Die Tagesordnung wird einvernehmlich beschlossen.
Herr Schütze erläutert Inhalt und Zielrichtung des Antrags. Im Weiteren gibt es inhaltliche Anmerkungen von Ausschussmitgliedern, auch im Hinblick auf Änderungsbedarfe, vor allem,um Rechtssicherheitzu gewährleisten.
Der Ausschuss verständigt sich auf Anregung von Herrn Wehmann einvernehmlich darauf, den Antrag vertieft im nichtöffentlichen Teil unter TOP 9 „Verschiedenes“ zu erörtern und dann auch einen Beschluss herbeizuführen.
Herr Dr. Dahms und Herr Wegner bedauern die aus ihrer Sicht unverständliche Ablehnung des Denkmalschutzamtes, zu den übermittelten Fragen eine Referentin bzw. einen Referenten zu entsenden, um einen direkten Austausch hierüber zu ermöglichen. Herr. Dr. Dahms betrachtet die schriftlich übermittelten Antworten als unbefriedigend. Die Ausschussmitglieder verständigen sich einvernehmlich darauf, einstweilen keine neue Einladung gegenüber der Behörde für Kultur und Medien (BKM) bzw. dem Denkmalschutzamt hierzu auszusprechen.
Der Fachausschuss für Bauangelegenheiten nimmt von der Stellungnahme Kenntnis.
Es gibt keine Wortmeldungen.
Der öffentliche Teil der Niederschrift wird einvernehmlich genehmigt.