Herr Gabriel begrüßt die Anwesenden.
Herr Hildebrandt schlägt Frau Jacobsen vor, obwohl diese heute nicht anwesend ist. Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.
Frau Jacobsen wird in offener Wahl einstimmig gewählt.
Frau Becker-Kloth schlägt Frau Conrad vor. Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.
Frau Conrad wird in offener Wahl einstimmig gewählt. Herr Gabriel gratuliert und übergibt ihr die Leitung der Sitzung.
Die stellvertretende Vorsitzende weist die erstmalig eingesetzten Fachausschussmitglieder/-innen auf ihre Eigenschaft als Amtsträger/-innen und auf die Bestimmungen nach §§ 203, 331, 332 und 353 b des StGB sowie den entsprechenden Paragrafen des Bezirksverwaltungsgesetzes hin.
Sie sind zur Verschwiegenheit über alle Angelegenheiten verpflichtet, die ihnen durch Akteneinsicht und in den nichtöffentlichen Sitzungen bekannt geworden sind bzw. bekannt werden.
Die stellvertretende Vorsitzende erinnert daran, dass den Betreffenden ein entsprechendes Informationsblatt bereits zugesandt wurde.
Es werden keine Fragen an den Fachausschuss gestellt.
Die Tagesordnung wird einhellig genehmigt.
Herr Dornquast macht darauf aufmerksam, dass der Vorschlaggeber im Publikum anwesend ist und erläutert zur Vorlage, dass diese von der Bezirksversammlung zur weiteren Beratung in den Kulturausschuss überwiesen wurde. Üblicherweise werden Vorschläge zur Benennung nichtöffentlich beraten. Da der Namensgeber Paul Wenck bereits 1930 verstorben ist, scheint eine öffentliche Beratung in diesem Fall unkritisch.
Herr Winkler bittet um Prüfung des Staatsarchivs, um die Quelle für die Benennung und die soziale Einstellung des Namensgebers zu belegen.
Auf Nachfrage von Frau Schreiter und die Anmerkung von Herrn Winkler stellt Herr Dornquast fest, dass das Staatsarchiv alle Benennungsvorschläge prüft und aktuell nur die Lohbrügger Seite des Gewerkschaftsweges benannt ist.
Frau Schreiter regt an, auch das Kultur- und Geschichtskontor zu Paul Wenck zu befragen.
Protokollnotiz:
Diese Prüfung wird voraussichtlich Kosten in Höhe von 500 - 600,- € verursachen.
Die Mitglieder des Kulturausschusses sprechen sich einstimmig für die Einleitung des Prüfungsverfahrens der Benennung nach Paul Wenck aus.
Der Bezirksversammlung wird berichtet. Außerdem wird sie um Zustimmung zur Prüfung durch das Kultur- und Geschichtskontor Bergedorf und somit um die Finanzierung der Prüfungskosten gebeten.
Herr Kubat erläutert zum Antrag, dass die Lage des Einzelhandels im Sachsentor und der Alten Holstenstraße prekär sei und mit der Bücherhalle ein weiterer Publikumsmagnet abgezogen werden würde. Er schlägt für seine Fraktion vor, eine Nebenstelle der Bücherhalle bzw. eine andere öffentliche Einrichtung am jetzigen Standort der Bücherhalle zu belassen.
Frau Lenné stellt fest, dass die Intention des Antrages einleuchten würde, mit der Stiftung Hamburger Öffentliche Bücherhallen jedoch ein anderes Vorgehen abgestimmt wurde. Sie kündigt für die Fraktion SPD die Enthaltung von dem Antrag an und schlägt vor, das Thema evtl. im Fachausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz weiter zu erörtern.
Frau Garbers kündigt an, dass die Fraktion CDU gegen den Antrag votieren wird und erinnert daran, dass ihre Fraktion bereits vor 2 Jahren gemeinsam mit der LINKEN einen entsprechenden Antrag gestellt hat.
Herr Dornquast betont, dass der Vertrag mit der Bücherhalle einen wichtigen Bestandteil für das KörberHaus als Community-Center darstellt. Das Gebäude, in dem die jetzige Bücherhalle untergebracht ist, befindet sich in Privatbesitz und damit ist die weitere Belegung ausschließlich Vermietersache.
Nach einigen weiteren Beiträgen der Ausschussmitglieder Mirbach, Petersen-Griem, Schreiter und Kubat schlägt Herr Dornquast vor, den Antrag zurückzuziehen. Die Intention des Antrages sei deutlich geworden und im nächsten Frühjahr könnte die Direktorin der Stiftung Hamburger Öffentliche Bücherhallen, Frau Untiedt, in den Kulturausschuss eingeladen werden, um das weitere Vorgehen mit ihr zu erörtern.
Herr Kubat erklärt, dass die FDP-Fraktion den Antrag zurückzieht.
Frau Garbers informiert darüber, dass die Vierlanden-Stiftung gerne Bushaltestellen verschönern würde und fragt nach, ob dafür noch Mittel zur Verfügung stehen.
Herr Dornquast gibt zu bedenken, dass die Zuständigkeit für Fahrgastunterstände hamburgweit an die Firma Ströer übertragen wurde. Nur einzelne Bestandshäuschen befinden sich noch in Besitz des Bezirksamtes. Generell ist ein Antrag auf Kulturmittel zu stellen.
Auf Nachfrage von Frau Becker-Kloth und Frau Petersen-Griem erläutert Frau Thorbeck, dass es sich bei dem Projekt „Move your body“ des Bergedorf Alevi Kültür Merkezi e.V. (BAKM) um eine Tanzgruppe zur Integration handelt, an der ein homogener Anteil von Mädchen und Jungen teilnimmt.
Da einigen Mitgliedern des Kulturausschusses aufgrund des Wahlperiodenwechsels die Antragsteller und die Projekte nicht bekannt sind, schlägt Herr Dornquast vor, den Mitgliedern des Kulturausschusses und den Fraktionen die Anträge mit den Projektbeschreibungen zur Verfügung zu stellen und den Beschluss über die Projektmittel im Hauptausschuss herbeizuführen.
Diesem Vorgehen stimmen die Mitglieder des Kulturausschusses einstimmig zu.
Herr Dornquast berichtet aus der Museumslandschaft, da Frau Dr. Riller erkrankt ist.
Am 10.01.2019 findet ab 19.00 Uhr im Schloss die Eröffnung einer Bürgerausstellung von Erich Heeder statt, der einigen Anwesenden als Hinz und Kunzt-Verkäufer bekannt ist.
Die Ausstellung „Protest in Bergedorf“ dokumentiert dessen lokale 100jährige Geschichte und wird am 06.11.2019 um 19.00 Uhr eröffnet.
Bis Ende Oktober wird die Stickausstellung im Rieckhaus noch zu sehen sein.
Am 31.10.2019 ist unter dem Motto „see for free“ der Eintritt im Museum für Bergedorf und die Vierlande und im Rieckhaus kostenlos.
An Herrn Helm ist der Wunsch herangetragen worden, das Schloss während des Stadtfestes zu beleuchten.
Herr Dornquast erinnert daran, dass die Lichtinstallation von Michael Batz nur sehr kurz zu bewundern war, da die Scheinwerfer gestohlen wurden. Für die Beleuchtung während des Weihnachtsmarktes wird das Equipment von dessen Betreiber zur Verfügung gestellt.
Der Betreiber des Weihnachtsmarktes wird gefragt, ob er das Equipment auch für einen anderen Termin zur Verfügung stellt.
Es wurden keine Fragen eingereicht.
12.1 Beleuchtung Eisenbahnbrücke Alte Holstenstraße
Herrn Mirbach ist aufgefallen, dass bei der Beleuchtung unter der Eisenbahnbrücke Alte Holstenstraße 3 Tafeln defekt sind.
Herr Dornquast sagt Informationen zum nächsten Hauptausschuss zu.