Hat Bergedorf im Rahmen des Bundesprogramms "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" eigene Initiativen entwickelt?
Letzte Beratung: 30.03.2023 Bezirksversammlung Bergedorf Ö 4.5
Kleine Anfrage der BAbg. Zaum und Wegner und der CDU-Fraktion
Mit dem Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ werden investive Projekte der Grün- und Freiraumentwicklung mit hoher Wirksamkeit für Klimaschutz (CO2-Minderung) und Klimaanpassung, mit hoher fachlicher Qualität, mit überdurchschnittlichem Investitionsvolumen oder mit hohem Innovationspotenzial gefördert. Die Gesamtförderung in drei Tranchen beträgt über 460 Mio. Euro. Allein in den ersten zwei Tranchen wurden über 250 Projekte unterstützt.
Die Bundesmittel aus dem Sondervermögen „Klima- und Transformationsfonds“ (ehemals Energie- und Klimafonds) wurden nach Abschluss der Zuwendungsverfahren im Haushaltsjahr 2021 und 2022 bewilligt und stehen in den Jahren 2021 bis 2024 bzw. 2022 bis 2025 zur Verfügung.
Für den Bereich Hamburgs wurden die Projekte Urban Alcove – Entwicklung und Erstellung eines Prototypen eines Straßenmöbels, das Hamburger Schwanenwesen und die Neu- und Umgestaltung des Eichtalparks ausgewählt.
Das Bezirksamt beantwortet die Kleine Anfrage vom 06.03.2023 wie folgt:
Vor diesem Hintergrund fragen wir:
Ja.
Nein.
a) Wenn ja, bitte die entsprechenden Projekte aufführen und erläutern, warum hierfür keine Mittel bewilligt wurden?
b) Wenn nein, warum hat keine Beantragung stattgefunden?
Die Stabsstelle Klimaschutz hat die Erstellung eines Klimaanpassungskonzepts für den Bezirk und dessen Umsetzung durch ein Klimaanpassungsmanagement beim Bund beantragt, der Antrag befindet sich derzeit in Prüfung. Dieses Förderprogramm zielt auf eine umfassende Herangehensweise ab, die zu gegebener Zeit durch weitere punktuelle Maßnahmen ergänzt werden könnten.
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