Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 04.12.2025

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

Es sind keine Fragestellenden anwesend.

Ö 2

Beschluss über die Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einvernehmlich beschlossen.

Ö 3

Berichte

Ö 3.1 - 22-0601.01

Vergabe von kulturellen Projektmitteln aus der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur für das Jahr 2026

Das Petitum wird einstimmig beschlossen.

Ö 3.2 - 22-0598.01

Erstellung des Haushaltsplanentwurf 2027/2028, Rahmenzuweisung 1-251.12.10.604.001 (Förderung sozio-kultureller Stadtteilzentren, Stadtteilkulturprojekte und Geschichtswerkstätten) der Behörde für Kultur und Medien

Das Petitum wird einstimmig beschlossen.

Ö 3.3 - 22-0588.01

Rahmenzuweisung Stadtteilkultur - Anhörung gem. § 37 BezVG

Das Petitum wird einstimmig beschlossen.

Ö 4

Anmeldung Referierende

Ö 4.1 - 22-0624

Einladung eines Referenten der BUKEA zum Thema Leerstand von Wohnimmobilien an Deichen / Modellversuch in Willhelmsburg

Der Einladung wird mit dem Zusatz, ebenfalls eine Vertreterin bzw. einen Vertreter des Landesbetriebs Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) einzuladen, wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

Ö 4.2

Grüne: SGI: Inklusionsbeirat – Erörterung über den Entwurf einer Geschäftsordnung (Herr Schrader vom Inklusionsbeirat)

Der Einladung des Referenten wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

Ö 5

Verschiedenes

Es gibt keine Wortmeldungen.

Ö 6

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 13.11.2025 -öffentlicher Teil-

Wegen der kurzfristigen Übermittlung besteht - insbesondere im Hinblick auf TOP 3 - noch intensiverer Bedarf bei einigen Ausschussmitgliedern, die Niederschrift zur Kenntnis zu nehmen, weshalb einvernehmlich beschlossen wird, die Genehmigung in der Januar-Sitzung vorzunehmen.