Herr Gabriel begrüßt die Anwesenden.
Herr Stamer schlägt Frau Rüsssau vor, obwohl diese heute nicht anwesend ist. Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.
Frau Rüssau wird in offener Wahl einstimmig gewählt.
Herr Springborn schlägt Frau Wohnrath vor. Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.
Frau Wohnrath wird in offener Wahl einstimmig gewählt. Herr Gabriel gratuliert und übergibt ihr die Leitung der Sitzung.
Die Vorsitzende weist die erstmalig eingesetzten Fachausschussmitglieder/-innen auf ihre Eigenschaft als Amtsträger/-innen und auf die Bestimmungen nach §§ 203, 331, 332 und 353 b des StGB sowie den entsprechenden Paragrafen des Bezirksverwaltungsgesetzes hin.
Sie sind zur Verschwiegenheit über alle Angelegenheiten verpflichtet, die ihnen durch Akteneinsicht und in den nichtöffentlichen Sitzungen bekannt geworden sind bzw. bekannt werden.
Die Vorsitzende erinnert daran, dass den Betreffenden ein entsprechendes Informationsblatt bereits zugesandt wurde.
Herr Kuvecke stellt sich als Vorsitzender des Kreiselternrates vor und erinnert an ein Referat eines Vertreters der Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) zum Thema Schulschwimmen in einer der ersten diesjährigen Sitzungen des Fachausschusses. Dem Referenten wurde seitens des Fachausschusses der Auftrag erteilt, zu prüfen, wie das Schulschwimmen zeitlich umgestaltet werden kann. Hintergrund dieses Prüfauftrags war, dass die Wegezeiten von den Grundschulen im Landgebiet zum Bille-Bad so lang sind, dass dies zu einem im Verhältnis zum erteilten Schwimmunterricht unverhältnismäßigem Aufwand führt.
Herr Kuvecke möchte wissen, ob inzwischen seitens der BSB Ergebnisse dieser Prüfung kommuniziert wurden.
Sowohl Herrn Trute wie auch Herrn Springborn sind keine diesbezüglichen Mitteilungen der BSB bekannt.
Herr Dietrich schlägt infolgedessen vor, den besagten Prüfauftrag nunmehr erneut formell zu beschließen und die BSB um Stellungnahme zu bitten.
Der Fachausschuss beschließt somit mehrheitlich bei einer Enthaltung seitens der AFD, die BSB um Prüfung zu bitten, inwiefern Schwimmunterricht insbesondere für die Schulen im Landgebiet auch am Nachmittag und in Doppelstunden erteilt werden kann und wie dabei alle Kinder das Schwimmabzeichen in Bronze erwerben können.
Der Bezirksversammlung wird berichtet.
Frau Elsner schlägt vor, dass sich die Anwesenden vor Eintritt in die Tagesordnung zunächst einmal kurz vorstellen.
Die Tagesordnung wird im Anschluss an diese Vorstellungsrunde einvernehmlich gebilligt.
Herr Dietrich erläutert ausführlich den aus der BV überwiesenen Antrag. Seines Erachtens sollte der Bau eines weiteren Schwimmbades unabhängig von dem im Masterplan für Oberbillwerder vorgesehenen Rehabilitations- und Bewegungsbad vorangebracht werden, da Bergedorf bereits heute aufgrund seiner aktuell 130.000 Einwohner mit steigender Tendenz einen entsprechenden Bedarf hat. Das Bille-Bad eignet sich zudem nicht einmal zur Austragung offizieller Wettkämpfe.
Hinzu kommt, dass die Stadt bereits Eigentümerin einer geeigneten Fläche in Neuallermöhe südlich am Bahndamm und westlich des S-Bahnhofs ist. Dieses Grundstück ist scheinbar auch nicht anders zu vermarkten.
Der Bau des Schwimmbades sollte zunächst europaweit ausgeschrieben werden, da die Bäderland Hamburg GmbH aufgrund ihrer Schuldenlast nur dann handlungsfähig wäre, wenn die betreffende Fläche ihr gehören würde. Den auf diesem Wege zu suchenden Investoren müsste die Auflage gemacht werden, acht 25m-Bahnen, einen 1 und 3 m-Sprungturm sowie ein Lehrschwimmbecken anzubieten.
Herr Dietrich bittet den Fachausschuss, heute zumindest hinsichtlich der Ziffern 1 bis 3 sowie 5 des Petitums einen Beschluss zu fassen.
Herr Springborn hält den Bedarf für ein zweites Schwimmbad für unstrittig. Dennoch lehnt seine Fraktion den Antrag ab, da sie den Masterplan umsetzen und das Schwimmbad in diesem Rahmen verwirklichen möchte. Ziel des Masterplans ist schließlich, Oberbillwerder sportbetont zu gestalten, weshalb dort entsprechende Angebote vorhanden sein müssen.
Herr Springborn weist darauf hin, dass sich ein Bad in Neuallermöhe auch nicht kurzfristig realisieren ließe. Trotzdem wäre dort ein weiteres Bad sinnvoll, wenn es über ein breites Freizeitangebot verfügen würde.
Herr Mirbach erklärt, aufgrund der derzeitigen Kapazitätsengpässe sogar drei Schwimmbäder im Bezirk zu befürworten und berichtet von seinem Gespräch mit der Schwimmgemeinschaft Bille. Dies ist ein Zusammenschluss von vier das Bille-Bad nutzenden Vereinen. Diese Gemeinschaft hat ein Nutzungskonzept für drei Bäder erarbeitet und die Kosten für den Bau einer Schwimmhalle auf 1,5 bis 1,8 Mio € taxiert.
Herr Dietrich bezieht sich auf die mögliche EU-Förderung eines Bades in Oberbillwerder im Rahmen des Programms „Active City“. Seines Erachtens obliegt es zunächst der Bürgerschaft, politische Prioritäten zu setzen und diese im Rahmen ihres Budgetrechts zu finanzieren.
Die von ihm bezeichnete Fläche liegt fußläufig nur höchstens 600 m von Oberbillwerder entfernt, weshalb sie praktisch Teil des gleichen Sozialraums wäre. Er glaubt, dass sich hier ein Bad bis 2022 realisieren ließe, wenn die Planungen umgehend aufgenommen werden.
Frau Gündüz gibt zu bedenken, dass die Flächen südlich des Bahndammes gemäß eines älteren Beschlusses des Fachausschusses für Soziales und Integration für seniorengerechtes Wohnen vorgehalten werden sollen. Zudem wäre das Programm „Active City“ im Rahmen der Realisierung Oberbillwerders ein geeigneter Hebel, endlich ein zweites Schwimmbad für den Bezirk voranzubringen.
Herr Kubat kann beiden Argumentationen folgen, weshalb er die Bestrebungen, ein Bad in Neuallermöhe zu realisieren, im Hinblick auf die Pläne für ein Rehabilitationsbad in Oberbillwerder für unschädlich hält.
Herr Puhle weist auf die Unterhaltskosten von Schwimmbädern hin. Er sieht in deren dauerhafte Finanzierung das größte Problem. Herr Dietrich hofft, dass ein Investor den Unterhalt der ihm auferlegten Angebote durch weitere Einkommensquellen im Bereich Wellness oder Gastronomie querfinanzieren könnte.
Da er an den Diskussionen der letzten Jahre im Fachausschuss nicht teilgenommen hat, fehlen Herrn Stamer Hintergrundinformationen, um heute eine fundierte Entscheidung über den Antrag treffen zu können.
Der Fachausschuss nimmt dem Antrag schließlich mehrheitlich mit den 6 Stimmen der CDU, der Linken, der FDP sowie der AFD gegen die 4 Stimmen der SPD und der GRÜNEN an.
Der Bezirksversammlung wird berichtet.
Vorstellung der Bildungskoordinatorin
Herr Trute stellt Frau Biskup als neue bezirkliche Bildungskoordinatorin vor.
Beantwortung der Fragen der FDP zu Kunstrasenplätzen
Herr Trute zitiert die im Vorwege von Herrn Kubat per E-Mail eingereichten Fragen zur Drs. 21-0046.01:
„Aus der Beantwortung der Frage zu 2. ergab sich das 3 Kunstrasenplätze mit Gummi/ oder gummiähnlichen Bestandteilen verfüllt sind.
Nachfrage:
1. Welche Kunstrasenplätze sind es? (Ort)
2. Gibt es Überlegungen/ Planungen wenn bekannt, das die Betreiber diese Plätze sanieren wollen?“
Herr Trute räumt eine fehlerhafte Beantwortung der Kleinen Anfrage (Drs. 21-0046) ein. So gibt es im Bezirk 16 öffentliche und keine privaten Sportplätze. Von diesen sind aktuell lediglich 2 mit Granulat verfüllt. Hierbei handelt es sich um die Sportplätze am Gramkowweg und Auf dem Sülzbrack.
Gemäß den aktuellen Richtlinien des bezirklichen Sportstättenbaus soll Granulat generell nicht mehr verfüllt werden, weshalb die Verfüllung auch dieser Plätze perspektivisch mit Quarzsand erfolgen soll. Beide Plätze sind voraussichtlich noch 6 bis 8 Jahre bespielbar. Die dann anstehenden Umbauten werden nach heutigen Preisen etwa 10.000 € pro Platz kosten.
Sanierung des Stadions Sander Tannen
Herr Trute berichtet, dass eigentlich heute mit der Herrichtung der Kunststofflaufbahn und der Traversen begonnen werden sollte. Allerdings ist der ASV Bergedorf 85 wohl aufgrund einer mangelhaften Kommunikation mit der geplanten Verfüllung eines Teiles der Traversen nicht einverstanden, so dass die Verwaltung die Arbeiten zunächst gestoppt hat.
Herr Trute wird in den kommenden Tagen ein Gespräch mit dem ASV führen, um die vorgesehenen Maßnahmen zu erläutern und zu ergründen, welche Vorstellungen dort bestehen.
Es ist vorgesehen, die Traversen entlang der Geraden zu verfüllen, so dass es zu Stehplatzverlusten kommen würde. Ein Erhalt aller 10.000 Stehplätze würde ca. 300.000 € Kosten. Dies lässt sich aber in Anbetracht der geringen Zahl so großer Sportereignisse, die dort stattfinden, kaum wirtschaftlich darstellen.
Da die fertiggestellten Leichtathletikanlagen den für die Bauarbeiten notwendigen Zugang zu den Traversen verstellen würden, kann mit deren Herstellung leider ebenfalls nicht begonnen werden. Er rechnet mit einer Verzögerung des Beginns der Arbeiten um vielleicht einen Monat.
Herr Puhle kritisiert, dass es einem Fußballverein mit ca. 200 aktiven Mitgliedern gelungen ist, auf diesem Wege auch den Bau der für den Schulsport dringend benötigten Leichtathletikanlagen zu verzögern.
Herr Dietrich bittet die Verwaltung, im Rahmen eines TOPs der nächsten Sitzung über das Ergebnis der Gespräche mit dem ASV sowie über den dann aktuellen Sachstand zu berichten.
Tagesordnungen und Sitzungsorte
Herr Springborn schlägt vor, einzelne Sitzungen an externen Standorten stattfinden zu lassen, um den Ausschussmitgliedern die Möglichkeit zu geben, auf diesem Wege die Sportanlagen des Bezirks kennenzulernen.
Außerdem könnten die Fraktionen noch offene Themen zum gegenseitigen Austausch auf die Tagesordnung setzen.