21-1683

Orientierungslos in Bergedorf - Wenn die Schilder im öffentlichen Raum in Bergedorf nicht mehr zu lesen sind

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG

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30.03.2023
Sachverhalt

Kleine Anfrage der BAbg. Eggebrecht, Emrich, Froh und der CDU-Fraktion

 

Laut ADAC sollen Verkehrszeichen den Verkehr regeln. Sie müssen von allen Verkehrsteilnehmern beachtet werden. Schilder mit Straßennamen dienen den Menschen zur Orientierung. Deswegen ist es notwendig, dass die Schilder im öffentlichen Raum gut lesbar sind!

In Bergedorf gibt es noch einige Eisenrohr ummantelte Straßenschilder. Diese werden durch Rost und Verschmutzung zum Teil sehr unansehnlich. Von den Straßenschildern sind nach unseren Informationen einige sehr stark verschmutzt, sodass teilweise der Name der Straße kaum noch zu erkennen ist.

 

Beispiele:

Korachstraße aus der Perelsstraße kommend
Leuschnerstraße aus der Perelsstraße kommend
Leuschnerstraße aus dem Heidkampsredder kommend
Reinbeker Weg vom Sichter kommend

 

Vor diesem Hintergrund fragen wir:

  1. Wer ist für die Säuberung zuständig, an wen können sich Bürger melden um verschmutzte Schilder zu melden?
  2. Werden die Schilder regelmäßig gereinigt und wenn ja, in welchem Rhythmus? Wenn nein, nach welchen Gesichtspunkten erfolgt dann eine Reinigung?
  3. In welchen Fällen erfolgt ein Austausch?
  4. Was kostet die Reinigung, was kostet der Austausch je Schild?
  5. Stehen ausreichend Mittel zur Verfügung, um eine zeitnahe Reinigung oder einen zeitnahen Austausch zu gewährleisten, sobald Verschmutzungen gemeldet werden?
  6. Sollte von Bürgern ein verschmutztes Schild gemeldet werden, in welcher Frist erfolgt eine Kontrolle bzw. Reinigung?
  7. Wann werden die von uns benannten Schilder gereinigt oder bei Bedarf ausgetauscht?

 

 

 

 

Petitum/Beschluss

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Anhänge

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