Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Angemeldet in der Sitzung vom 03.07.2023.
Herr Chabrak berichtet, dass der Interne Service um Umsetzung gebeten worden sei, bisher allerdings nichts vorliege. Er wolle hier nochmals nachhaken.
Herr Piotrowski erinnert, dass das Amt bei der letztmaligen Behandlung des Themas gebeten worden sei, bis spätestens zur heutigen Sitzung einen Entwurf vorzulegen. Vor diesem Hintergrund sei es bedauerlich, dass heute keine entsprechende Vorlage vorliege. Es sei wichtig, dass dies so schnell wie möglich nachgeholt werde, damit die Sprecher:innen der Fraktionen ggf. schon vor der kommenden Ausschusssitzung beraten könnten.
Frau Wolpert merkt an, dass die Kinobetreibenden schon sehr bald ihre Jahresplanungen abgeschlossen hätten. Daher sei eine Behandlung im November möglicherweise zu spät. Ein entsprechendes Interessbekundungsverfahren müsse mehrere Wochen ausgeschrieben werden. Daher handele es sich um ein dringliches Thema. Wenn der Entwurf nicht rechtzeitig vorliege, müsse darüber nachgedacht werden, die bestehende kulturelle Nutzung um ein weiteres Jahr zu verlängern und erst in einem Jahr ein entsprechendes Verfahren zu starten.
Der TOP wird einvernehmlich in die kommende Sitzung vertagt. Das Amt wird gebeten, dem Ausschuss so frühzeitig wir möglich das Konzept inklusive Zeitschiene vorab zuzusenden.
Der TOP wird einvernehmlich in die kommende Sitzung vertagt.
Beratungsbedarf der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung vom 04.09.2023.
Herr Piotrowski erinnert, dass das Thema auch in AG Verkehrsflächenbenennung überwiesen worden sei. Er bitte die AG-Mitglieder im Anschluss der Sitzung um gemeinsame Terminfindung für die nächste Sitzung.
Frau Pauly und Herr Ziegert hinterfragen vor dem Hintergrund der Gegebenheit vor Ort die Sinnhaftigkeit einer Umbenennung. Dies könnte Verkehrsteilnehmende eher verwirren.
Der TOP wird zunächst weiter in der AG Verkehrsflächenbenennung behandelt.
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen. Zu diesem TOP sind den Ausschussmitgliedern vorab Hintergrundinformationen weitergeleitet worden (Schreiben eines Bürgers + Drucksache 21-3527.2, siehe Anlagen).
Frau Wolpert führt aus, es stelle sich die Frage, wie der Sachstand zur Umsetzung der beschlossenen Drucksache 21-3527.2 sei.
Herr Chabrak sichert zu, hierzu intern nachzufragen.
Der TOP wird einvernehmlich in die kommende Sitzung vertagt. Das Amt wird gebeten, dem Ausschuss möglichst frühzeitig Informationen zum Sachstand zur Umsetzung der beschlossenen Drucksache 21-3527.2 zu geben.
Anlagen
21-3527.2 Empfehlung Denkmaltafeln in Altona (342 KB)
Schreiben Bürger Denkmaltafel (1272 KB)
Der TOP mit der Drucksache 21-3748.1 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Der Ausschuss formuliert folgende Fragestellungen:
Die Drucksache wird einvernehmlich in die kommende Sitzung vertagt. Die formulierten Fragen werden von der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung an den Petenten der Eingabe weitergetragen.
Der Ausschuss stimmt der Beschlussempfehlung einstimmig zu.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der TOP mit der Drucksache 21-4320 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der TOP mit der Drucksache 21-4321 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Herr Ziegert merkt an, dass der Bericht für die Bereiche des Ausschusses für Kultur und Bildung durchaus nachvollziehbar sei, anders als etwa für den Bereich Forst.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Es gibt keine Wortmeldungen.
Herr Chabrak berichtet, dass der Antragstellende bezüglich der Umbaumaßnahmen in der Grundschule Rothestraße mitgeteilt habe, dass die Regierungsfraktionen der Bürgerschaft einen Sanierungsfondsantrag auf 48.000 Euro für das Projekt stellen wollten.
Frau Wolpert bittet, dass amtsseitig darauf geachtet werde, dass die von der Bezirksamt erteilte Zuwendung für das Projekt nicht vergessen werde.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Hauptausschuss einvernehmlich, folgende Terminanpassungen für die Sitzungen im Jahr 2024 festzulegen:
15.01.2024 statt 01.01.2024 sowie 15.04.2024 statt 01.04.2024.