Protokoll
Sitzung des Unterausschusses für Bauangelegenheiten vom 16.07.2019

Ö 1

Wahl des/der Ausschussvorsitzenden

Herr Meyer teilt mit, dass er sich heute nicht zum Ausschussvorsitzenden wählen lassen möchte, sondern lediglich das Amt des Stellvertreters annehmen würde. In seiner Fraktion habe er es bereits angekündigt.

 

Da derzeit unklar ist, ob die AfD-Fraktion auf den Vorsitz verzichten wird, schlägt Herr Gabriel vor, einen stellvertretenden Ausschussvorsitzenden zu wählen, der anschließend die Sitzungsleitung übernehmen soll.

 

Die Wahl zum Ausschuss-Vorsitz entfällt wegen der ausstehenden Positionierung der AfD-Fraktion.

 

Ö 2

Wahl des/der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Herr Gabriel bittet die Mitglieder um Vorschläge für den stellvertretenden Vorsitz aus Reihen der Anwesenden.

 

Herr Woller schlägt Herrn Frohr das Amt des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden vor.

 

Weitere Vorschläge werden nicht vorgebracht.

 

Herr Gabriel fragt nach, ob der Wunsch nach einer geheimen Abstimmung besteht, was nicht der Fall ist.

 

 

Der Unterausschuss für Bauangelegenheiten wählt Herrn Froh einstimmig zum stellvertretenden Ausschussvorsitzenden.

 

Herr Froh nimmt die Wahl an und übernimmt die Sitzungsleitung. Nachfolgend weist er die Mitglieder auf ihre Rechte und Pflichten als Amtsträger hin, hierzu verliest er die Paragraphen des Strafgesetzbuches und des Bezirksverwaltungsgesetzes.

 

 

Ö 3

Beschluss über die Tagesordnung

Die Tagesordnung wird ohne Änderungen beschlossen.

 

Ö 4

Verschiedenes

Es werden keine Themen vorgebracht.