Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren (Digitalisierungsnovelle) hier: Information über wesentliche Änderungen des Baugesetzbuchs
Letzte Beratung: 06.12.2023 Stadtentwicklungsausschuss Ö 6
Der Bundesgesetzgeber hat im Juli 2023 mit der sogenannten Digitalisierungsnovelle veschiedene Gesetze geändert, die das Bauen beschleunigen sollen. Geändert wurden das Baugesetzbuch, die Baunutzungsverordnung, das Windenergieflächenbedarfsgesetz, das Erneuerbare-Energie-Gesetz und das Wasserhaushaltsgesetz.
Im Stadtentwicklungsausschuss werden im Wesentlichen die wichtigsten Änderungen des Baugesetzbuchs vorgestellt.
Beschluss:
Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt Kenntnis.
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