22-0408.01

Photovoltaik auf Parkplätzen - Sachstand

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG

Sachverhalt

Kleine Anfrage

des BAbg. Zaum und der CDU-Fraktion

Der Zukunftsentscheid aus dem letzten Jahr, der eine Klimaneutralität Hamburgs ab dem Jahr 2040 vorsieht, macht es umso dringender, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, die eine klimaneutrale Energiegewinnung vorantreiben.

Auf Initiative der CDU-Fraktion hat die Bezirksversammlung-Bergedorf daher im Juni 2025 beschlossen, dass sich die Bezirksverwaltung zeitnah mit den Eigentümern, bzw. Betreibern von Stellplatzanlagen mit mehr als 35 Stellplätzen in Verbindung setzen und darauf hinwirken möge, die Stellplätze im Sinne des §16 Hamburgisches Klimaschutzgesetz mit Photovoltaik-Anlagen nachzurüsten.

Vor diesem Hintergrund frage ich:

  1. Im Antrag 22-0408 wurden beispielhaft die Parkplätze von Penny am Oberen Landweg, Lidl am Rahel-Varnhagen-Weg, die Stellplätze der Gewerbeschule G20 am Ladenbeker Furtweg und der Parkplatz von REWE/Aldi am Beckerkamp sowie Bauhaus am Curslacker Neuer Deich genannt. Wie viele und welche in Frage kommende Flächen hat die Bezirksverwaltung darüber hinaus identifiziert?
  2. Mit welchen Betreibern bzw. Eigentümern hat die Bezirksverwaltung seitdem, wann und in welcher Form, Kontakt aufgenommen?
  3. Wie viele dieser Betreiber bzw. Eigentümer haben ihre grundsätzliche Bereitschaft erklärt, die Flächen entsprechend nachzurüsten?
  4. Wie viele dieser Betreiber bzw. Eigentümer haben eine entsprechende Nachrüstung abgelehnt und welche Gründe wurden hierfür vorgebracht?
  5. Wie viele Flächen wurden seit Januar 2024 entsprechend §16a Hamburgisches Klimaschutzgesetz mit Photovoltaik-Anlagen ausgerüstet?
Petitum/Beschluss

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Anhänge

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Lokalisation Beta
Oberer Landweg Rahel-Varnhagen-Weg Ladenbeker Furtweg Am Beckerkamp

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