Protokoll
Sitzung des Kulturausschusses vom 01.12.2025

Keine Wortmeldungen.

 

Herr Walter schlägt vor, die TOPs 5 (Drucksache 22-0588) und 6 (Drucksache 22-0598) zu tauschen, da diese aufeinander aufbauen. Der Vorschlag wird einvernehmlich beschlossen.

 

Frau Garbers schlägt Clara-Sophie Groß für den Ausschussvorsitz vor.

 

Der Kulturausschuss wählt Frau Groß einstimmig per Akklamation bei zwei Enthaltungen (AfD).

 

Frau Wildhack stellt die RISE-Aktivitäten in Bergedorf anhand einer Präsentation vor und beantwortet Verständnisfragen.

 

Frau Garbers bedankt sich für den Einblick und äußert den Eindruck, dass Bergedorf eine Vielzahl an Ressourcen erhalte. Sie erkundigt sich, ob die Mittel begrenzt seien oder sich nach den Bedarfen richten.

 

Frau Wildhack erklärt, dass die Verfügungsfonds gedeckelt seien und die Höhe der Mittel von der jeweiligen Programmstruktur abhänge. Für das RISE-Gebiet Zentrum stünden 15.000 € aus dem Verfügungsfonds zur Verfügung, wobei es einer 50-prozentigen Kofinanzierung aus Eigenmitteln, Stiftungen oder anderen Finanzierungsquellen bedarf. Es bestehe die Möglichkeit, bei Bedarf und vorhandener Kofinanzierung punktuell nachzuverhandeln und in Ausnahmefällen eine höhere Förderquote zu erwirken. Im RISE-Gebiet Bergedorf-West, das dem Programmsegment sozialer Zusammenhalt zugeordnet ist, würden Projekte zu

100 Prozent finanziert. Dies begründe sich darin, dass im Zentrum finanzstarke Akteure in die Verantwortung genommen werden können, was in anderen Gebieten nicht der Falls sei.

 

Frau Bendt-Soetedjo berichtet vom RISE-Gebiet Neuallermöhe, das seit längerer Zeit besteht, sich nun verstetigt und glücklicherweise weiterhin finanzielle Mittel und Unterstützung erhalte. Das Ziel eines RISE-Gebiets bestehe darin, Initiativen zu schaffen, die dauerhaft fortgeführt werden können.

 

Frau Wildhack bestätigt, dass Neuallermöhe mit der Verstetigung der Strukturen auf einem sehr guten Weg sei. Die Aktivierung der Menschen vor Ort sei entscheidend für die nachhaltige Belebung des Quartiers. Ein weiteres Beispiel für einen verstetigten Beirat sei der Stadtteilverein Lohbrügge, der aus dem ehemaligen RISE-Gebiet Lohbrügge hervorgegangen ist. Er besteht seit 2015 und erhält kontinuierlich Mittel aus dem Quartiersfonds, um weiterhin einen Verfügungsfonds bereitstellen zu können, aus dem kleinere Projekte für den Stadtteil gefördert werden können.

 

Frau Garbers erkundigt sich nach aktuell laufenden und geplanten Projekten.

 

Frau Wildhack benennt die Neugestaltung der Alten Holstenstraße und des Sander Markts auf Grundlage des integrierten Innenstadtkonzepts als zentrale Großprojekte. In diesen werden spezifische Lupenräume, wie der Bahnhofsvorplatz Lohbrügge oder die Straße Hinterm Graben, definiert. Neben der Gestaltung öffentlicher Räume spiele auch die soziale Infrastruktur eine wesentliche Rolle, wobei sie das Kinderkulturhaus KIKU und das LOLA Kulturzentrum exemplarisch benennt.

 

Frau Garbers erkundigt sich nach den Planungen zum Rundgang hinter dem Hasse-Haus und der Bahnunterführung.

 

Frau Wildhack erklärt, dass der Rundgang hinter dem Hasse-Haus Teil der Neugestaltung der Alten Holstenstraße sei und gemäß dem Siegerentwurf umgesetzt werden soll. Der Kirchenvorplatz werde gemeinsam mit der Kirche entwickelt. Die Planungen zur Bahnunterführung werden in der ersten Kulturausschusssitzung 2026 vorgestellt.

 

Herr Trute ergänzt, dass die angesprochenen Projekte, wie etwa die Unterführung oder das Hasse-Haus, nicht durch die RISE-Abteilung umgesetzt, sondern durch diese lediglich begleitet und unterstützt werden. Die Zuständigkeit liegt in anderen Abteilungen des Bezirksamtes.

 

Anlagen
RISE Input Kulturausschuss 2025_12 (2318 KB)

Herr Walter gibt an, dass es sich bei den Forderungen, insbesondere der Umwidmung des KulturA in ein Stadtteilkulturzentrum oder der Einstellung der Tariferhöhungen in die Rahmenzuweisung, um langjährige Anliegen handele und fragt, wie man sich eine Umsetzung vorstelle.

 

Herr Trute erklärt, dass das Bezirksamt alle zwei Jahre im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung Stellung zu den Planungen nehme. Er bestätigt, dass vor zwei Jahren eine tarifgerechte Bezahlung für die Beschäftigten in städtischen Kultureinrichtungen gefordert worden sei und die Kulturbehörde eine progressive Rahmenzuweisung mit einer jährlichen Erhöhung von 1,5 Prozent vorsehe. Mit den Stellungnahmen meldet das Bezirksamt mit Unterstützung der Bezirksversammlung und der Bezirksamtsleiterin im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung notwendige Mittel. Alle zwei Jahre würden daher die entsprechenden Bedarfe im Sinne der lokalen Akteure formuliert, wobei man dann auf die Bereitstellung der Finanzmittel im Rahmen der Haushaltsaufstellungen angewiesen sei.

 

Frau Bendt-Soetedjo möchte wissen, aus welchem Grund die Zuwendungen für das KulturA nun in die Kulturbehörde überführt werden sollen. Dies wurde seit Jahren von der Kulturbehörde mit der Begründung abgelehnt, die Schlüsselung der Rahmenzuweisung für die Bezirke sei fix und eine zusätzliche Einrichtung würde zu Lasten der bestehenden Vereine gehen.

 

Herr Trute gibt an, dass das KulturA seit vielen Jahren aus dem Quartiersfonds finanziert werde und sich inhaltlich gut in die Stadtteilkultur einfüge. Er betont, dass die Absicht nicht darin bestehe, bestehende Einrichtungen zu verdrängen, sondern Ziel soll sein, dass die Kulturbehörde das KulturA als Stadtteilkulturzentrum anerkenne, um entsprechende zusätzliche Mittel zu erhalten. Die Anerkennung solle nicht zu Konkurrenz unter den Einrichtungen führen, sondern eine gesicherte Finanzierung ermöglichen, da der Quartiersfonds als Förderinstrument nicht auskömmlich eingeschätzt werde.

 

Frau Schreiter stellt fest, dass es sich im Grunde um die Formulierung von Wünschen handele und das grundlegende Problem darin bestehe, dass die finanziellen Mittel nicht ausreichten. Dies betreffe insbesondere die Bürgerhäuser, die von Senatsressorts abhängig und finanziell gedeckelt seien. Es werde kontinuierlich zu wenig Geld zwischen den Töpfen verschoben, was zu einer dauerhaften Unterfinanzierung führe, die über Jahre hinweg durch andere Mittel aufgefangen werde, obwohl die Kosten stetig steigen. Es stelle sich aus ihrer Sicht die Frage, welche Wege man gehen könnte, außerhalb des Formulierens von Wünschen.

 

Frau Lenné weist auf die Vorlage hin, in der die Behörde darum bitte, einen Haushaltsplanentwurf zu gestalten, was sie als erfüllt ansieht und betont, dass die Umsetzung nicht mehr in Bergedorfer Hand liege. Nun komme es darauf an, mit Bürgerschaftsabgeordneten und der Kulturbehörde ins Gespräch zu gehen. Sie befürwortet, wiederholt mit Nachdruck das Maximum im Haushaltsplan zu fordern.

 

Herr Trute betont, dass die gesetzliche Vorgabe lediglich darin bestehe, die Bezirksversammlung zur Schlüsselung zu befragen. Man sehe sich dennoch verpflichtet, Bedarfe gegenüber der Fachbehörde zu formulieren.

 

Frau Schreiter begrüßt die Unterstützung von kulturellen Integrationsprojekten.

 

Herr Walter hinterfragt, was es nütze, der hier vorliegenden Stellungnahme zuzustimmen und gleichzeitig nach Hamburg zu signalisieren, dass man der Rahmenzuweisung für die kommenden zwei Jahre zustimme. Aus seiner Sicht, sei es Aufgabe des Kulturausschusses der Vorlage dieses TOP zuzustimmen und den kommenden TOP abzulehnen.

 

Herr Trute erklärt, dass die Bezirksversammlung die Schlüsselung ablehnen könne, was allerdings dazu führen könnte, dass ein neuer Verteilungsschlüssel für die bestehenden Mittel über alle 7 Bezirke erarbeitet werden müsste.

 

Herr von Krenski zitiert das Bezirksverwaltungsgesetz: „Die Rahmenzuweisungen werden vom Senat im Haushaltsplan auf die Bezirksämter verteilt. Die Bezirksversammlungen und Bezirksamtsleitungen haben vorher Gelegenheit zur Stellungnahme.“

 

Frau Lenné hinterfragt die Folgen einer Nichtzustimmung zur Rahmenzuweisung. Sie möchte verhindern, dass sich dies negativ auf die Bergedorfer Institutionen auswirke. Aus ihrer Sicht, müssten sich die Bezirke zusammentun, um eine gemeinsam etwas zu bewirken.

 

Herr von Krenski gibt an, er gehe davon aus, dass in dem Fall die Mittelverteilung wie vorgeschlagen erfolge und betont, dass die Stadt im Haushaltsplan 2027/ 2028 rund 400 Millionen Euro einsparen müsse, was überall zu geringeren Ausgaben führe, mit Ausnahme des Kulturbereichs.

 

Frau Schreiter hinterfragt, ob eine Ablehnung der vorliegenden Stellungnahme schädlich sei.

 

Herr Trute weist auf Punkt 4 der Vorlage hin, die eine Zustimmung zur Schlüsselung der Rahmenzuweisung beinhaltet.

 

Frau Garbers weist darauf hin, dass letztlich die Bezirksversammlung zustimmen müsse.

 

Herr Walter beantragt die Herausnahme des Punkt 4 aus der Abstimmung, was der Kulturausschuss mehrheitlich gegen die Stimmen der LINKEN und CDU ablehnt.

 

Der Kulturausschuss stimmt der vorliegenden Stellungnahme einstimmig bei 1 Enthaltung (LINKE) zu.

 

Keine Wortmeldungen.

 

Der Kulturausschuss stimmt der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur mehrheitlich (CDU, SPD, Grüne, AfD) bei 1 Gegenstimme (LINKE) zu.

 

Frau Groß berichtet, dass ein gemeinsamer Vorschlag zur Verteilung der Projektmittel durch CDU, FDP, Grüne und SPD erarbeitet wurde und stellt diesen kurz vor:

 

	Antragsteller	Vorschlag
1	Freunde des Museums für Bergedorf und die Vierlande e.V.	1.400 €
2	Bernhard Nette	3.000 €
3	Förderverein der FF Curslack e. V.	725 €
4	Verein Bergedorfer Mühle e. V.	4.000 €
5	Freundeskreis Kirchengemeinde St. Petri und Pauli	2.000 €
6	Sprungbrett - KulturA Kulturzentrum Neuallermöhe	5.000 €
7	Bürgerverein Lohbrügge e. V.	1.000 €
8	Sprungbrett e.V. für Haus brügge	3.000 €
9	Sprungbrett e.V. für Haus brügge	2.000 €
10	Bücherhalle Bergedorf und Bücherhalle Neuallermöhe	2.000 €
11	OpenAir-Bergedorf e. V.	1.010 €
12	SV Nettelnburg/Allermöhe	2.000 €
13	LOLA Kulturzentrum - Verein für Soziokultur in Bergedorf e. V.	4.100 €
14	OpenAir-Bergedorf e. V.	1.500 €
15	Kultur- & Geschichtskontor Initiative zur Erhaltung historischer Bauten e.V.	5.000 €
16	Missionswerk Christian Church Outreach Mission e.V.	0 €
17	Positive Life global Empowerment (PLGE) e.V.	2.000 €
18	Förderverein der Unimusik Hamburg e.V.	4.000 €
19	Bergedorfer Hafen e.V.	4.000 €
20	KulTour Miteinander gUG	0 €
21	Förderverein FF Moorfleet e.V.	500 €
22	Kurdische Gemeinde Hamburg e.V.	2.000 €
	Gesamt	50.235 €

 

Frau Garbers erklärt den Ausschluss zweier Antragsteller (16 und 20) wie folgt: Beim Missionswerk Christian Church Outreach Mission e.V. sei man der Ansicht, dass die Kirche selbst die Finanzierung unterstützen könne. Bei KulTour Miteinander gUG sehe man die Schulbehörde in der Zuständigkeit.

 

Frau Jacobsen erkundigt sich zu Antrag 2: Hierin werden Einnahmen in Höhe von 900 Euro und Spenden in Höhe von 500 Euro geschätzt. Den Anzeigenpreisen des Programmheftes 2023 habe sie entnommen, dass eine Viertelseite 150 Euro und eine halbe Seite 300 Euro koste. Im aktuellen Programmheft hätten verschiedene Akteure Anzeigen in unterschiedlicher Größe geschaltet, was gemäß den Preisen von 2023 etwa 1800 Euro einbringe. Dies stehe im Gegensatz zu den im Antrag angegebenen Einnahmen von 1400 Euro. Sie möchte wissen, ob mit weniger Anzeigen im kommenden Jahr gerechnet werde und bittet um Klärung.

 

Herr Walter vertritt die Auffassung, dass die Gelegenheit bestand, diese Frage direkt an den Antragsteller zu richten und hinterfragt die Thematisierung im Ausschuss, insbesondere vor dem Hintergrund, dass die FDP dem Antrag über Jahre hinweg zugestimmt habe.

 

Herr Trute erläutert, dass bei der Antragstellung erwartete Einnahmen angegeben werden, die naturgemäß unsicher und zukunftsorientiert seien. Man verlasse sich grundsätzlich auf die Angaben der Antragsteller, prüfe diese jedoch retrospektiv im Verwendungsnachweis, um die Korrektheit der Einnahmen im Folgejahr zu kontrollieren.

 

Frau Garbers berichtet, dass Punkt 2 intensiv diskutiert wurde und schlägt vor, einen Vertreter in eine der nächsten Sitzungen einzuladen, um das Programm für die kommende Gedenkwoche vorzustellen.

 

Frau Schreiter berichtet und bestätigt aus eigener Erfahrung, dass das Bezirksamt die Antragsteller und deren Mittelverwendung sehr genau prüfe. Sie unterstützt die Idee, einen Referenten in den Ausschuss einzuladen und weist darauf hin, dass dies eher im Sommer erfolgen könne, wenn das Programm für das kommende Jahr erarbeitet werde.

 

Herr Zimmermann (AfD) hinterfragt, wie der Verteilungsvorschlag zustande gekommen sei und warum, dieser nicht im Vorfeld kommuniziert wurde.

 

Frau Groß erklärt, dass dies mit der Verlesung zu Beginn der Beratung des TOP erfolgt sei.

 

Frau Garbers und Frau Niemeyer berichten, dass man sich im Vorfeld Gedanken gemacht und einen Vorschlag erarbeitet habe, was der AfD-Fraktion auch möglich gewesen sei. Man könne nun über den Vorschlag en bloc abstimmen oder die Projektanträge einzeln beraten.

 

Frau Groß schlägt vor, über den Verteilungsvorschlag en bloc abzustimmen, was einvernehmlich beschlossen wird.

 

Der Kulturausschuss beschließt die vorgeschlagene Verteilung der Projektmittel einstimmig bei 2 Enthaltungen (AfD). Frau Scherhaufer (Grüne) stimmt anstelle Frau Schreiter ab.

 

Herr Walter verweist darauf, dass die Gesamtbesucherzahl mit 22.551 angegeben werde, jedoch eine Differenz von 3.373 Besuchern zwischen den aufgelisteten Zahlen und der Gesamtsumme bestehe. Zudem bemängelt er, dass im Jahresbericht des Bezirksamtes Kulturveranstaltungen, Führungen und Privatvermietungen aufgeführt seien, die in vorliegender Antwort nicht berücksichtigt wurden. Er bittet um Klärung.

 

Frau Dr. Riller weist Herrn Walter darauf hin, dass er in der Anfrage die Zahl der zahlenden Besucher abgefragt habe, die Gesamtbesucherzahl aber auch Besucher mit freiem Eintritt umfasse.

 

Herr Walter stellt fest, dass fast 2500 Besucher über den Jazz-Club sowie die Freunde des Museums für Bergedorf und die Vierlande in das Museum gekommen seien. Er bedankt sich bei den ehrenamtlichen MitarbeiterInnen für ihr Engagement und betont, er vermisse eine Erwähnung dieser ehrenamtlichen Arbeit im Bericht des Bezirksamtes.

 

Der Kulturausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

Frau Dr. Riller berichtet zu den Tätigkeiten der Bergedorfer Museumslandschaft im Jahr 2025. Es fanden sechs Ausstellungen im Schloss statt, darunter:

- „Begegnungen“ mit Zeichnungen von Stefanie Martensen,

- "Stick dein Leben" mit Stickmustern als Vierländer Kulturtechnik,

- "Diversity - in Vielfalt vereint" ein Schülerprojekt des Hansa-Gymnasiums,

- „Verlorene Träume“ des syrischen Künstlers Hajar Issa,

- „Atem der Natur“ mit Aquarellen von Mary-Lou Ploß und

- „Stadt im Bild“ mit Fotografien von Michael Zapf.

Im Riek-Haus fand die Ausstellung „Abflug? Auf der Spur der Biene" statt. Sie verweist außerdem auf das Buch „Das Riek Haus“ über das Haus selbst und die Kulturgeschichte der Vierlande.

Es wurden fünf Großveranstaltungen mit insgesamt 10.000 Besuchern durchgeführt:

- Lange Nacht der Museen,

- Erdbeerfest,

- Tag des offenen Denkmals,

- „See for Free“ am Reformationstag und

- ein Adventsmarkt im Schloss.

Zusätzlich fanden 620 regelmäßige Veranstaltungen statt, darunter 50 Konzerte, 42 Workshops, 345 Kindergeburtstage und 76 Führungen (inkl. Ewer Törns, Hafen- und Nachtwächterrundgänge). Die Besucherzahlen der Veranstaltungen beliefen sich auf ungefähr 13.000 im Schloss und 7.000 im Rieck Haus.

Für das kommende Jahr 2026 sei die Fortsetzung der Programme mit Schwerpunkt auf der Neugestaltung der Dauerausstellung im Rieck Haus geplant, deren Eröffnung für 2027 vorgesehen sei. Außerdem werde 2026 das Reetdach des Rieck Haus zur Hälfte neu gedeckt und die Bienenausstellung als Wechselausstellung fortgeführt.

Im Schloss sind für 2026 drei Kunstausstellungen geplant:

- Im Februar Ölgemälde von Sanne Klönne aus Billwerder,

- im Frühjahr Ölgemälde und Skulpturen von Hans-Gerhard Meyer und Hans-Hinrich Sievers sowie

- zum Jahresende Aquarelle einer Architektin und Designerin aus Glinde.

 

Frau Garbers möchte wissen, ob die erwähnten Besucher des Rieck Hauses das Erdbeerfest beinhalteten.

 

Frau Dr. Riller bestätigt dies. Ungefähr die Hälfte der Jahresbesucher im Riek Haus kämen über das Erdbeerfest.

 

Frau Bendt-Soetedjo fragt, ob es bisher eine Dauerausstellung im Riek Haus gebe. Sie habe dieses bisher eher als Ensemble wahrgenommen.

 

Frau Dr. Riller bestätigt, dass sich Freilichtmuseen dadurch auszeichneten, dass das Haus stets selbst das zentrale Ausstellungsobjekt sei, aber meist gar nichts Konkretes erzähle. Die Herausforderung bestehe für die Ausstellungsgestaltung darin, mit möglichst wenig Eingriffen in die Originalsubstanz eine Erzählebene zu installieren - die über Mittel wie Beleuchtung, Projektion, Audiospuren oder Objektarrangements erfolgen könne. 

 

Es wurden keine Fragen im Vorwege eingereicht.

 

Herr Zubarev berichtet, er habe sich mit der Entstehung eines Jüdischen Museums in Bergedorf beschäftigt und hierzu an einer Veranstaltung in Altona teilgenommen, bei der eine solche Gründung diskutiert wurde. Er habe dort das Gebäude am Sachsentor 32 vorgeschlagen und mit Frau Lahnstein, der Leiterin der Initiative für ein Jüdisches Museum, gesprochen. Das Projekt konnte in Bergedorf nicht realisiert werden, da das Gebäude in dem sich vor dem Zweiten Weltkrieg eine private Synagoge befunden habe, vor Kurzem wieder vermietet wurde.

 

Frau Garbers erkundigt sich nach dem Gebäude im Sachsentor.

 

Herr Zubarev gibt an, dass in diesem zwischenzeitlich das Projekt Plietsch durchgeführt wurde. Er habe das betreffende Gebäude als potenziellen Standort für ein jüdisches Museum vorgeschlagen. Frau Lahnstein habe den Vorschlag in ihre Liste potenzieller Standtorte aufgenommen.

 

Frau Garbers betont, dass die Besitzverhältnisse des Gebäudes geklärt werden müssten. Sie erachte die Idee, ein jüdisches Museum zu eröffnen, als grundsätzlich gut.

 

Herr Dr. Dahms berichtet, dass das Sachsentor 23 eine private jüdische Synagoge im

19. Jahrhundert gewesen sei, die aufgrund ihrer zentralen Lage ein geeigneter Standort sein könnte. Er ergänzt, dass es in Bergedorf einen jüdischen Friedhof gebe, der jedoch vernachlässigt erscheint.

 

 

Der öffentliche Teil der Niederschrift vom 22.09.2025 wird einvernehmlich genehmigt.