Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 11.09.2025

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Ö 2

Beschluss über die Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einvernehmlich angenommen.

Ö 3 - 22-0397.02

Bezifferung vorhandener Erlöse nach Abschluss des Ermächtigungsübertrags und Vergabe weite-rer ungebundener Mittel aus dem Quartiersfonds

Herr Wegner bedankt sich bei der Verwaltung über die Übersicht der Restmittel. Er betont, dass alle Projekte unterstützenswert sind. Insbesondere für die Bergedorfer Musiktage e.V sieht er besonderen Unterstützungsbedarf.

 

Herr Krohn schließt sich dem an und teiltmit, dass seine Fraktion ebenfalls alle Projekte unterstützt.

Der Hauptausschuss entscheidet einstimmig über die Vergabe weiterer Fördermittel aus dem Quartiersfonds für

· WSB Bergedorf e.V.  Höhe von 285, - €

· TSG Bergedorf von 1860 e.V. in Höhe von 1.275, - € 

· Ackerperlen e.V. in Höhe von 5.000, - €

· Bergedorfer Musiktage e.V. in Höhe von 15.500, - €

 

 

 

Ö 4

Anmeldung Referierende

Ö 4.1

Vorstellung des Neubaus der Tatenberger Schleusenbrücke im Regionalausschuss - LSBG

Der Einladung wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

Ö 4.2

CDU: RgA: Fischtreppe Tatenberger Schleuse (BUKEA)

Der Einladung wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

Ö 4.3

SPD: SEA (November): Vertreter HIE zum B-Plan 99 Innovationspark und aktuellen Sachstand

Der Einladung wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

Ö 4.4

SPD: SEA (Oktober): BSW und BUKEA zum aktuellen Verfahrensstand der Windkraftanlage

Der Einladung wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

Ö 4.5

SPD: BA: Wohnungsleerstand und Umsetzung Wohnraumschutz (Bezirksamt)

Der Einladung wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

Ö 4.6

GRÜNE: S+B: Förderung und Unterstützung von Schülerinnen und Schülern mit Schwierigkeiten oder besonderen Schwierigkeiten im Lesen, Rechtschreiben oder Rechnen (im Bezirk Bergedorf) (Schulbehörde)

Der Einladung wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

Ö 4.7

GRÜNE: WHT: Innovationscampus Bergedorf und Angebot Angebote für junge Menschen (Johanna Große-Lohmann und Dr. Falko Brinkmann (Hamburg Innovation GmbH))

Der Einladung wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

Ö 4.8

GRÜNE: SGI: Vorstellung desHitzeaktionsplans (Sozialbehörde) unter Hinzuladung U+K und SEA

Der Einladung wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

Ö 4.9

GRÜNE: S+B: Wie steht es um Frauen und Mädchen Fußball und was kann zur Verbesserung der Situation in Bergedorf getan werden? (Hamburger Fußballverband)

Der Einladung wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

Ö 4.10

GRÜNE: RgA: On-Demand-Verkehr in den Vier- und Marschlanden (Taxiunternehmen)

Der Einladung wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

Ö 5

Verschiedenes

Frau Feiler-Siegert merkt an, dass in der Bezirksversammlung die Zuständigkeit für die Anfrage zu den Monteurswohnung zunächst fälschlicherweise dem Stadtentwicklungsausschuss zugewiesen wurde, obwohl sie laut Beschluss eigentlich dem Bauausschuss zugeordnet werden sollte. Überraschend wurde die Angelegenheit nun ohne erneute Abstimmung in den Fachausschuss für Wirtschaft, Handel und Tourismus überwiesen, was ihrerseits Verfahrensfragen aufwirft. Sie regt an, dass solche Zuständigkeitsänderungen künftig transparent kommuniziert werden, um Missverständnisse bei den Fraktionen und Betroffenen zu vermeiden.

 

Frau Pelch sagt zu, dass Thema im Ältestend Rat aufzunehmen. Weiterhin wird die Verwaltung in solchen Fällen künftig die Fraktionen informieren.

Ö 6

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 07.08.2025 -öffentlicher Teil-

Die Niederschrift wird einvernehmlich genehmigt.