21-1832

Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren (Digitalisierungsnovelle) hier: Information über wesentliche Änderungen des Baugesetzbuchs

Mitteilung

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06.12.2023
Sachverhalt

Der Bundesgesetzgeber hat im Juli 2023 mit der sogenannten Digitalisierungsnovelle veschiedene Gesetze geändert, die das Bauen beschleunigen sollen. Geändert wurden das Baugesetzbuch, die Baunutzungsverordnung, das Windenergieflächenbedarfsgesetz, das Erneuerbare-Energie-Gesetz und das Wasserhaushaltsgesetz.

Im Stadtentwicklungsausschuss werden im Wesentlichen die wichtigsten Änderungen des Baugesetzbuchs vorgestellt.

 

Petitum/Beschluss

Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt Kenntnis.

 

Anhänge

Präsentation Digitalisierungsgesetz