Orientierungslos in Bergedorf - Wenn die Schilder im öffentlichen Raum in Bergedorf nicht mehr zu lesen sind

Kleine Anfrage der BAbg. Eggebrecht, Emrich, Froh und der CDU-Fraktion

Laut ADAC sollen Verkehrszeichen den Verkehr regeln. Sie müssen von allen Verkehrsteilnehmern beachtet werden. Schilder mit Straßennamen dienen den Menschen zur Orientierung.

Deswegen ist es notwendig, dass die Schilder im öffentlichen Raum gut lesbar sind!

In Bergedorf gibt es noch einige Eisenrohr ummantelte Straßenschilder. Diese werden durch Rost und Verschmutzung zum Teil sehr unansehnlich. Von den Straßenschildern sind nach unseren Informationen einige sehr stark verschmutzt, sodass teilweise der Name der Straße kaum noch zu erkennen ist.

Beispiele:

Korachstraße aus der Perelsstraße kommend

Leuschnerstraße aus der Perelsstraße kommend

Leuschnerstraße aus dem Heidkampsredder kommend

Reinbeker Weg vom Sichter kommend

Das Bezirksamt beantwortet die Kleine Anfrage vom 13.03.2023 wie folgt:

Vor diesem Hintergrund fragen wir:

1. Wer ist für die Säuberung zuständig, an wen können sich Bürger melden um verschmutzte Schilder zu melden?

Zuständig für die Säuberung ist die Stadtreinigung Hamburg.

2. Werden die Schilder regelmäßig gereinigt und wenn ja, in welchem Rhythmus? Wenn nein, nach welchen Gesichtspunkten erfolgt dann eine Reinigung?

Die Frage kann nur durch die Stadtreinigung Hamburg beantwortet werden.

3. In welchen Fällen erfolgt ein Austausch?

Ein Austausch erfolgt, wenn Schilder stark beschädigt sind bzw. nicht mehr den Vorgaben entsprechen.

4. Was kostet die Reinigung, was kostet der Austausch je Schild?

Die Kosten für den Austausch eines Schildes sind abhängig vom Schild und der jeweiligen Befestigung. Zu den Kosten einer Reinigung kann das Bezirksamt keine Aussage treffen, da diese in der Zuständigkeit der Stadtreinigung Hamburg liegt.

5. Stehen ausreichend Mittel zur Verfügung, um eine zeitnahe Reinigung oder einen zeitnahen Austausch zu gewährleisten, sobald Verschmutzungen gemeldet werden?

Die Mittel für einen Austausch stehen im Rahmen der jährlichen Rahmenzuweisung für die Straßenunterhaltung mit zur Verfügung.

6. Sollte von Bürgern ein verschmutztes Schild gemeldet werden, in welcher Frist erfolgt eine Kontrolle bzw. Reinigung?

Die Frage kann durch das Bezirksamt nicht beantwortet werden, da eine Reinigung in der Zuständigkeit der Stadtreinigung Hamburg liegt.

7. Wann werden die von uns benannten Schilder gereinigt oder bei Bedarf ausgetauscht?

Die Schilder werden nach Meldung und je nach Verfügbarkeit kurzfristig ausgetauscht bzw. kurzfristig bestellt und entsprechend ausgetauscht.

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