Bilanz der Sozialpolitik Wie entwickelte sich die soziale Infrastruktur Bergedorfs in den letzten 4 Jahren? - korrigierte Fassung

Große Anfrage der BAbg. Kleszcz, Kramer, Gündüz, Mohrenberg und SPD-Fraktion

Im Laufe dieser Legislaturperiode der Bergedorfer Bezirksversammlung sind zahlreiche Themenfelder der sozialen Infrastruktur angegangen worden und viele Maßnahmen wurden auf den Weg gebracht. Die Vielfalt der Maßnahmen zur Förderung der sozialen Infrastruktur im Bezirk ist und war hoch: Vom Kitaausbau, offener Kinder- und Jugendhilfe, Förderungen von Stadtteilen und Bürgerhäusern über die Seniorenarbeit bis hin zur Versorgung der Geflüchteten und dem Ausbau der Gesundheitsvorsorge erstreckte sich die bezirklichen Fragestellungen. Bedingt durch verschiedene Haushalts- und Kalenderjahre und den unterjährigen Einsatz von zusätzlichen Fonds, wie etwa jenen zur Integrationsarbeit, die teilweise auch in strukturell nachhaltige Förderung von bestehender Infrastruktur flossen, ist selbst Bezirkspolitikern teilweise unklar, wie genau die Bilanz der Legislaturperiode aussieht. Diese Informationen sind jedoch zur Einschätzung der vergangenen Jahre essentiell. Vor diesem Hintergrund fragen wir das Bezirksamt:

Vor diesem Hintergrund fragen wir das Bezirksamt:

Das Bezirksamt beantwortet die Große Anfrage vom 14.03.2019 wie folgt:

1. Wie hat sich in den letzten vier Jahren die Zahl an KiTa-Plätzen im Bezirk entwickelt?

Seit Einführung des nachfrageorientierten Kita-Gutschein-Systems in Hamburg zum 1. August 2003 werden von der für Kindertagesbetreuung zuständigen Behörde die in den Kitas eingerichteten Plätze nicht mehr statistisch erfasst. Es erfolgt keine Belegung von Plätzen durch den öffentlichen Jugendhilfeträger. Grundsätzlich obliegt es den Eltern, sich eine geeignete Kita für ihr Kind zu suchen. Im Kita-Gutscheinsystem passen die Kita-Träger selbständig ihre Betreuungskapazitäten den Nachfragestrukturen an.

1. Mitteleinsatz im Bereich der Jugendhilfe:

a)      Wie hat sich die Rahmenzuweisung für die offene Kinder- und Jugendarbeit in den letzten vier Jahren entwickelt?

b)      Wie haben sich die Mittel der sozialräumlichen Angebote der Jugend- und Familienhilfe in den letzten vier Jahren entwickelt?

c)       Wie haben sich die Mittel der sozialräumlichen Integrationsnetzwerke der Jugend- und Familienhilfe in den letzten vier Jahren entwickelt?

1. Integrationsarbeit

a)      Wie viele und welche Angebote zur Integration wurden in den letzten vier Jahren gefördert und wie viele Mittel wurden dafür eingesetzt?

Siehe Anlage 1

b)      Wie hat sich die Arbeit des Integrationsbeauftragten entwickelt?

Im fachlichen Zuständigkeitsbereich des Integrationsbeauftragten wurden in den vergangenen vier Jahren die Maßnahmen zur Integration verstärkt auf die Zielgruppe der geflüchteten Menschen ausgeweitet. Dies betrifft sowohl eigene Angebote, wie die bezirklichen Beteiligungs- und Begegnungsformate Bergedorfer Dialog der Kulturen sowie Bergedorfer Weltreise, als auch bspw. durch das Bezirksamt fachlich und finanziell unterstützte Projekte lokaler Migrantenselbstorganisationen (z.B. Mi4Mi). Mithilfe der seit 2014 verstetigten Stelle des Integrationsbeauftragten konnten in den letzten Jahren nachhaltige und tragfähige Strukturen für die Integrationsarbeit etabliert werden.

c)      Wie entwickelte sich die bezirkliche Kooperationsarbeit im Bereich Integration, etwa mit dem Verein Bergedorfer für Völkerverständigung e.V. oder den Migrantenselbstorganisationen?

Die Zusammenarbeit mit dem Verein Bergedorfer für Völkerverständigung e.V. wurde vor dem Hintergrund des verstärkten Zuzugs geflüchteter Menschen seit 2015 deutlich intensiviert. Der Verein erhielt u.a. Unterstützung beim Prozess der Professionalisierung und ist mittlerweile mithilfe auch hauptamtlicher Kräfte gut aufgestellt. Es besteht ein reger fachlicher Austausch auf unterschiedlichsten Ebenen, so etwa bei der Ermittlung von Bedarfen oder der Konzeptionierung passgenauer Angebote. Vielfältige Kooperationen mit Migrantenselbstorganisationen (MSO) bilden bereits seit 2010 einen zentralen Schwerpunkt der Integrationsarbeit im Bezirk Bergedorf. Auf diese besondere Expertise konnte in den vergangenen vier Jahren insbesondere auch im Hinblick auf die Arbeit mit geflüchteten Menschen zurückgegriffen werden. Die bezirkliche Förderung von „Peer-to-Peer“-Angeboten, durchgeführt von Migranten für Migranten (bspw. Mi4Mi), nahm dabei einen besonderen Stellenwert ein. Ebenso die Einbindung von MSOs als Kooperationspartner oder Mitveranstalter auf Augenhöhe im Rahmen bezirklicher Projekte bzw. Veranstaltungen (bspw. Bergedorfer Dialog der Kulturen, Bergedorfer Weltreise).

1. Mitteleinsatz im Bereich der Stadtteilkultur und der Bürgerhäuser:

a)      Wie hat sich die Rahmenzuweisung Stadtteilkultur in den letzten vier Jahren entwickelt?

b)      Wie hat sich die Förderung der Bürgerhäuser in den letzten vier Jahren entwickelt?

1. Wie viele Mittel sind in den letzten vier Jahren in die Bergedorfer RISE-Gebiete geflossen und welche Maßnahmen wurden daraus gefördert?

Maßnahmen s. Anlage 2.

1. Wie haben sich die Mittelzuweisungen zu den Angeboten der offenen Seniorenarbeit in den letzten vier Jahren entwickelt?

1. Wie haben sich die Beratungen im Pflegestützpunkt und Beratungszentrum für ältere, pflegebedürftige und körperbehinderte Menschen in den letzten vier Jahren entwickelt?

1. Wie hat sich die Versorgung mit stationären Plätzen in der Pflege für Senioren in den letzten vier Jahren entwickelt?

1. Wie hat sich die Versorgung mit Plätzen in der Tagespflege in den letzten vier Jahren entwickelt?

1. Wie hat sich die geriatrische Versorgung in Bergedorf in den letzten vier Jahren entwickelt?

Seit 2014 betreibt das Bethesda Krankenhaus Bergedorf zwei Stationen mit insgesamt 60 Betten mit geriatrischer Versorgung. Das angebundene ambulante Tages- und Therapiezentrum verfügt über insgesamt 45 Plätze.

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2 Anlagen

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