-1905.01, 1 b) des Petitums, über das Projekt „Begleitung von Bewohnern aus ÖrU bei der Wohnungssuche“ (Drs. 21-1905 Quartiersfonds 2024, Antrag 11) in der Sitzung der Bezirksversammlung am 30.11.2023 zu beschließen. Bis dahin gibt es bei einigen Ausschussmitgliedern auch noch ausdrücklich Beratungsbedarf.
Die Vergabe von konsumtiven Förderfondsmitteln in Höhe von 80.000,00 Euro wird einstimmig beschlossen.
Frau Petersen-Griem vertieft als Vorsitzende der Arbeitsgruppe (AG) einzelne Aspekte des vorliegenden Berichts und betont im Weiteren, dass alle in der AG vertretenen Mitglieder genügend Möglichkeiten gehabt hätten, sich einzubringen. Die formulierten Empfehlungen beruhten auf Beschlüssen vorangegangener Sitzungen.
Neben dem Dank durch einige Ausschussmitglieder für die Arbeit der AG werden auch kontroverse Aspekte in einer kurzen Diskussion noch einmal aufgegriffen, die die vorherigen Erörterungen innerhalb der AG widerspiegeln. Frau Westberg vertritt die Auffassung, dass der Bericht die Inhalte und Diskussionen innerhalb der AG verzerrt wiedergebe. Herr Froh äußert demgegenüber, dass der vorliegende Bericht als Ergebnis vorhergehender Erörterungen zu verstehen sei.
Der Hauptausschuss stimmt schließlich bei einer Gegenstimme seitens der Vertreterin der LINKE-Fraktion den Empfehlungen der AG Straßenumbenennung zur Um- und Mitbenennung von Straßen zu.
Der Einladung eines Referenten wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.
Der Einladung von Referenten wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.
Der Einladung eines Referenten wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.
Der Einladung eines Referenten wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.
Der Einladung von Dipl.-Politologe Herrn Dr. Jens Kalke vom UKE, Klinik und Poliklinik für Psychiatrie und Psychotherapie in den Ausschuss SGI, wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.
Der Einladung eines Referenten in den Ausschuss V+I wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.
Hierzu gibt es keine Wortmeldungen.
Der öffentliche Teil der Niederschrift wird einvernehmlich genehmigt.