21-1623

Sanierungsstau bei den Gebäuden mit bezirklichen sozialen Einrichtungen. Wie ist der Sachstand?

Große Anfrage nach § 24 BezVG

Bera­tungs­reihen­folge
Gremium
TOP
26.01.2023
Ö 3.6
Sachverhalt

Große Anfrage der BAbg. Emrich, Wegner, Froh und der CDU-Fraktion

 

Das Bezirksamt hatte im September 2022 auf unsere Anfrage mitgeteilt, dass im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Förderung der Erziehung in der Familie folgende Mittel im Rahmen der Haushaltsvoranmeldung 2023/24 bei der zuständigen Fachbehörde folgende Beträge für Sanierungsmaßnahmen angemeldet wurden:

 

-Jugendzentrum Juzena, zu den für den HH 21/22 angemeldeten Mitteln ein zusätzlicher Investitionsbedarf i.H.v. 300.000 Euro.

-HDJ Heckkaten (Pink Haus) 1.500.000 Euro.

-Spielhaus Friedrich – Frank – Bogen 1.200.000 Euro.

-Jugendhaus Boberg (Clippo) 1.500.000 Euro.

-Weitere div. Investitionsprojekte 100.000 Euro.

 

Außerdem gibt es weitere bezirkliche Gebäude in Nutzung durch die OKJA, die kommunal oder durch freie Träger betrieben werden, wie Clippo Lohbrügge, Spielhaus Lohbrügger Landstraße, Dolle Deerns Neuallermöhe West, Spielhaus Neuallermöhe-Ost, SteinJuz Neuallermöhe Ost, Jugendbude Lohbrügger Landstraße, Jugendclub im Quartier, Spielhaus Kiebitz Neuallermöhe West und Straßensozialarbeit Neuallermöhe, deren Bauunterhaltung aus den Rahmenzuweisungen zu erbringen sind.

 

Bekannter Maßen gibt es auch dort zum Teil Sanierungsbedarfe.

 

Vor diesem Hintergrund fragen wir:

  1. Von den zum Haushalt 2023/24 angemeldeten Mitteln wurden welche und in welcher Höhe beschlossen?
  2. Mittel in welcher Höhe stehen darüber hinaus noch dem Bezirksamt für Sanierungsmaßnahmen an den genannten Gebäuden zur Verfügung?
  3. Welche Maßnahmen bei den oben aufgeführten Einrichtungen wurden seit der Antwort auf die Große Anfrage der CDU zum Sanierungsstau bei bezirklichen Einrichtungen (21-982.01) begonnen bzw. umgesetzt? Bitte für jede Einrichtung die eingeleiteten Maßnahmen und die hierfür veranschlagten bzw. abgerechneten Kosten einzeln aufführen. Bitte ebenfalls Beginn und (voraussichtliches) Ende der Maßnahme benennen.
  4. Welche weiteren Maßnahmen bei den o.g. Einrichtungen wären erforderlich, um von einem Ende des Sanierungsstaus auszugehen? Bitte die weiteren nötigen Maßnahmen benennen sowie die Kostenschätzung beziffern?
  5. Welche der genannten Sanierungsmaßnahmen sind aktuell konkret beauftragt?
  6. Welche der genannten Sanierungsmaßnahmen sollen 2023 noch beauftragt werden?
  7. Welche der genannten Sanierungsmaßnahmen müssten 2023 noch dringend beauftragt werden, nötige finanzielle Mittel stehen aber dafür nicht bereit?

 

 

Petitum/Beschluss

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Anhänge

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