Drucksache 21-0797

Planungen für Bergedorfer Spielplätze

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG

Letzte Beratung: 25.03.2021 Bezirksversammlung Bergedorf Ö 4.5

Sachverhalt

Kleine Anfrage des BAbg. Wegner, Emrich, Pelch und der CDU-Fraktion

Für einen kinderreichen Bezirk wie Bergedorf ist es wichtig, gute und modern ausgestattete Spielplätze anzubieten. Und es ist selbstverständlich, dass nicht alle auf dem gleichen Stand sein können. Und wenn auch das Angebot im Bezirk sicherlich gut ist, fällt doch auf, dass es zum Teil erhebliche Unterschiede zwischen den einzelnen Plätzen gibt.

Vor diesem Hintergrund fragen wir:

1) Nach welchen Kriterien entscheidet das Bezirksamt über die Neugestaltung oder Aufwertung von Spielplätzen?

2) Welche Spielplätze sollen in diesem und im nächsten Jahr neu gebaut, saniert oder aufgewertet werden?

3) Wie viele Spielplätze hat das Bezirksamt in den letzten fünf Jahren neugestaltet, saniert bzw. aufgewertet?

4) Gibt es eine (Prioritäten-)Liste für den Neubau oder die Aufwertung von Bergedorfer Spielplätzen?

  1. Falls ja, bitte der Antwort beifügen.
  2. Falls nicht, wie und in welchem Verfahren wird die Reihenfolge bestimmt?

5) Welche finanziellen Mittel stehen dem Bezirksamt jährlich für Unterhaltung, Neubau und Aufwertungen von Spielplätzen zur Verfügung? Bitte für die letzten fünf Jahre und nach Einsatz für Unterhaltung, Neubau und Aufwertung auflisten.

6) Wurden diese finanziellen Mittel in den letzten fünf Jahren ausgeschöpft? Bitte für die letzten fünf Jahre einzeln aufgliedern.

7) Welche Mittel stehen dem Bezirksamt für die Jahre 2021/2022 zur Verfügung? Bitte die zum Haushaltsplanentwurf des Senats angemeldeten bzw. im Entwurf aufgenommenen Mittel angeben.

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