Es gibt keine Fragestellungen.
Die Tagesordnung wird einvernehmlich genehmigt.
Anmeldung von Herrn Mirbach und Herrn Jarchow:
Ausschuss S+B (Hinzuladung des SEA)
- ein Vertreter der BSB, möglichst auch den Schulsenator, zum Schulentwicklungsplan (Bezugnahme auf die Sitzung des SEA vom 06.12.2023, TOP 5 „Entwicklungsfläche Grundschule Sander Damm).
Anmeldungen von Herrn Froh:
RgA
- ein Vertreter der BUKEA zum Sachstand Wasserqualität Eichbaumsee.
- jeweils ein Vertreter von BUKEA und HPA zum Sachstand Tatenberger Siel, Fischschleusung und Wasserstände in der Dove Elbe.
Der Einladung von Referenten wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.
Es gibt keine Wortmeldungen.
Frau Westberg weist darauf hin, dass es in TOP 6 im letzten Absatz richtig heißen muss „Der Hauptausschuss stimmt schließlich bei zwei Gegenstimmen seitens der LINKE-Fraktion den Empfehlungen der AG Straßenumbenennung zur Um- und Mitbenennung von Straßen zu“, da außer ihrer Person auch Herr Mirbach dagegengestimmt habe.
Mit dieser Veränderung wird der öffentliche Teil der Niederschrift einvernehmlich genehmigt.