Es sind keine Fragestellenden anwesend.
Die Tagesordnung wird einvernehmlich genehmigt.
Herr Detmer erläutert den Antrag.
Herr Froh bedauert, dass gewünschte Referenten nicht erschienen sind. Trotzdem habe er bereits in anderem Zusammenhang deutlich gemacht, dass bereits weitreichende Maßnahmen ergriffen werden, um einen fließenden Verkehr zu ermöglichen. Daher kündigt er die Ablehnung des Antrages an.
Herr Roßborg hält eine Erörterung des Themas für sinnvoll.
Herr Krohn hält den Antrag für überflüssig.
Herr Paulssen weist auf im Hinblick auf seine berufliche Kompetenz darauf hin, dass z.B. eine Einschränkung der Verkehrsabwicklung auf der B5, eine Überlastung der Bushaltestellen und lange Wartezeiten an Fußgängerampeln zu befürchten seien.
Der Antrag wird mehrheitlich mit 6 Stimmen der CDU und der AfD, bei 3 Befürwortungen seitens der Grünen und der Fraktion Die Linke sowie 4 Enthaltungen der SPD abgelehnt.
Auf Nachfrage von Herrn Froh nach dem Zeitziel einer Entscheidung verweist Herr Charles auf das geplante Gespräch nach der Sitzung.
Herr Froh fragt zum Einrichten eines Ladebereichs im Weidenbaumsweg 50 / 50a, wie gewährleistet wird, dass große Fahrzeuge ausreichend Platz zum Anliefern haben. Er befürchtet eine Gefährdung von Fußgängern durch rückwärts rangierende Fahrzeuge.
Herr Schrammführt, aus, das PK 43 habe im Vorwege umfangreiche Verkehrsbeobachtungen durchgeführt. Da der Rad- und teilweise auch der Fußweg widerrechtlich beparkt wurden, sei die angeordnete Maßnahme erforderlich. Sie verbessere die Verkehrssituation obwohl sie nicht optimal sei und auch nach Umsetzung weiter beobachtet werde.
Auf die Frage von Herrn Paulssen, ob Lieferfahrzeuge rückwärts aus der Sackgasse heraus, über den Rad- und Fußweg in den fließenden Weidenbaumsweg einfahren müssen, teilt Herr Schramm mit, dass bei Beobachtungen ausreichend Platz für ein Wendemanöver innerhalb der Stichstraße festgestellt wurde.
Der Fachausschuss nimmt Kenntnis.
Herr Charles bedauert, dass die letzte Rundfahrt ausgefallen ist.
Er schlägt folgende Termine vor
20. oder 29.05.26
05. oder 17.06.26
und bittet um Rückmeldung der Fraktionen, welcher Termin durchgeführt werden soll.
Herr Reumann schlägt vor, neben einem Termin auch einen möglichen Ausweichtermin festzulegen.
Nach Hinweisen von Herrn Detmer und Herrn Roßborg wird vereinbart, die Teilnahmemöglichkeiten innerhalb der Fraktionen abzustimmen und die Termine in der nächsten Sitzung festzulegen.
Frage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen:
Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende hat auf Grund des strengen Winterwetters und den daraus resultierenden deutlich gestiegenen Straßenschäden 8 Millionen Euro extra zur Verfügung zu stellen, um Reparaturen an Straßenschäden, die durch das Wetter entstanden sind reparieren zu können.
Wie viel von den 8 Millionen Euro wird dafür Bergedorf bekommen? Und kann man jetzt schon sagen, auf welchen Straßen im Bezirk Bergedorf extreme Straßenschäden durch das bis jetzt extreme Winterwetter aufgetreten sind?
Ab wann könnten Sie mit den Reparaturen beginnen (das es aktuell wegen der immer noch tiefen Temperaturen nicht möglich ist, ist uns auch bewusst) bzw. wie viel Vorbereitung benötigen Sie um die extremsten Straßenschäden zu reparieren?
Herr Charles stellt klar, dass die Information aus Dezember 2025 stammt und daher nicht die aktuelle Situation der Straßen berücksichtige. Der Bezirk habe bisher 500.000,- € erhalten, die zum Teil für die Deckensanierung des Mittleren Landweges verwendet werden. Ca. 125.000,- € werden in die Unterhaltung anderer Flächen und Straßen verteilt.Im Laufe des Jahres werde die zweite Hälfte der Mittel in Abhängigkeit der Bedarfe der einzelnen Bezirke ausbezahlt.
Sachstand und Aufnahme in die Controllingliste - Drucksache 21-1968 -Streu- und Räumpflicht nach dem Hamburgischen Wegegesetz ergänzen
Der Antrag wurde am 25.01.24 aus der BV in den HA überwiesen, damit Referenten zum Petitum Stellung nehmen sollten.
Am 8.2.2924 wurde der Abtrag dann in den V+I überwiesen.
Am 12.02.2024 waren zum V+I keine Referenten erschienen und der Antrag wurde vertagt.
Aus gegebener Veranlassung der letzten Wochen mit der anhaltenden Schnee- und Eisglätte und jetzt Streusalz freigegeben wurde, fragen wir,
- wie ist der Sachstand?
- wird jetzt Streusalz freigegeben
- was für Erfahrungen wurden nach der Salzfreigabe festgestellt und
- wann wird der Antrag nach der bestehenden Schriftlage abgearbeitet oder gibt es schon eine Antwort?
Herr Froh möchte den Antrag weiterhin im Fachausschuss für Verkehr und Inneres verfolgen und schlägt daher vor, die Referenten im Hauptausschuss erneut zu beantragen und den Antrag auf die Controllingliste zu nehmen.
Es erhebt sich kein Widerspruch der Fachausschussmitglieder gegen dieses Verfahren.
Öffnung der Sackgasse Am Langberg / Bergedorfer Straße-Ost
Uns erreichten Fragen, warum die Sackgasse wieder geöffnet wurde?
Gibt es Beschwerden von Anwohnern, dass jetzt von Fahrzeugführern die Öffnung der Sackgasse als Abkürzung genommen wird?
Wurden Geschwindigkeitsmessungen vorgenommen?
Zusammen mit der Frage der SPD-Verkehrsfraktion:
- Wie schätzt das örtliche PK die Öffnung des Langbergs als Durchgangsstraße zur B5 unter dem Aspekt ein, dass viele Schulkinder aus dem gesamten Wohngebiet (Lütt Heesen und Groten Heesen) auf ihrem Schulweg zu den weiterführenden Schulen Gymnasium Bornbrook und Richard-Linde-Weg jeweils auf dem Hin- und Rückweg queren müssen? Wird mit der Öffnung nicht eine Gefahrenquelle installiert?
Er erklärt, dass die Verkehrssituation auf der B5 am Langberg trotz erhöhter Verkehrslast durch die Sperrung der A25 derzeit flüssig bleibt. Ortskundige hätten das Durchfahrtsverbot oft ignoriert, was auch für zwei Grundstücke relevant sei, die zuvor nur über Umwege erreichbar waren. Herr Schramm weist darauf hin, dass der Radverkehr dort gering sei und keine erhöhte Gefährdung festgestellt wurde. Die Tempo 30-Zone mit verkehrsberuhigenden Maßnahmen wie Nasen und Pflanzkübeln sorge für niedrige Geschwindigkeiten, sodass die Situation für Schülerverkehre geeignet erscheine. Er betont, dass bei unerwarteten Entwicklungen weitere Maßnahmen ergriffen würden.
Herr Reumann befürchtet, dass sich Probleme einstellen, wenn es zu Stauungen auf der B5 und damit zu Ausweichverkehr kommt.Er bittet die Polizei die Situation am Langberg insbesondere bei Stauungen auf der B5 Richtung Bergedorf zu überwachen.
Herr Detmer schreibt den geringen Radverkehr der aktuellen Wetterlage zu.
Herr Roßborg schließt sich dieser Einschätzung an, dankt für die Geschwindigkeitsmessung und hält es für sinnvoll, die Entwicklung im betreffenden Bereich zu beobachten.
Auf Nachfrage von Herrn Froh erläutert Herr Schramm die Gründe für die Öffnung der Straße.
Frage des Seniorenbeirates:
Bitte um Prüfung zur Möglichkeit und Realisierung der Aufstellung von Ruhebänken im Gojenbergsweg, im Bereich zwischen Justus-Brinckmann-Straße und des SeniorenCentrum Bergedorf bzw. im weiteren Straßenverlauf.
Herr Charles sagt zu, in der nächsten Sitzung des Seniorenbeirates eine mögliche Lösung aufzuzeigen.
Frau Jacobsen hält die kürzlich aufgestellten Bänke, entlang der Justus-Brinckmann-Straße für überflüssig und unterstützt die Notwendigkeit von Bänken am Gojenbergsweg.
Herr Charles erläutert, dass die Bänke älteren Menschen ermöglichen sollen, sich an der ansteigenden Straße auszuruhen.
Herr Froh weist Frau Jacobsen darauf hin, dass die Bänke in den Planverschickungen eingezeichnet waren.
Herr Krohn spricht sich für die Aufstellung weiterer Bänke und gegen den Abbau vorhandener aus.
Das Thema wird im Seniorenbeirat weiter erörtert.
Fragen der CDU-Fraktion:
Selbstbefassung; ggf. auch Dringlichkeitsantrag zum geplanten Ausbau der Radroute plus im Bereich Brookdeich Ost vom Curslacker Heerweg bis zur Kehre
In der letzten Sitzung wurde durch eine Präsentation der geplante Ausbau vorgestellt.
Zwischenzeitlich haben wir auch die Kenntnisverschickung erhalten.
Die Präsentation mit den Erläuterungen stimmen teilweise nicht mit
- der Verschickung und den tatsächlichen Gegebenheiten vor Ort überein.
- die Brücke hat zum Beispiel nur eine Breite von 88 cm.
- die Anwohner wurden nicht beteiligt und sind erst durch die Berichtserstattung in der Presse über den Ausbau informiert wurden.
- Es parken nicht wie mündlich mitgeteilt ca. 8 Fahrzeuge am Fahrbahnrand, sondern augenscheinlich bis zu 30 Fahrzeuge in dem Abschnitt.
- Deshalb sollten wir dieses Thema zur Selbstbefassung in der TO aufnehmen, weil auch bis zum 9.2.2026 die Abgabefrist für eine Stellungnahme besteht.
Herr Charles informiert zunächst auf Nachfrage von Herrn Roßborg darüber, dass über den Brookdeich bereits im Rahmen des Parkplatz-Moratoriums entschieden wurde.
Herr Frohäußert erhebliche Kritik an der Planung des Rad- und Fußverkehrsprojekts, da weder Politik noch Anwohner und Gewerbetreibende ausreichend einbezogen wurden. Die Gehwege seien zu schmal und unvollständig. Zudem werde die Überfahrt am Knoten Curslacker Heerweg nicht berücksichtigt. Die Brücke über die Brookwetterung mit nur 88 cm Breite sei für gemeinsame Geh- und Radwege ungeeignet, insbesondere für Lastenräder und Menschen mit Mobilitätshilfen. Die geplante Fahrradstraße ende abrupt in einer Sackgasse, ohne Anschluss an eine umfassende Verkehrsplanung.
Herr Froh kündigt einen Dringlichkeitsantrag an, um eine Verschiebung der Maßnahme zu erreichen, bis eine ganzheitliche Planung mit den Nachbarregionen vorliegt. Trotz grundsätzlicher Zustimmung zum Radschnellweg dürfen keine unzureichend durchdachten Einzelmaßnahmen realisiert werden, die den Bürgern keinen Mehrwert bieten und Konflikte verursachen könnten.
Herr Detmererklärt, dass es sich bei der Strecke um eine Radroute Plus sowie eine bezirkliche Veloroute handelt, deren Anschluss an Schleswig-Holstein noch unklar ist. Er betont, dass die Maßnahme trotz der noch schmalen Brücke am Brookdeich sinnvoll sei. Herr Detmer stellt abschließend Fragen zu den geltenden Parkregelungen in Fahrradstraßen, insbesondere ob das Parken auf der Fahrbahn erlaubt ist und wie dies in abgetrennten Bereichen gehandhabt wird.
Herr Schramm informiert darüber, dass in Fahrradstraßen grundsätzlich Parkverbot herrscht. Ausnahmsweise könne der Kfz-Verkehr für Anlieger zugelassen werden, wodurch Anlieger legal parken dürfen. Die Einhaltung der Mindestfahrbahnbreite sei bei der aktuellen Gesamtfahrbahnbreite problematisch. Dies führe zu einer geringeren Anzahl an Parkplätzen als möglich. Es bestehe jedoch der Vorteil, dass durch die Anliegerregelung nur berechtigte Nutzer parken dürfen, was den Parkdruck von umliegenden Straßen mindere.
Herr Krohn sieht die Maßnahme vor dem Hintergrund des Verlustes von Parkplätzen kritisch.
Herr Stachan hält das Verfahren zur Verschickung für fragwürdig, da die Politik nur beiläufig davon erfahren habe. Er betont, dass die Planung des Anschlusses nach Schleswig-Holstein sich auf den Abschnitt vom Brookdeich bis Speckenweg beziehe, weshalb kein Grund für eine Verschiebung der Maßnahme vorliege. Kritisch äußert er sich zur Planung, da die Breite der Brücke von 88 Zentimetern unzureichend sei.
Herr Frohvermisst die Forderung der Polizei nach fünf Metern Fahrbahnbreite in der Planung, da nur zwei Stellen mit sechs Metern Breite für Ausweichverkehr vorgesehen sind, die jedoch nicht als Parkplätze genutzt werden können. Er kritisiert, dass die Planernur acht Fahrzeuge erfasst hatten, während bei Zählungen 25 Fahrzeuge festgestellt wurden. Herr Froh fordert die Fraktionen zu einer genauen Prüfung auf. Zudem verweist er auf das Planverfahren, in dem zwei Varianten für die Kleingartenerschließung dargestellt sind. Er schlägt vor, die Planung bis zur Landesgrenze durchgehend entlang der Autobahn zu gestalten, um eine sichere und kostengünstige Lösung zu erreichen, anstatt einen unzusammenhängenden Abschnitt von 1,1 Kilometern zu realisieren, der die Belange der Anwohner nicht berücksichtige.
Herr Charles erklärt, dass die Mittel aus dem Bündnis für Fuß- und Radverkehr direkt von der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende stammen und bei Nichtumsetzung der Maßnahmen anderweitig verwendet werden. Es sei nicht sicher, in welcher Größe die Brücke nach Abschluss des Bebauungsplans ausgebaut werde. Zudem weist er darauf hin, dass die Radroute Plus fragmentarisch an verschiedenen Stellen realisiert wird, teils mit und teils ohne Anschluss zu bestehenden Strecken.
Herr Charles bietet den Fraktionen an, zu den Planungen schriftliche Stellungnahmen einzureichen.
Herr Stachan betont, dass eine bessere Bürgerbeteiligung für ein optimales Ergebnis erforderlich sei. Da die Mittel jetzt zur Verfügung stehen, solle man mit dem Bau beginnen. Eine gesamtheitliche Planung von der Hamburger Innenstadt bis nach Geesthacht Innenstadt sei nicht erforderlich, da die Finanzierung dafür aktuell nicht gegeben sei. Er erklärt, dass der Bau in Teilstücken erfolgen könne, wobei die Brücke als notwendige Querung der Brookwetterung unbedingt mit einbezogen werden müsse und als Durchwegung zur Rothenhauschaussee verkehrssicher und barrierefrei für Fußgänger, Rollstuhlfahrer und Lastenräder gestaltet werden müsse, auch wenn die Radroute dort nicht verlaufe.
Herr Fleige hält die Berücksichtigung der Fußwege in der Planung für erforderlich.
Frau Jacobsen äußert sich skeptisch, da zwar finanzielle Mittel für das Projekt bereitstehen, sie jedoch keinen dringenden Handlungsbedarf sieht, da die aktuelle Verkehrssituation, insbesondere für Radfahrer, zufriedenstellend und rücksichtsvoll ist. Sie warnt davor, vorschnell Geld in eine Maßnahme zu investieren, die möglicherweise zu einer unbefriedigenden Lösung führt, und betont, dass es sinnvoller wäre, Prioritäten auf problematischere Stellen zu setzen, um Steuergelder effizient einzusetzen.
Herr Frohstellt klar, dass die Verwaltung das Projekt nur verzögern kann, wenn ein entsprechender Beschluss der Politik gefasst wird. Er plädiert dafür, das Projekt zu verschieben, um eine Neuplanung zu ermöglichen. Herr Froh bezweifelt die Verkehrssicherheit an der Kreuzung des Curslacker Heerweges. Zudem hinterfragt er die Realitätsnähe der Planungsunterlagen und warnt vor einer unkoordinierten Umsetzung, die zu einem Flickenteppich führen würde. Er betont, dass man nicht grundsätzlich gegen die Veloroute oder den Ausbau ist, sondern eine vernünftige und sichere Lösung fordert.
Herr Charleserklärt, dass die Kenntnisnahmeverschickung rechtlich ausreichend sei, Stellungnahmen jedoch weiterhin möglich sind und berücksichtigt werden. Er weist darauf hin, dass die Zuständigkeit für die Brücke vermutlich beim LSBG liegt und eine durchgängige Route gewährleistet werde. Herr Charles betont, dass die geplanten Maßnahmen auf einem politischen Beschluss basieren.
Der öffentliche Teil der Niederschrift wird einvernehmlich genehmigt.
Flüchtlingsunterkunft An der Twiete 23.
Auf den Hinweis von Herrn Roßborg, dass der Wendehammer sowie eine Feuerwehrzufahrt durch parkende Fahrzeuge blockiert werden, sagt Herr Schramm zu, die Situation beobachten zu lassen.
Beleuchtungssituation Wiesnerring 5
Herr Charles sagt Herrn Gerken auf seinen erneuten Hinweis zur unzureichenden Beleuchtungssituation zu, die zuständige Behörde zu informieren.
Geschwindigkeitsmessungen am Gojenbergsweg
Straßenschäden
Herr Charles erklärt Frau Jacoben, dass die Beurteilung des Zustandes von Straßen auf einer zentralen Erfassungsbefahrung basiert, wobei die Einstufung nach Straßentyp sowie der Bedeutung aufgrund öffentlicher Einrichtungen und des ÖPNV erfolgt. Die Entscheidung, ob eine oberflächliche Reparatur ausreicht oder eine umfassendere Grunderneuerung notwendig ist, hängt vom Schadensausmaß ab und lässt sich nicht pauschal beantworten.
Referentenanmeldung Umbau Bahnhof Berliner Tor
Herr Detmer kündigt an, im Hauptausschuss Referenten anzumelden, um die Pläne und den zeitlichen Ablauf der Umbaumaßnahmen erläutern zu lassen.