Es werden keine Fragen gestellt.
Frau Jacobsen kündigt an, die Sitzung kurz nach 19.00 Uhr verlassen zu müssen. Sie schlägt Frau Lenné als Vertreterin vor.
Die Tagesordnung wird ohne Änderungswünsche genehmigt.
Herr von Merkel berichtet über das Kulturnetzwerk, mit dem man Anliegen der Kultur ein wenig gebündelt an Politik und Verwaltung herantragen und der Kulturszene beratend zur Verfügung stehen wolle. Es solle Ansprechpartner für Externe sein, um in den Belangen der Kulturszene unterstützend tätig sein zu können. Eine der nächsten Aufgaben werde es sein, Zahlen zusammenzutragen, bei einem Treffen im Bezirksamt sei ihnen gesagt worden, dass es dort so eine Material- und Zahlensammlung zum Thema Kultur gebe, Frau Riller habe so etwas auch schon mal angefangen und dann beim Bezirksamt präsentiert. Das Ganze solle jetzt etwas koordiniert und vergrößert zusammengetragen werden, damit man darstellen könne, was die Kulturszene Bergedorf eigentlich sei, wer dazugehöre und welche Umfänge sie in verschiedenen Aspekten habe.
Frau Garbers fragt, ob man sich das wie eine Künstleragentur oder ähnlich vorstellen könne oder wer der Kopf dieses Netzwerkes sei und wie sich das finanziere.
Herr von Merkel erklärt, man sei keine Agentur im Sinne einer kommerziellen Vermittlungstätigkeit. Finanziell betrachte er das als ehrenamtliche Aufgabe, sich dieser Thematik zuzuwenden. Er könne sich nicht vorstellen, dass da ein vom Netzwerk ausgehender Bedarf entstünde. Bei dem Netzwerk sehe er momentan keine Notwendigkeit für eine finanzielle Ausgestaltung. Einen Kopf gebe es nicht, KuLaBe sei immer Frau Riller gewesen, Kulturnetzwerk seien sie beide im Moment, die das so ein bisschen koordinierten und vorantrieben. Die institutionsunabhängig eingerichtete E-Mail-Adresse Kulturnetz@bergedorf.de laufe bei Frau Riller und ihm auf, die sich bei Antwortbedarf abstimmten.
Frau Garbers fragt, wie das laufen solle, ob sie, wenn sie z. B. ein großes Fest feiern wolle und einen Künstler benötige, ihnen z. B. eine Mail schicken würde, wer das machen könne.
Herr von Merkel führt aus, das würde möglicherweise dann sogar bei ihm landen, und er würde dann möglicherweise einen Tipp geben können. Würde man jemanden suchen, der z. B. ein gemeinsames Mal-Event mache, dann würde er im Netz herumfragen, wer dort helfen könne, wer jemanden kenne, der diese Aufgabe ausführen könne. Im Rahmen der Raumsuche, Gestaltung des öffentlichen Raums, des Feierns von Stadtfesten und was Kultur, Musik und bildende Künstler dazu beitragen könnten, könnten sie ihre Meinung sagen, und Politik und Verwaltung hätten mit dem Netzwerk einen Ansprechpartner.
Herr Walter weist auf den Runden Tisch in Bergedorf hin, bei dem Bergedorfer Künstler genau die angesprochenen Themen bearbeiteten. Er fragt, ob man an diesen Runden Tisch gar nicht gedacht habe, ob man ihn eingeladen habe.
Frau Dr. Riller antwortet, der Runde Tisch Künstler sei eingeladen und auch dabei, der mache auch bei der Kulturlandschaft Bergedorf mit, Oliver Hertel, das Künstlerhaus Möörkenweg seien mit dabei und könnten auch mitmachen, der Künstlertisch bildender Künstler. Man gehe darüber hinaus, indem man die Musikschulen, möglicherweise andere Kultureinrichtungen wie Bücherhallen oder Museen und auch den Tourismus mit drin habe. Es seien alle Kulturschaffenden genreübergreifend, und der Runde Tisch Künstler werde immer eingeladen.
Frau Strehlow erklärt, sie leite den Runden Tisch seit Jahren und sei noch nicht dazu eingeladen worden. Der Runde Tisch sei als Netzwerk und Austausch der Künstler und Künstlerinnen in Bergedorf zu verstehen. Das sei auch ein großer Rahmen von über 40 Leuten, die angesprochen seien, von denen nicht jedes Mal alle dabei seien. Der Runde Tisch für Künstler und Künstlerinnen funktioniere prinzipiell. Warum sie da ein oder zwei Leute dazu geladen hätten, sei ihr unklar.
Frau Dr. Riller erklärt, man habe Einzelkünstler genommen, die man sonst beim KuLaBe dabei gehabt habe.
Herr von Merkel ergänzt, das sei auf keinen Fall böse Absicht gewesen, er werde das Protokoll von heute auch an Frau Strehlow schicken und er sie in die Mailliste mit aufnehmen, es sei großartig, wenn man jemanden habe, der für die Bildenden Künstler spreche, weil er die Belange kenne.
Frau Strehlow bedankt sich für die gute Idee und lädt ebenso zum Runden Tisch der Künstler ein, der nächste Termin sei der 22.04.
Herr Walter wünscht sich bezüglich der Neuvermietung des Cafés, dass der Kulturausschuss die Vertragsunterlagen wie beim letzten Mal auch wieder zur Verfügung gestellt bekomme.
Herr von Krenski informiert darüber, dass der Vertrag wie immer im Transparenzportal eingestellt werde.
Frau Dr. Riller erklärt, die Betreiber von In aller Munde hätten die Ausschreibung für sich entscheiden können. Plan sei, abhängig von Corona ein Café/Restaurant im Juli zu öffnen. Was sich ändere, sei, dass sie abends geöffnet hätten. Momentan sei Donnerstag bis Sonntag geplant, das werde sich bis Juli noch herauskristallisieren. Anders als bisher strebe man gemeinsame Kulturveranstaltungen im Sinne von so einer Art Genießerpaketen, das sei eine Führung abends durch das Museum mit anschließendem Cocktail oder Dinner im Restaurant, und man könne während der Veranstaltungen im Schloss auch Getränke dort kaufen.
Herr Walter fragt, ob das Café auch während der Museumszeiten geöffnet habe und wie das mit der Küche sei, weil in der Vergangenheit das Problem gewesen sei, dass eine Küche im Museum aufgrund der örtlichen Umstände nicht möglich sei.
Frau Dr. Riller bestätigt, das Café werde während der Museumszeiten geöffnet sein, die Küche sei rein rechtlich eine Aufwärmküche, man könne mit einer Aufwärmküche viele Gerichte herzhafter und warmer Art im Rahmen bereiten. Der gelernte Koch dort wisse, in welchen Rahmenbedingungen er sich bewege. Es bestehe auch noch die Möglichkeit einer externen Produktionsküche.
Frau Strehlow fragt, wie viele Leute sich beworben haben und wo die Bewerbungsunterlagen einsehbar gewesen seien, wer eingeladen gewesen sei, sich zu bewerben.
Herr von Krenski erklärt, man habe dieses Mal zehn Bewerbungen gehabt. Man habe viele Bewerbungen und auch viele wirklich Interessierte gehabt, sodass man eine echte Bestenauslese da habe machen können. Man habe die Hoffnung, dass das jetzt für viele, viele Jahre eine stabile Situation geben werde.
Frau Garbers fragt Frau Dr. Riller, ob sie für die Öffnung bereit seien.
Frau Dr. Riller antwortet, man sei jederzeit bereit und könne heute Abend mit beiden Häusern noch öffnen.
Es gibt keine Wortmeldungen.
Frau Lenné bedauert, dass dieser Antrag bei der Verwaltung untergegangen sei. Trotzdem gehe es hier um viele Vorhaben, die in den Stadtteil reinwirkten, vor allem Allermöhe brauche es. Und man habe ja noch so um die 3.000 Euro übrig. Es wäre schön, wenn man für ein, zwei Veranstaltungen wie z. B. Weihnachten mit dem Plätzchenbacken ein bisschen Geld geben könne. Die SPD-Fraktion wäre ganz glücklich, wenn sie 2.000 Euro bekommen könnten.
Frau Garbers erklärt, die CDU könne da mitgehen, aber die zur Verfügung stehenden 45.000 Euro seien ihrer Meinung nach ausgeschöpft. Sie sei irritiert, weil ein Antrag, wenn er reinkomme, doch auch gleich mit einem Stempel versehen, das müsse man doch nachvollziehen können.
Frau Thorbeck erklärt, aufgrund der sehr erschwerten Corona-Bedingungen könne es bei ihnen passiert sein. Es könnte sich genauso gut auch um ein Absendeversehen handeln, es sei nicht mehr aufklärbar, wo es gehakt habe. Ihr sei es ein Anliegen gewesen, den Antrag nachzusteuern, damit er noch eine faire Berücksichtigung finden könne. Grundsätzlich sei es richtig, dass jeder in Schriftform eingehe, mit einem Eingangsstempel mit Datum versehen, dies sei allerdings durch die digitale Kommunikation in Zeiten einer Pandemie erschwert. Zu der Aussage von Frau Garbers, dass die 75 Prozent des Gesamtansatzes für die Projektmittel in Gänze beschlossen seien, teilt sie mit, es stünden tatsächlich noch 3.350 Euro ungebundene Mittel zur Verfügung.
Frau Garbers wendet ein, es gebe noch etliche schon vorher beantragte Projekte für die Feuerwehr, etc., die man berücksichtigen wollte, wenn man noch Geld aus dem Haushalt 2021/2022 bekomme. Sie fragt, wie man damit umgehen wolle.
Frau Thorbeck erklärt, das konkurriere nicht, denn man gehe ja von dem Ansatz des letzten Jahres, nämlich 61.000 Euro, aus. Aufgrund der Vorgaben der Finanzbehörde, dass man bestimmte Mittel in Höhe von 75 Prozent zunächst einmal vergeben könne – das seien die 45.000 Euro –, habe man die Differenz noch zur Verfügung, nachdem die Bürgerschaft positiv beschlossen habe. Dort wäre auch noch etwas beispielhaft für die Feuerwehr zur Vergabe bereit.
Frau Garbers fragt nach, wie das mit der Mittelvergabe dann bei den verschiedenen Projekten von KulturA funktioniere, ob man damit sagen könne, ein Projekt unterstütze man, ein anderes nicht, oder ob man pauschal 2.000 Euro für KulturA gebe, und die könnte machen, was sie wollten.
Frau Thorbeck erklärt, bislang habe der Kulturausschuss sehr pauschal über die Anträge beschlossen, die Projektmittelempfänger seien relativ frei in ihrer Gestaltung gewesen. Da man nicht wisse, was stattfinden könne, sei dies auch sinnvoll.
Herr Walter fragt nach, ob man irgendeinen kleinen Antragsteller genauso wie das KulturA behandeln würde. Er findet, die Verwaltung müsse sich hier etwas einfallen lassen, damit so etwas nicht wieder passiere. Antragsteller erhielten doch eine Bestätigung, dass der Antrag eingegangen sei. Er würde es besser finden, zum nächsten Kulturausschuss einen Vorschlag vom KulturA zu haben, wofür sie die Gelder jetzt brauchen und man den im ganz normalen Verfahren beschließen könne und nicht über den Tisch hinweg. Man solle man gar nicht erst anfangen.
Herr Krönker betont Frau Thorbeck gegenüber die jahrelange ausgesprochen gute Zusammenarbeit, aus der Panne leitete man keine strukturellen Probleme in der Zusammenarbeit ab. Zu den erwartenden 25 Prozent habe man gesagt, man wolle gemeinsam schauen, was man damit inhaltlich gestaltend machen wolle. In diesem Zusammenhang sei ihnen eine große Vielfalt immer wichtig. Er befürworte es, dem KulturA jetzt 2.000 Euro zu bewilligen, auch in dem Vertrauen, dass sie sehr basisnah mit ihren Leuten im Stadtteil wirkten. Es wirke ein bisschen, als müsse man die kulturelle Arbeit des KulturA kontrollieren. Sein Vertrauen in die Kolleginnen und Kollegen dort sei stadtteilorientiert groß. Den großen Batzen für das KulturA müsse man natürlich noch mal im Zusammenhang besprechen, aber man habe ja schon gesagt, dass man immer auch strukturell schauen wolle, eine Vielfalt zu erhalten. Seines Erachtens könne man denen gut pauschal 2.000 Euro jetzt geben, damit sie Gestaltungsräume hätten. Kultur lebe immer von den Freiräumen.
Frau Strehlow spricht sich unbedingt dafür aus, das KulturA mit diesen 2.000 Euro zu unterstützen. Die Diskussion darüber, wie das mit dem fehlenden Eintragsstempel zustande gekommen sei, finde sie kleinlich. Die etwa 20.000, die man dann noch zur Verfügung habe, werde man im späten Sommer irgendwann verteilen können, und es sei so üblich gewesen, was im Laufe des Jahres sich an Anträgen angesammelt habe, dann dazuzunehmen. Man habe auch eine Deadline, zu der man das früher noch mal verhandelt habe. Sie denke, dann könne man auf jeden Fall noch etwas nachsteuern, wenn es Projekte gebe, die sich nachträglich als machbar herausstellten.
Frau Garbers erklärt, im späten Sommer wisse man ja, welche Gelder ihnen dann noch zur Verfügung stünden, die nächsten Kulturausschüsse seien im Juni und im August wieder. Sie denke, man rechne jetzt einfach mal mit 20.000 Euro, die man noch bekomme, und man solle im Juni schon beschließen oder sich Gedanken machen, wofür man das Geld dann ausgebe. Wenn es noch später werde, seien die Veranstaltungen vielleicht schon vorbei, die das Geld beantragt hätten. Sie plädiert für eine vage Aufstellung zum Juni, wie man die 20.000 Euro vergeben könne.
Frau Thorbeck teilt mit, nach dem, was man bisher beschlossen habe, sei jetzt noch ein Rest von 18.600 Euro da. Wolle man dem KulturA noch 2.000 Euro zugutekommen lassen, sei man bei 16.600 Euro noch zu verteilender Restmittel.
Frau Garbers teilt mit, die CDU hätte letztes Mal schon gerne über die Beschlussvorlage abgestimmt, das sei auch heute ihr Standpunkt. Sie hätten vier entscheidende Punkte dafür: Zum einen sei für die Neugestaltung schon viel Geld für das externe Planungsbüro ausgegeben worden. Man könne kaum verstehen, dass es jetzt nicht auch umgesetzt werden solle. 2018 sei in der BV schon eine Neugestaltung beschlossen worden, das müsse irgendwann mal passieren. Im nächsten Hauptausschuss werde man über die Restmittel der Quartiersfonds beraten. Folgte man dem Verteilungsvorschlag der CDU, stünden genügend Restmittel zur Verfügung. Natürlich müsse man in Corona-Zeiten auch sparen, aber sie bittet Frau Thorbeck, die bezirklichen Gestaltungsfonds zu überprüfen, wo noch Restmittel vorhanden seien, die hierfür verwendet werden könnten.
Frau Thorbeck teilt mit, es stünden derzeit noch keine Restmittel in keiner Art und Weise zur Verfügung, weil das Resteverfahren bei Weitem noch nicht abgeschlossen sei und man überhaupt nicht wisse, ob die Finanzbehörde ihnen Gelder wieder zurückübertrage, wenn welche vorhanden wären. Sie habe keine Kenntnis en détail, was dort durchgeführt werden solle. Sie empfiehlt, bevor man auf den Quartiersfonds reflektiere, erst zu schauen, ob das rein theoretisch möglich sei, oder ob es sich hier nicht um eine investive Maßnahme handle, für die man gar keine Quartiersfonds-Mittel zu Hilfe nehmen könne, weil die rein konsumtiver Natur seien. Ihrer Meinung nach, so, wie sie es in der Kürze der Zeit habe herauslesen können, überwiege der investive Charakter. Dann käme der Quartiersfonds nicht infrage.
Frau Garbers bittet Frau Thorbeck, das noch einmal zu überprüfen. In der Beschlussvorlage stehe ja auch, der Bezirksamtsleiter möge sich um Gelder kümmern. Sie weist darauf hin, man habe letztes Mal über eine Beschlussvorlage abstimmen wollen, über die sie auch heute wieder abstimmen wollten. Sie verstehe den Änderungsantrag nicht.
Frau Lenné erklärt, der Quartiersfonds komme im Zweifel überhaupt nicht infrage. Wenn er infrage komme, stehe auch noch aus, ob überhaupt die Mittel in dieser Höhe für ein einziges Projekt ausgegeben werden sollten. Das Bergedorfer Zentrum werde jetzt sowieso neu überplant und habe dann auch RISE-Fördermittel zur Verfügung. In dem Zuge könne auch die Bahnunterführung mit überplant werden, damit es einheitlich aussehe. Ließe man jetzt das eine so aussehen und das andere so, wäre es schade, wenn man in ein paar Jahren sage würde, das sehe nicht schön aus, wenn das nicht zusammen gestaltet sei, dann müsse man das ein oder andere wieder umplanen. Daher sei es doch schön, die Neugestaltung auch in diesen Planungsausschuss für das RISE-Gebiet mit einzubinden, wenn die RISE-Mittel dazu da seien, dass man sie auch dafür benutzen könne. Knapp 70.000 Euro seien schon eine Hausnummer. Daher fände sie es schön, wenn die Mittel woanders herkommen könnten, außer dass irgendwelche anderen Projekte von ihnen leiden müssten. Sie fände es auch ganz schön, wenn die Schülerinnen und Schüler aus dem Gymnasium Bornbrook auch eine Rückmeldung erhielten. Wenn das gerade nicht umgesetzt werden könne, dann wäre es doch schön, wenn man für das Kunstwerk, das sie gestaltet hätten, das ja auch ganz hübsch und auch sehenswert sei, vielleicht eine andere Möglichkeit fände, das auszustellen. Darauf ziele der Änderungsantrag hin, das Geld eventuell aus den RISE-Mitteln nehmen zu können, das passend zum Innenstadtkonzept mitfinanziert und gestaltet würde und dass die jugendlichen Schülerinnen und Schüler eine Ausstellungsplattform gesucht bekämen.
Herr Helm sieht das eher wie Frau Garbers. Man habe sich jetzt mehrere Jahre mit dieser Geschichte beschäftigt, es sei sehr viel Arbeit in dieses Projekt eingeflossen, sowohl von den Schüler:innen des Gymnasiums Bornbrook, von dem Planungsbüro. Er denke, es bedürfe keines Änderungsantrags, um die Sache vernünftig weiterzuverfolgen. Man habe hier eine wunderbare Vorlage, in die auch viel Arbeit reingeflossen sei. Es gehe darum, dieses Projekt weiterzuverfolgen und zu prüfen. Dort stehe ja auch nicht, man wolle hier jetzt 70.000 Euro ausgeben, sondern da stehe, der Bezirksamtsleiter werde gebeten, ein Finanzierungskonzept zu erarbeiten mit seinen Kräften und im Herbst über den Zwischenstand zu berichten. Er fände es den Schüler:innen des Gymnasiums Bornbrook gegenüber abwertend, wenn man jetzt sage, das mache man doch irgendwann mal. Man solle das Projekt so weiterverfolgen, es sei viel diskutiert und viel beschlossen worden. Es sei im Sinne der bisherigen Beschlussfassung, diese Vorlage so abzustimmen, wie sie vorgelegt werde. Sie sei hervorragend ausgearbeitet, man könne damit sinnvoll weiterarbeiten.
Herr Krönker findet, man eröffne sich eine neue, sehr realistische Möglichkeit mit, weil man über RISE den Zugriff auf Ressourcen habe, die man sonst nicht habe. Die Stadtteile profitierten gerade in so soziokulturellen Bausteinen immer davon. Zu sagen, der Bezirksamtsleiter solle das Geld locker machen, sei unrealistisch. Man bekomme nirgendwo 70.000 Euro. Aus dem Förderfonds, Quartierfonds kriege man die nicht. Ihm sei es wichtig, nicht Sachen gegeneinander auszuspielen. 70.000 Euro müsse man gerade in Zeiten knapper Kassen gut überlegen. RISE heiße überhaupt nicht, das Projekt jetzt komplett zu stoppen, sondern man gehe in einen nächsten Baustein und gleichzeitig bringe man den Kindern und Jugendlich vom Bornbrook eine hohe Wertschätzung entgegen, indem man sage, man setze sich jetzt schon für Ausstellungsräume ein. Es sei denn, man sage, man wolle die 70.000 unbedingt jetzt und man stehe für die 70.000 für dieses Projekt. Sie sähen das als eine große Chance an, über RISE eine Öffnung mit weiterhin möglicher Bürgerbeteiligung. Es sei ganz wichtig, dass die Bürgerbeteiligung über die RISE-Prozesse natürlich auch für sie als kulturpolitisch engagierte Bürgerinnen und Bürger mit ein wichtiger Baustein sei.
Herr Walter führt aus, hier werde über zwei unterschiedliche Tagesordnungspunkte durcheinandergeredet. Bei dem ersten Tagesordnungspunkt müsse man diskutieren und da sei nicht nur das Geld eine Frage, sondern da gebe es vier Vorschläge, wie das gestaltet werden könne. Als Kulturausschuss solle man sich in erster Linie über die Gestaltung unterhalten und dann über die Frage des Geldes. An den bildnerisch vorliegenden Vorschlägen habe er starke Bedenken. An dem zweiten TOP störe ihn, dass hier über etwas geredet werde, was noch gar nicht vorhanden sei. Es gebe noch kein RISE-Gebiet Innenstadt. Keiner wisse, wie lange das dauere. Man wisse nur ganz genau, es sei ein Schandfleck, der beseitigt werden müsse. Es brauche eine ganz klare Vorgabe, was man vorhabe, dass man das beschließe. Zu dem vorliegenden Antrag sagt er, der sei am Nachmittag eingegangen, über diese Tischvorlage wolle er heute auf keinen Fall entscheiden, er habe Beratungsbedarf. Was darin stehe, sei für ihn zumindest und in der LINKEN zu beraten. Er wolle gerne inhaltlich über die vier Punkte aus dem Vorschlag des Bezirksamtes diskutieren.
Frau Garbers sieht es wie Herr Walter, die Verschiebung auf die RISE-Mittel sei gleichzeitig eine Verschiebung auf den Sankt-Nimmerleins-Tag. In der Beschlussvorlage Ds. 21-0726 stehe, der Bezirksamtsleiter möge sich nach bezirklichen Mitteln umsehen, die nach Möglichkeit eine Anteilsfinanzierung aus RISE-Mitteln sowie Mittel des Klimaschutzes enthielten. Es stehe doch alles in der Beschlussvorlage, warum man jetzt eine Antragsänderung wolle. Das sei ihr unbegreiflich. Außerdem habe man dieses Projekt jetzt angefangen, man habe viel Geld für ein Planungsbüro ausgegeben. Sie möchte über dieses Projekt abstimmen. Es müsse nicht auf den Weg gebracht werden, und es müsse auch nicht 70.000 Euro kosten, das sei ja vom Planungsbüro so vorgeschrieben.
Frau Strehlow weist darauf hin, man habe eine Arbeitsgruppe gehabt. Diese sei offensichtlich nicht eingeladen. In dieser Arbeitsgruppe sei bisher sehr ausführlich über das Vorgeschlagene gesprochen worden. Es sei sinnvoll, darüber nachzudenken, ob man diese Arbeitsgruppe wieder einberufe, von jeder Partei ein oder zwei Personen, dann könne man darüber reden. Es sei in jedem Fall sinnvoll, wenn es so ein teurer Projekt werden sollte, darüber nachzudenken, dass man auf RISE-Mittel gehen müssen. Das sei dem geschuldet, dass man das woanders nicht herbekomme. Daher könne man das sehr wohl in dieser Weise beschließen.
Herr Walter antwortet, im Augenblick wisse keiner, ob es dieses RISE-Gebiet in dieser Form geben werde. Er ruft zu einer inhaltlichen Diskussion zu dem auf, was dort stehe. Unter 1b stehe z. B. Verzicht auf religiöse Motive. Das würde ja für diese Wandgestaltung was Erhebliches bedeuten. Inhaltlich sei da so viel zu diskutieren. Zu dem Zehn-Jahres-Wartungsbetragt fragt er, wie sich das Bezirksamt das vorstelle. Es gebe ja noch andere Tunnel in Bergedorf, die dann auch so einen Wartungsvertrag haben müssten. Auch die Pflege der Wände, die ursprünglich der WSG habe übernehmen sollen, sei nie geschehen. Wenn man wisse, wie das aussehen solle, sei die nächste Frage, was das dann kosten werde.
Frau Schreiter stimmt Frau Garbers zu, das vorgeschlagene Projekt sowie Alternativen und Kritiken noch mal in einer kleineren Runde ausführlich zu besprechen. Auch in der Verwaltung gebe es sehr viele kritische Anmerkungen dazu, wie das langfristig sein solle. Sie würde auch gerne noch mal von der Verwaltung wissen, ob es da noch weitere Angebote oder Entwürfe gegeben habe, oder ob es der einzige Entwurf sei, der von einer Schule vorgestellt worden sei. Es stehe auch noch aus, welche Mittel wirklich zur Verfügung stünden, ob da nicht auch die Verwaltung den Topf ein bisschen aufmachen müsse, oder ob das die Aufgabe der Politik sei, diese Gelder zu finden. Sie würde auch gerne inhaltlich perspektivisch gucken, wie man das umsetzen könne. Die Idee mit RISE, da sei ja auch immer vorgeschrieben, dass das unter Beteiligungsverfahren stattfände.
Zu den religiösen Motiven äußert Frau Garbers, die seien wahrscheinlich gut gemeint von den Schülern. Würde man diese aber dort anbringen, könne sie sich vorstellen, dass die von verschiedenen Gruppen verschmiert würden. Aber man müsse erst mal drüber sprechen, wie man das überhaupt wolle. Es müsse keine 70.000 Euro kosten. Die Frage sei, ob die Große Koalition überhaupt daran interessiert sei. Wenn sie daran interessiert sei, dann wundere sie dieser Änderungsantrag, und sie sei der Meinung, sie sollten diesen Änderungsantrag in der Form zurückziehen.
Frau Lenné erklärt, sie verstehe gar nicht, wie Frau Garbers auf die Idee komme, dass sie das nicht wollten. Sie wollten das, sie wollten es aber auch finanziert haben, und sie wollten es nicht auf dem Rücken von irgendwelchen Maßnahmen finanziert haben, die man momentan in Corona-Zeiten viel mehr benötigen könne als die Beleuchtung einer Unterführung. Der Vorschlag der Schüler:innen müsse grundsätzlich überarbeitet werden. Das Kunstwerk habe dann nichts mehr mit dem zu tun, was sie gemacht hätten. Das sei nicht in deren Sinne. Sie wollten einfach nur eine normale Finanzierung. Selbst 50.000 Euro seien immer noch eine Summe Geld, die man erst mal auftreiben müsse. Am günstigsten wäre es, das komplett weiß zu streichen und starr zu beleuchten. Dann fühle sich keiner auf den Schlips getreten, es sei einigermaßen finanzierbar, aber das wollten ja auch alle nicht, man wolle das ja verschönern. Sie verstehe nicht, warum man jetzt alles übers Knie brechen müsse und das Kunstwerk der Schülerinnen und Schüler so verändern, ohne sie danach wieder mit einzubinden. Sie fände es schöner, wenn die Schüler:innen das Kunstwerk, was sie gestaltet hätten, irgendwo anders ausstellen könnten.
Frau Garbers erklärt, durch den Antrag der RISE-Mittel verstehe sie, es dauere noch 10, 15 Jahre, bis man da überhaupt irgendwie wieder was in die Gänge kriege. Wenn man das vorgeschlagene Gemälde nicht nehme, dann könne man es woanders ausstellen, wie es in dem Antrag formuliert worden sei. Es muss ja nicht gesagt sein, dass das unbedingt umgesetzt werde, es gebe doch verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten.
Herr Walter verweist auf den Antrag. Unter 1b stehe, auf die Wandmotive solle verzichtet werden. Unter 1a stehe, sie würden überarbeitet. In ihrem Antrag stehe nichts dazu drin, sondern man wolle mit dem 2,5 Stunden vor Sitzung eingereichten Änderungsantrag alle Probleme scheinbar verschieben. Zu den inhaltlichen Fragen stehe da gar nichts drin. Man solle wenn überhaupt den Vorschlag 1b nehmen, also auf Motive sowieso insgesamt verzichten, eine Farbgestaltung machen und mit Licht arbeiten. Er plädiert für den Vorschlag von Frau Strehlow, sich zusammenzusetzen, das zu überarbeiten. Es gehe nicht, das 2,5 Stunden vor Sitzung einzureichen und das nur auf die finanzielle Schiene zu schieben. Es sei auch Sache der Verwaltung, ihnen zu sagen, wo man Geld habe und wo nicht.
Herr von Krenski erklärt, das Zustandebringen eines RISE-Gebietes sei nicht vage, sondern sehr, sehr sicher. Es werde gerade die Potenzialausschreibung vorbereitet. Hier sei eine coronabedingte Verzögerung eingetreten. Ein Senatsbeschluss sei in 2022 zu Beginn oder spätestens zur Mitte des Jahres zu erwarten. Auch bei dem ersten Ursprungsantrag sei auf die Herbeinahme von RISE-Mitteln für die Finanzierung verwiesen. Auch da müsse gewartet werden. Und die Verwaltung bezahle nicht das Bezirksamt. Das Bezirksamt habe nur Mittel, um Räume und Personal zu bezahlen. Fachmittel müssten durch die Fachbehörden zur Verfügung gestellt werden. Diese Sonderaktion einer Beleuchtung im Tunnel sei keine ihrer Regelaufgaben. Man habe den heutigen Zustand mit einer einmaligen Finanzierung damals zu Wege gebracht und bezahle als Bezirksamt nun die laufenden Kosten. Dieses Geld stünde auch für eine Neumontage zur Verfügung. Eine Einbindung in den RISE-Kontext sei aus Sicht des Bezirksamtes natürlich eine gute Möglichkeit, um all diese Fragen, die an diesem Abend diskutiert würden, noch mal in einer Gruppe und in einem geordneten Prozess zu diskutieren, wie das immer in einer Gebietsentwicklung unter RISE der Fall sei, unter Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Diskussionen liefen ja schon lange, aber sie hätten begonnen zu einem Zeitpunkt, als ein RISE-Gebiet in der Innenstadt, das auch die Alte Holstenstraße umfassen würde, nicht absehbar gewesen sei. Das sei eine neue Situation, die man jetzt mit einem Änderungsantrag antizipiert habe.
Das Zustandekommen der vorliegenden Entwürfe in der Arbeitsgruppe könne sicherlich Frau Strehlow noch besser dokumentieren. Finanzierungsmöglichkeiten für 50.000 o. ä. sehe er nicht, in RISE-Kontexten zusammen seien Komplementärfinanzierungen wesentlich leichter zu gewinnen als im Moment. Man habe eine vorläufige Haushaltsführung, vor Herbst werde man auch mit diesem Konzept überhaupt nicht weiterkommen und hätte erst mal wieder eine Entscheidung und Diskussionen, im RISE-Kontext sei eine Finanzierung wesentlich wahrscheinlicher und auch eine Komplementärfinanzierung und ein Verfahren, in dem alle heute aufgeworfenen Fragen sicherlich auch beantwortet werden könnten.
Frau Jacobsen erklärt zur Kurfristigkeit des Antragsentwurfes, die Koalitionsfraktionen hätten diesen Antrag auch einfach wie üblich jetzt mündlich im Ausschuss stellen können. Man habe ihn als ein Akt der Fairness und der Übersichtlichkeit schriftlich eingereicht. Des Weiteren irritiere sie der Begriff der „Großen Koalition“. Dies sei eigentlich ein stehender Begriff für eine Koalition aus SPD und CDU. Sie bittet als Fraktionsvorsitzende der kleinsten Fraktion der Bezirksversammlung darum, von ihr nicht als GroKo zu reden, da komme sie sich übersehen vor. Man solle mit den Begrifflichkeiten aufpassen, dass man den demokratischen Konsens nicht verlasse. Es gehe nicht darum, dieses Projekt zu verhindern, sondern es solide und realistisch zu finanzieren. Es sei das Privileg der Opposition, Bargeld für alle zu fordern, aber eine Regierung müsse auch auf die Finanzen gucken. Das tue man hier und versuche, eine realistische Perspektive für die Umsetzung dieses für sie wichtigen Projektes zu finden.
Herr Walter führt aus, er wolle das Recht in Anspruch nehmen, eine Vorlage zunächst beraten zu wollen. Mit Großer Koalition meine er groß von der Größer her und nichts anderes. Keiner wisse, dass das Geld für RISE-Gebiete in den nächsten Jahren unter Corona-Bedingungen noch laufen werde. Die Bürgerschaft könne auch beschließen, die Gelder in den nächsten zwei oder drei Jahren für ganz andere Projekte auszugeben und das RISE-Projekt erst mal auf die Nebenschiene zu schieben. Für ihn sei der vorgelegte Antrag kein Änderungsantrag, sondern ein ganz neuer Antrag, da eine ganz neue Ebene aufbreche. Er plädiert dafür, diese Diskussion abzuschließen und zu beschließen, dass es einen neuen Arbeitskreis gebe, in dem inhaltlich diskutiert werde, in welcher Form und mit welchem wahrscheinlichen Mittelbedarf die Bahnhofunterführung gestaltet werde und dann einen neuen Vorschlag einzubringen. Dann wisse man auch, ob es überhaupt noch ein RISE-Gebiet geben werde oder nicht oder ob es nach den Haushaltsberatungen im Juni andere Töpfe geben werde. Auf der Grundlage könne man neu diskutieren.
Herr Scharnke widerspricht Herrn Walter und schließt sich Frau Jacobsen voll an, was die Begrifflichkeit angeht. Die Behauptung, dass die Schüler ihr Werk im Falle einer Umsetzung nicht wiedererkennen würden, sei eine steile These. Das sei ja ein urheberrechtlich geschütztes Werk, das man ohne Zustimmung nicht einfach abändern könne. Wenn sie einer Bearbeitung nicht zustimmten, könne die Bearbeitung nicht ausgestellt werden.
Frau Jacobsen möchte gerne über den Antrag und den Änderungsantrag abstimmen lassen.
Frau Schreiter gibt zu bedenken, wenn man über den zweiten Antrag abstimmen lasse, sei die Idee, sich in einer kleinen Gruppe zu treffen, obsolet.
Frau Jacobsen schlägt vor, das zu trennen. Es stehe dem Kulturausschuss jederzeit frei, zu beschließen, dass innerhalb des RISE-Prozesses eine kleine Gruppe sich zusammensetze und gesondert über die Bahnunterführung berate. Sie legt die Sitzungsleitung aus Zeitgründen nieder und überträgt sie an Frau Lenné. Frau Garbers führt die Rednerliste.
Frau Garbers bittet darum, den Antrag zurückzuziehen. In dem Antrag stehe doch schon, dass der Bezirksamtsleiter sich auch eventuell um RISE-Mittel kümmern möge.
Herr Walter stellt den Antrag, der Kulturausschuss möge beschließen, alle vorliegenden Anträge und Beschlussfassungen zurückzustellen, eine Arbeitsgruppe einzuberufen zu dem Thema, das Ergebnis dieser Arbeitsgruppe abzuwarten und auf Grundlage des Ergebnisses eine neue Beratung einzuleiten.
Frau Strehlow ist der Meinung, beide Anträge hätten auch noch Zeit bis zur nächsten Sitzung. Man müsse diese nicht in einer Arbeitsgruppe besprechen. In der Arbeitsgruppe mache es Sinn, über das jetzt vorliegende Konzept zu sprechen. Dann könne man immer noch die Arbeitsgruppe bei der nächsten Sitzung berichten lassen, um dann besser darüber abstimmen zu lassen.
Herr Scharnke meint, man müsse diesen Antrag als Geschäftsordnungsantrag verstehen.
Frau Garbers erklärt, sie habe gehört, dass der Senat Erleichterung geschaffen habe, dass die leerstehenden Schaufenster jetzt von Künstlern bestückt werden könnten, sie wisse aber nicht genau, in welcher Art. Sie fragt, ob das in Bergedorf angekommen sei, da die Künstler hier große Schwierigkeiten hätten, etwas in leerstehenden Schaufenstern auszustellen.
Frau Strehlow erklärt, es gebe ja die Schaufenster, an der Lola hätten jetzt rundum am Lohbrügger Markt Künstler ausgestellt. Es funktioniere auch in Bergedorf, allerdings sei es sehr schwierig, da man die Inhaber der Läden oder die Eigentümer der Häuser dazu bewegen müsse. Der Senat könne das nicht einfach so verfügen.
Herr Walter unterstützt Frau Strehlow. Das Hauptproblem sei immer gewesen, die Hauseigentümer dazu zu bekommen, so was zu machen. Als weiteren Punkt beklagt Herr Walter, dass die Niederschriften überhaupt nicht oder sehr verspätet kämen. Er würde gerne den Grund erfahren, warum es von der letzten Sitzung wieder keine Niederschrift gebe und die Niederschrift von der vorletzten Sitzung mit fast einem Vierteljahr Verspätung eingetroffen sei.
Herr von Krenski entschuldigt sich dafür, das liege in der Tat an Corona. Man sei mit ganz vielen neuen Aufgaben konfrontiert, und das in einer Personalbesetzung, die teilweise von Fluktuation und Neuzugängen gekennzeichnet sei.
Herr Walter wünscht eine Berichtigung. Auf Seite 6, TOP 6, Absatz 4 stehe „Herr Walters Unterstellung, das Museumsteam befinde sich lockdownbedingt in einem Schlaf“ habe er so nicht gesagt. Er habe auch keine Unterstellungen vorgenommen. Er verwehre sich dagegen, dass in der Niederschrift mit Zuweisungen gearbeitet werde. Er habe gesagt „Das Museum befindet sich in einem zwangsweise Dornröschenschlaf durch Lockdown“, das sei keine Unterstellung, sondern eine Tatsachenbeschreibung, das Museum sei geschlossen gewesen.
Herr Krenski erklärt, die Unterstellung sei deswegen da aufgenommen worden, weil das Museum natürlich nicht in einem Schlaf sei, sondern an Ausstellungsvorbereitungen gearbeitet werde, weiterhin Archivierung vorgenommen werde. Es sei eine falsche Tatsachenbehauptung, zu sagen, es befände sich im Dornröschenschlaf, nur weil kein Besucherbetrieb stattfände. Dann müsse man sagen, der Besucherbetrieb des Museums oder die Öffentlichkeitszugänglichkeit befinde sich im Dornröschenschlaf, er müsse sich entschieden dagegen verwehren als Amt, dass unterstellt werde, dass die Coronasituation und nur die Schließung des Besucherbetriebs dazu genutzt werde, dass sämtliche Museumsbeschäftigten sich in einen Dornröschenschlaf befänden und die Arbeit nicht mehr machten.
Herr Walter nennt eine weitere Aussage aus der Niederschrift, an die er sich überhaupt nicht erinnern könne und deren Bedeutung er überhaupt nicht kenne: den Begriff Interactive Extra Learning-Format. Er bittet um Erläuterung. Den Rest schicke er Frau Parlow zu.
Herr Scharnke weist darauf hin, man könne nicht einfach das Protokoll ändern, nur weil Herr Walter nicht mehr genau wisse, was er gesagt habe. Er schlägt vor, die Änderungswünsche schlicht zurückzuweisen.
Frau Schreiter plädiert angesichts der späten Stunde dafür, Herr Walter solle seinen neuen Vorschlag zuschicken, und man verschiebe die Verabschiedung dieser Niederschrift, das müsse man nicht jetzt verabschieden.
Frau Strehlow führt aus, das Protokoll liege ihnen ja allen etwa zwei Wochen vor. Sie sei der Meinung, dass man dann schriftlich eine Änderung vornehmen könne. Das müsse nicht am letzten Tag passieren.
Herr Scharnke fragt nach, ob man nicht einfach noch mal nachhören könne, was Herr Walter gesagt habe.
Herr von Krenski erklärt, rein datenschutzrechtlich lösche man die Daten nach der Erstellung des Protokolls.
Herr Scharnke führt aus, es sei vielleicht sinnvoll, die Aufzeichnungen in der Zukunft erst löschen zu lassen, wenn die Niederschrift genehmigt sei.
Frau Lenné teilt mit, die Niederschrift werde bis zum nächsten Mal verändert und dann erneut zur Genehmigung freigelegt.