Fragewillige Öffentlichkeit ist nicht anwesend.
Herr Froh beantragt die Vertagung des Tagesordnungspunktes 4.
Der Hauptausschuss beschließt einvernehmlich die Vertagung des TOP.
Herr Gabriel weist darauf hin, dass die eingeladenen Referent voraussichtlich erst ab November an einer Sitzung des Hauptausschusses teilnehmen können. Es sei auch nicht zu erwarten, dass sich vor Januar 2020 ein neuer Sachstand ergibt.
Herr Kleszcz betont die Relevanz der Thematik.
Herr Froh möchte erfahren, wer die Kosten des Machbarkeitsgutachtens trägt und ob bereits ein Verkehrsgutachten beauftragt wurde.
Herrn Dornquast zufolge wurden Verkehrsplaner im Vorwege einbezogen, welche eine grundsätzliche Umsetzbarkeit des Vorhabens signalisiert hätten. Insoweit würden nun die nächsten Schritte eingeleitet werden. Für diese läge die Kostenträgerschaft zunächst bei der Grundeigentümerin, der HIE (Hamburg Invest Entwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG).
Herr Fleige erkundigt sich nach den einbezogenen Verkehrsarten.
Herr Dornquast erläutert, hier würden verschiedenste Optionen zu prüfen sein, zumal an die Anbindung des Krankenhauses besonders hohe Anforderungen zu stellen seien.
Herr Gabriel regt an, die Referenten in die Januar 2020-Sitzung des Hauptausschusses einzuladen.
Der Hauptausschuss stimmt diesem Verfahrensvorschlag und damit einhergehend einer entsprechenden Vertagung des Tagesordnungspunktes einvernehmlich zu.
Der Tagesordnungspunkt wurde einvernehmlich in die Oktober-Sitzung des Hauptausschusses vertagt (vgl. TOP 2).
Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage nach kurzer Erläuterung durch Herrn Dornquast, zur Kenntnis.
Herr von Krenski erläutert die vorgelegte Drucksache insbesondere im Hinblick auf die neuen Mitglieder des Ausschusses.
Herr Kleszcz fragt, ob etwaige Reste aus dem Quartierfonds übertragbar seien oder verfallen.
Herrn von Krenski zufolge könnten diese einmal übertragen werden.
Es besteht Einvernehmen darüber, dass über die Frage einer adäquaten Regelfinanzierung des Kinderkulturhauses Lohbrügge noch zu sprechen sein wird.
Herr Kleszcz beantragt die Vertagung der Punkte 2 – 4 in die nächste Bezirksversammlung.
Der Hauptausschuss beschließt einvernehmlich Punkt 1 des Petitums, die Punkte 2 – 4 werden bis zur nächsten Sitzung der Bezirksversammlung vertagt.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Beschlossen wie beantragt.
Eine formelle Referenteneinladung durch den Vorsitzenden der Bezirksversammlung ist in diesem Fall nicht erforderlich. Herr Laumanns wird als Mitarbeiter des Bezirksamtes gebeten werden, an der betreffenden Sitzung teilzunehmen.
Beschlossen wie beantragt.
Bolzplatz Boberg
Herr Mirbach nimmt Bezug auf die von ihm im Vorwege übermittelte Frage zum Bolzplatz Boberg.
Herr Dornquast erläutert, der Platz verfüge bereits über eine Drainage. Diese sei gesäubert und wieder funktionstüchtig gemacht worden. Insoweit sollte die Entwässerung des Bolzplatzes gewährleistet sein.
Schorr-Höhe
Herr Mirbach erkundigt sich nach dem Sachstand zur Umbenennung der Schorr-Höhe.
Protokollnotiz
Vgl. TOP 4.2 der Sitzung des Hauptausschusses am 14.03.2019, Drucksache 20-1298.03.
Bezirklicher Seniorenbeirat
Herr Mirbach wundert sich, dass die Einladungen zu den Sitzungen des Seniorenbeirates regelhaft nur nichtöffentliche Tagesordnungspunkte ausweisen.
Herr Dornquast weist darauf hin, dass dies der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates entspreche. Diese werde durch die Seniorenvertretungen in eigener Zuständigkeit festgestellt.
Änderungswünsche werden nicht vorgetragen.
Der Hauptausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 15.08.2019 -öffentlicher Teil- einstimmig.