Fragewillige Öffentlichkeit ist nicht anwesend.
Der Hauptausschuss beschließt die vorgelegte Tagesordnung einstimmig.
Die Behörde für Kultur und Medien wird um die Entsendung einer Referentin / eines Referenten zum Thema „Bodendenkmalpflege“ in den öffentlichen Teil des Unterausschusses für Bauangelegenheiten gebeten. Regionalausschuss und Bauausschuss sollen nachrichtlich hinzugeladen werden. Als Referent wird Prof. Dr. Weiss vom Archäologischen Museum Hamburg gewünscht.
Der Hauptausschuss stimmt der Einladung wie beantragt einvernehmlich zu.
Die Behörde für Umwelt und Energie wird um die Entsendung einer Referentin / eines Referenten zum Projekt „Natürlich Hamburg“ in den Umweltausschuss gebeten.
Der Hauptausschuss stimmt der Einladung wie beantragt einvernehmlich zu.
Die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz wird ebenso wie die Kassenärztliche Vereinigung um die Entsendung einer Referentin / eines Referenten zum Thema „Notfallpraxis St. Adolph-Stift“ in den Fachausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration gebeten.
Der Hauptausschuss stimmt der Einladung wie beantragt einvernehmlich zu.
Die Mitglieder des Hauptausschusses beschließen, die TOPs 4 und 5 zusammen zu beraten.
Herr Mirbach erklärt sich mit der Antwort - Drucksache 20-1849.01 – nicht einverstanden und bittet darum, auf konkrete Projekte zu verweisen.
Frau Strehlow ist mit der Antwort ebenfalls nicht zufrieden und hält es für notwendig, einzelne Projekte zu prüfen, die würdig sind, umgesetzt zu werden.
Herr Emrich stellt für seine Fraktion eine Zustimmung zum Antrag in Aussicht, gibt aber zu bedenken, dass entsprechende Fördermittel ausgelaufen sind.
Frau Lühr ist ebenfalls der Auffassung, dass das Rathaus nicht von der energetischen Sanierung ausgenommen werden darf, möchte den Antrag aufrecht erhalten und bittet darum, zu erläutern, warum eine Umsetzung nicht möglich ist bzw. die Wirtschaftlichkeit zu prüfen.
Herr Sturmhoebel ergänzt, dass auch das Denkmalschutzamt Beratungen anbietet.
Der Hauptausschuss beschließt einstimmig nachfolgendes geändertes Petitum:
Der Bezirksamtsleiter setzt sich mit Nachdruck gegenüber der Sprinkenhof GmbH dafür ein, dass die Maßnahme "Sanierung des Rathauses" wie ursprünglich vorgesehen oder zumindest in Teilen umgesetzt werden kann. Über die Ergebnisse dieser Bemühungen wird der Umweltausschuss in seiner nächsten Sitzung unterrichtet.
Der Hauptausschuss nimmt die Antwort zur Kenntnis.
Herr von Krenski teilt mit, dass das sog. DAT-WLAN als städtisches Netz in den Sitzungsräumen aller hamburgischen Behörden installiert wurde und alle Sicherheitsanforderungen, auch für die Nutzung privater E-Mail-Konten, erfüllt. Es kann auch von den Mitgliedern der parlamentarischen Gremien genutzt werden.
Der öffentliche Teil der Niederschrift wird mit einer Enthaltung einstimmig genehmigt.