Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 15.08.2019

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

Die anwesende Öffentlichkeit richtet keine Fragen an die Mitglieder des Hauptausschusses.

Ö 2

Beschluss über die Tagesordnung

Der Hauptausschuss billigt die vorgelegte Tagesordnung einvernehmlich.

Ö 3 - 21-0019

Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertretung in die Kunstkommission

Herr Noetzel schlägt Frau Timmermann für die Wahl zum stellvertretenden Mitglied der Kunstkommission vor.

 

 

Frau Timmermann wird einstimmig per Akklamation gewählt.

Ö 4 - 20-2046

Mobile Kundenzentren in den Vier- und Marschlanden

Herrn von Krenski zufolge, habe die Fachbehörde mittlerweile doch die Bereitschaft zu einer Fortsetzung des Projektes signalisiert.

 

Herr Froh beantragt die Überweisung in den Regionalausschuss (RgA) und bittet hierzu um eine kurze Sachstandsmitteilung.

 

 

Der Vorgang wird einvernehmlich in den RgA überwiesen.

Ö 5 - 21-0056

Geplanter Umzug der HAW (Standort Bergedorf) nach Oberbillwerder

Herr von Krenski weist darauf hin, eine detaillierte Erörterung der Thematik sei für die nächste Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses (SEA) vorgesehen.

 

Herr Mirbach ist der Auffassung, der Dekan der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg (HAW Hamburg) habe sich vor einigen Monaten noch anders positioniert.

 

Frau Lühr zeigt Verständnis dafür, in geeigneten Fällen auch Standpunkte zu überdenken. Naturgemäß nnten solche Prozesse bei entsprechender Komplexität durchaus auch etwas Zeit in Anspruch nehmen.

 

Herr Kleszcz regt an, Vertreter der IBA Hamburg GmbH und den Dekan der HAW als Referenten in den SEA einzuladen.

 

Herr Krohn chte wissen, wie mit dem baulichen Bestand verfahren werde.

 

Herr von Krenski verweist auf die Vorlage, welcher zufolge die energetische Sanierung aktuell unwirtschaftlich erscheine.

 

Herr Jobs und Frau Jacobsen sehen in jedem Fall ernsthafte Konsequenzen r den Stadtteil Lohbrügge, welche in dem gesamten Prozess mitbedacht werden müssten.

 

Herr Noetzel sieht auch den Masterplan r Oberbillwerder in Frage gestellt, da diese Entwicklung ganz neue Grundlagen schaffe. Er beantragt, die Senatorin in den Stadtentwicklungsausschuss einzuladen und den Termin des bisherigen Sonderausschusses Oberbillwerder am 22.08.2019 in diesem Zusammenhang r eine Sondersitzung des SEA zu nutzen.

 

Herr Knker zufolge sei hier Gründlichkeit vor Hektik geboten.

 

Herr Kleszcz sieht eine Verflechtung der Studentenschaft mit dem Stadtteil an dem bisherigen Standort leider nicht in dem gewünschten Maße als gegeben an. Insoweit sei eine Versachlichung der Diskussion geboten. Unter Hinweis auf bestehende Einladungsfristen und eine realistische Terminplanung der Beteiligten schlägt Herr Kleszcz alternativ die Sitzung des SEA am 04.09.2019 vor.

 

 

Diesem Verfahrensvorschlag stimmt der Hauptausschuss einvernehmlich zu.

Ö 6 - 20-1874.02

DKMS-Registrierungsaktion im Bergedorfer Rathaus hier: Sachstand

Herr Emrich zeigt sich unzufrieden mit dem Prüfungsergebnis. Seines Erachtens sollte es möglich sein, ausreichend ehrenamtliche Helferinnen und Helfer einzubinden.

 

Frau Kramer nimmt die bereits in der vergangenen Wahlperiode angeregte Bildung einer Arbeitsgruppe im Fachausschussr Soziales, Gesundheit und Integration auf und bittet die Verwaltung um organisatorische Unterstützung.

 

 

Der Hauptausschuss stimmt diesem Verfahrensvorschlag einvernehmlich zu.

Ö 7

Referenten

  • Vertreter / Vertreterinnen der IBA, der Dekan der HAW und die Senatorin der BSW zum Umzug der HAW nach OBW in den SEA.

    Der Hauptausschuss stimmt der Einladung der Referentinnen und Referenten wie beantragt zu.

 

 

  • Vertreter / Vertreterinnen der BUE zum Thema Naturschutzgebiet Zollenspieker in den UA (RgA hinzuladen).

    Der Hauptausschuss stimmt der Einladung der Referentinnen und Referenten wie beantragt zu.

 

 

  • Vertreter / Vertreterinnen der S-Bahn zur Erörterung der Eingabe E20_103 ÖPNV-Anbindung in den V+I.

    Der Hauptausschuss stimmt der Einladung der Referentinnen und Referenten wie beantragt zu.

 

 

  • Vertreter / Vertreterinnen der VHH zur Erörterung der Eingabe E21_1 Bergedorfer ZOB in den V+I:

    Der Hauptausschuss stimmt der Einladung der Referentinnen und Referenten wie beantragt zu.

Ö 8

Verschiedenes

Vorbereitungssitzungen Fachausschüsse

 

Herr Kleszcz meint, die Vorbereitungssitzungen zu etwaigen Fachausschüssenssten sich an den Arbeitszeiten der Vorsitzenden orientieren. Herr Noetzel ist ebenfalls dieser Ansicht.

 

 

Historisches Erbe

 

Herr Mirbach bittet um Mitteilung des Sachstandes zur Umbenennung der Schorr-Höhe und bezüglich der Zusatzschilder r die Kurt-A.-Körber Chaussee.

 

 

Mai-Kundgebung „Die Rechte“

 

Herr Jobslt die Einberufung des Rathausbündnis gegen Rechts“ r geboten.

Ö 9

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 11.07.2019 -öffentlicher Teil-

Änderungswünsche werden nicht vorgetragen.

 

 

Der Hauptausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 11.07.2019 -öffentlicher Teil- einvernehmlich.