21-0684

Was ist los mit dem Beirat zu "bergedorf.de"?

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG

Sachverhalt

Kleine Anfrage der BAbg. Mirbach, Jobs, Heilmann, Gruber, Westberg – Fraktion DIE LINKE

 

In der Antwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage 22/2278 „Übersicht der Beiräte in und bei Behörden und öffentlichen Unternehmen der Freien und Hansestadt Hamburg“ bleibt der Beirat von „bergedorf.de“ seitens des Senats unerwähnt.  Unter „bergedorf.de“ selbst werden jedoch Personen aufgeführt, die diesem Beirat angehören[1].

 

Dazu fragen wir die Verwaltung:

  1. Ausgehend von der Antwort des Senats: Ist es richtig, dass es keinen Beirat zu „bergedorf.de“ (mehr) gibt? Wenn nein: Was trifft zu? Wenn ja: Auf welcher Grundlage wurde dieser Beirat auf wessen Entscheidung eingestellt?
  2. Falls der Beirat noch existiert: Wie oft hat der Beirat in den letzten fünf Jahren getagt und welche Ergebnisse liegen dazu vor? Bitte der Antwort die Protokolle der Sitzungen beifügen.
  3. Welche Bedeutung misst das Bezirksamt dem Beirat von „bergedorf.de“ zu?

 

 

Petitum/Beschluss

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Anhänge

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