Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 16.04.2026

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

Es sind keine Fragestellenden anwesend.

Ö 2

Beschluss über die Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einvernehmlich beschlossen.

Ö 3

Anmeldung Referierende

Ö 3.1 - 22-0776

Einladung von Referierenden der BUKEA und der BKM zum Thema Hornkate

Der Einladung wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

Ö 3.2

CDU: RgA: Ankauf und Zwischennutzung aufgekaufter Immobilien an den Hochwasserschutzanlagen (BUKEA, LSBG und LIG)

Der Einladung wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

Ö 3.3

CDU: RgA: Neubau der Norderelbbrücke und die verkehrlichen Auswirkungen auf Moorfleet und Umgebung (BVM oder Autobahn GmbH/DEGIS)

Der Einladung wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

Ö 3.4

Grüne: RgA: Bemalte Bushaltestellen und Strom- und Telefonkasten in den VuM erhalten (Herr Buck)

Der Einladung wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

Ö 3.5

Grüne: SGI: Versorgung von Schwangeren und Müttern im Wochenbett und wie diese verbessert werden kann (Vertreterin Hebammenverband)

Der Einladung wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

Ö 3.6

Linke: SGI: Straßensozialarbeit und wie diese in Bergedorf (weiter) zu gestalten ist (Projekt Streetworkmobil/Visite Sozial von Fördern & Wohnen)

Der Einladung wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

Ö 4

Verschiedenes

Herr Krohn moniert die kurzfristige Nachversendung von Drucksachen, teils noch am Tag der Sitzung. Damit bleibe viel zu wenig Zeit, sich damit eingehender zu befassen. Frau Pelch verweist auf die kurzfristige Überweisung von Fachausschüssen an den Hauptausschuss, zum Beispiel im Hinblick auf Eingaben. Eine zeitnahe Befassung damit sei sinnvoll, um den Petentinnen und Petenten ebenso zeitnah antworten zu können.

Ö 5

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 12.03.2026 -öffentlicher Teil-

Der öffentliche Teil der Niederschrift wird einstimmig genehmigt.