Letzte Beratung: 22.01.2020 Umweltausschuss Ö 7
Stand: überwiesen · Bezirksversammlung Bergedorf · 28.11.2019
Zum Beschluss der Bezirksversammlung –Drucksache 21-0116- vom 26.09.2019 teilt das Bezirksamt folgendes mit:
Zu 1.
Lichtquellen am Bolz-/Skaterplatz:
Die Aufstellung von Lichtquellen durch das Bezirksamt ist nicht möglich, da in HH Spielplätze regelhaft nicht beleuchtet werden und es dafür auch keinen haushaltstechnischen Ansatz im Haushalt des BA zur Finanzierung gibt.
Es wäre jedoch zu prüfen, ob Leuchten am bzw. vom Jugend Club „Clippo“ montiert bzw. angeschlossen werden. Die Kosten lägen dann beim Träger der Einrichtung. Das Bezirksamt würde der Aufstellung zustimmen und reicht den Antrag an den Träger der Einrichtung zur Prüfung weiter.
Lichtquelle am Fußweg Bockhorster Weg:
Eigentümer des Weges ist der Wasserverband Boberg-Heidhorst. Mit den Finanzmitteln der FHH bzw. des BA ist eine Beleuchtung nicht möglich.
Lichtquelle hinter dem Gebäude von „Netto“:
Die Herstellung einer öffentlichen Beleuchtung an öffentlichen Wegeflächen liegt in der Zuständigkeit der Hamburg Verkehrsanlagen GmbH. Grundsätzlich werden in Hamburg nur gewidmete Wegeflächen beleuchtet. Da es sich bei dem benannten Fußweg um keine gewidmete Wegefläche handelt, kann hier mit den Mitteln der FHH bzw. des BA keine regelhafte Beleuchtung errichtet werden.
Zu 2.
Das Bezirksamt wird im Rahmen der Umgestaltung des Bolzplatzes 4 Bänke aufstellen.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
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