Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Herr Schaefer führt ein, dass gemäß Beschluss der Bezirksversammlung (Drucksache 21-4166B „Förderung von Tanzmöglichkeiten im öffentlichen Raum“) vom Bezirksamt zum Tanzen geeignete Flächen zu identifizieren seien. Hierbei möchte er den Aufwand geringhalten, Bestandsflächen nutzen und zum Beispiel keine Bühnen oder öffentliche Toilettenanlagen errichten lassen, da hierdurch andere Interessensgruppen ebenfalls Bedarfe anmelden könnten.
Herr Stender (Allgemeiner Deutscher Tanzlehrerverband e.V.) weist darauf hin, dass es in Hamburg viele verschiedene Tanzgruppen gebe, die sich Tanzmöglichkeiten im öffentlichen Raum wünschten. Veranstaltungen mit bis zu 100 Teilnehmer:innen kämen rasch zustande. Tanzvorführungen auf der Altonale zeigten das hohe öffentliche Interesse. Es handele sich hierbei um Freizeit-, nicht um Sporttanz, sodass die Anforderungen an Flächen geringer seien. So genüge auch eine asphaltierte oder betonierte Fläche. Er selbst führe Veranstaltungen auch auf Waldböden durch. Entscheidend sei oft die Attraktivität der Fläche, so tanze die Tango Argentino Community auf den oft sehr windigen Magellan-Terrassen in der Hafencity. Eine Mindestfläche von 9 x 9 Metern sei jedoch notwendig. Da Tanzveranstaltungen häufig abends stattfänden, sei zudem eine Grundbeleuchtung erforderlich. Weitere Anforderungen seien Barrierefreiheit, Sitzmöglichkeiten und Tische sowie ein WC. Auf Nachfrage von Frau Neumann erläutert Herr Stender, dass die Tanzveranstaltungen in der Regel spätestens um 22 Uhr endeten. Die Lärmbelastung liege zwischen 80 bis 98 Dezibel. Er macht auf die bereits erprobte Möglichkeit aufmerksam, dass die Teilnehmer:innen Kopfhörer tragen könnten. Die Tanzcommunity sei gut durch Social Media vernetzt. Um Doppelbelegungen zu vermeiden, sei jedoch ein für alle zugängliches Reservierungssystem hilfreich.
Herr Schaefer ergänzt, dass die Idee, die Teilnehmer:innen mit Kopfhörern auszustatten, bereits vom Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt an ihn herangetragen worden sei. Er merkt an, dass elektronisch verstärkte Musik in Grünanlagen ohnehin unzulässig sei. Zudem seien Anwohner:innen vor Lärmbeeinträchtigung zu schützen. Für das Tanzen geeignete Flächen sollten vielleicht in ohnehin lauteren Gegenden identifiziert werden. Wünschenswert sei, die Nutzung im Rahmen des Gemeinbedarfs stattfinden zu lassen, sodass weder eine Genehmigung notwendig sei noch Gebühren entständen.
Herr Glau stimmt zu und ergänzt, dass die Fläche tagsüber auch anders verwendet werden könne, zum Beispiel als Spielplatz.
Frau Kouptsidis wirft ein, auch Marktplätze kämen als Flächen in Frage.
Frau Werdung weist auf bereits durchgeführte Tanzveranstaltungen vor dem Jenisch Haus hin.
Frau Blume bittet das Amt, gemäß Beschluss zwei bis drei geeignete Flächen zu identifizieren. Eine gute Erreichbarkeit mit dem HVV sei wichtig, nicht zuletzt für mögliches Publikum. Im Anschluss könne zur Konkretisierung eine Ideenwerkstatt mit Vertretungen aus der Tanzszene stattfinden.
Herr Alvarez, Herr Laatzen und Herr Wolff (alle Tennis-, Hockey- und Krocketabteilung (THK) im RSV von 1949 e. V.) stellen mithilfe einer Präsentation (Anlage) die geplanten Maßnahmen wie die Errichtung von drei Padelplätzen inkl. Fundamenten vor. Die Referierenden schildern auch auf Nachfrage:
Frau Vornhagen erscheint der Betrieb der Padelplätze ein vielversprechendes Vorhaben. Sie weist darauf hin, dass noch kein Zuwendungsantrag vorliege und die bezirklichen Mittel für das Jahr 2023 so gut wie erschöpft seien.
Herr Andersen ergänzt, dass auch im Jahr 2024 ein Betrag von 440.000 Euro den Bezirk voraussichtlich überfordern werde.
Frau Blume begrüßt, einen umfassenden Überblick zu sämtlichen vom Verein geplanten Investitionsmaßnahmen erhalten zu haben und merkt an, dass es angesichts des hohen Bedarfs in Hamburg ein Defizit an Padelplätzen gebe. Ihre Fraktion werde das Vorhaben unterstützen. Sie moniert, dass eine sportfachliche Einschätzung aufgrund der Abwesenheit des Sportreferats fehle.
Der TOP mit der Drucksache 21-4354 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Herr Ridders weist darauf hin, dass – obwohl nicht in der Drucksache vorgesehen – seitens der Politik auch Stellung zu der Höhe der Rahmenzuweisungen genommen werden könne. Dies sei in der Vergangenheit von der Finanzbehörde nicht beanstandet worden. Die Schlüsselung habe sich im Vergleich zu den Vorjahren nicht verändert und sei akzeptabel, die absoluten Beträge insbesondere beim Unterhalt für Grünanlagen seien jedoch unzureichend. Davon ausgenommen seien die gesondert finanzierten Grünanlagen Planten un Blomen sowie der Inselpark Wilhelmsburg. Fachliche Fragen der Ausschussmitglieder an das Bezirksamt zum Drucksacheninhalt könnten über die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung weitergeleitet werden.
Frau Kouptsidis merkt an, dass der Bezirk Altona durch seine vielen Parks mit altem Baumbestand und Pflegedefizit eine Sonderstellung haben müsse.
Herr Schaefer ergänzt, Anzahl und Größe der Grünflächen und Waldparks im Bezirk bildeten sich im Schlüssel ab. Nach Einführung des Erhaltungsmanagements sollten die Schlüsselung sowie die bisherige Veranschlagung der Rahmenzuweisung abgelöst werden. Die Mittel zur Pflege der Straßenbäume seien in allen Bezirken zu gering.
Der TOP wird einvernehmlich vertagt.
Der TOP mit der Drucksache 21-4345 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Frau Vornhagen und Frau Blume monieren, dass eine Beurteilung ohne Anwesenheit des Sportreferates des Bezirksamts schwierig sei. Zudem merkt Frau Vornhagen an, dass aufgrund erschöpfter Mittel der Antrag auf das Jahr 2024 verschoben werden solle.
Frau Werdung hinterfragt, wieso der Zuwendungsantrag keinen Eigenmittelanteil aufweise. Dies sei ungewöhnlich bei Zuwendungsanträgen von Vereinen.
Der TOP wird einvernehmlich vertagt. Das Amt wird einvernehmlich gebeten, die Teilnahme einer sachkundigen Amtsvertretung Sport in der nächsten Sitzung am 07.11.2023 sicherzustellen.
Der TOP mit der Drucksache 21-4352 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Für die Errichtung eines Padelplatzes werden dem Hamburger Polo Club e.V. – zusätzlich zu den bereits beschlossenen investiven Politikmitteln (Drucksache 21-9101B) – konsumtive Politikmittel in Höhe von 5.210 Euro zur Verfügung gestellt.
Herr Schaefer führt aus, eine Überplanung eines Spielplatzes im Stadtteil Blankenese sei aufgrund mangelnder sozialer Indikation selten, umso mehr begrüße er die Neugestaltung. Auf Nachfrage mehrerer Ausschussmitglieder sichert er zu, die Dokumentation der Beteiligungsveranstaltung für Kinder und Jugendliche (Anlage) zu übermitteln sowie Nachträge zum Verbleib des Gehölzes und inklusiven Spielgeräten zu liefern.
[Nachtrag zu Protokoll:
Zur Pflanzung:
Die randlichen Pflanzungen bleiben erhalten und werden lediglich überarbeitet (Nachpflanzungen, Gehölzschnitt, Herausnahme einzelner Gehölze, die vergreist sind oder deren Arten nicht heutigen Ansprüchen gerecht werden).
Baumpflanzungen:
Die Baumpflanzungen sind so vorgesehen, dass sie im Spielbereich Schatten spenden.
Inklusive Spielgeräte:
Davon abgesehen, dass alle Spielgeräte von Kindern mit unterschiedlichen Fertigkeiten inklusiv genutzt werden können, sieht die Ausstattung eine Nestschaukel vor, die diesbezüglich gerne genommen und genannt wird.
Die Ausschussmitglieder haben den Nachtrag (Anlage Beteiligung) am 26.09.2023 per E-Mail erhalten.]
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport stimmt der Beschlussempfehlung des
Bezirksamtes vorbehaltlich der noch zu liefernden Nachträge des Amtes einstimmig zu.
Herr Schaefer merkt an, dass es sich um eine ambitionierte Planung im Spannungsfeld zwischen Technologiepark und Volkspark handle. Durch die neue Grünverbindung mit teils ökologisch sehr hochwertigen Flächen werde eine bessere Erreichbarkeit des Volksparks und des Hauptfriedhofs ermöglicht. Die neuen Eingänge betonten den Zugang zum Hauptfriedhof. Durch die Hundeauslaufzone sei zumindest das kurze Auslaufen von Hunden möglich. Zudem stünden keine weiteren Flächen für die Planung einer größeren Hundeauslaufzone zur Verfügung. Die Größe der derzeitigen Hundeauslauffläche sei nicht aufrechtzuerhalten. Möglicherweise könnten Teilflächen vom Parkplatz Rot als Hundeauslaufflächen akquiriert werden. Er sehe zum Beispiel Möglichkeiten bei der ehemaligen Handwerkerei am Hellgrundweg.
Herr Glau moniert, dass der Ausbau der Eingänge des Hauptfriedhofs in diesem Ausmaß nicht notwendig sei. Die Eingänge lägen auch nah beieinander.
Frau Vornhagen ergänzt, dass die Kreuzungsbereiche sehr verästelt und die Grünflächen klein seien. Die Planung eines Hundeparcours bewerte sie positiv, der Bereich sei aber ebenfalls zu klein. Gegebenenfalls könne diese durch eine Überplanung noch vergrößert werden.
Frau Kouptsidis weist darauf hin, dass der Volkspark eine der von Hundebesitzer:innen am stärksten frequentierten Flächen sei. Für die weggefallenen Flächen müsse Ersatz gefunden werden. Sie ergänzt, dass die Grünverbindung sehr lang, jedoch von geringer Tiefe sei. Dies führe zu hohen Unterhaltungskosten.
Herr Schaefer sichert zu, dass er die Einwände der Ausschussmitglieder an das zuständige Planungsteam weiterleiten werde.
Frau Vornhagen meldet für die Fraktion GRÜNE Beratungsbedarf an.
Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE in der Sitzung des Hauptausschusses vom 14.09.2023.
Herr Schaefer verweist auf die ausführlichen Antworten des Amtes auf die Kleine Anfrage (Drucksache 21-4378) zum Thema, die aber erst in der Sitzung am 07.11.2023 vorliegen werde. Er betont, dass das Bezirksamt das Vorhaben sehr begrüße und voraussichtlich bereits im Jahr 2024 bauen werde, verweist aber gleichzeitig auf die sehr umfangreiche Projektplanungsliste des Amtes. Zudem seien zwei Stellen für Grünplanungen derzeit im Bezirksamt nicht besetzt. Dennoch sei bereits die Leitungsauskunft, die Vermessung sowie der Denkmalschutz abgestimmt. Die Onlinebeteiligung werde derzeit vorbereitet.
Der TOP mit der Drucksache 21-4320 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Auf Nachfrage von Frau Kouptsidis erläutert Herr Ridders, die Forstverwaltung des Bezirksamts erziele Einnahmen vor allen Dingen aus den Holz- und Wildfleischverkäufen.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der TOP mit der Drucksache 21-4321 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport stimmt der Beschlussempfehlung des Amtes mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und bei einer Enthaltung der Fraktion GRÜNE zu.
Der TOP mit der Drucksache 21-4342 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Frau Werdung erkundigt sich angesichts der Fällungen von Rosskastanien mit großem Stammumfang über die Faktoren, die die Anzahl und Größe von Ersatzpflanzungen bestimmten. Die Ersatzpflanzungen für Bäume gleichen Umfangs wichen voneinander ab.
Herr Andersen bittet Frau Werdung, die Frage mit den Details zu den einzelnen angesprochenen Fällungen über die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung an das Bezirksamt zu stellen.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Auf Nachfrage von Frau Kouptsidis führt Herr Schaefer aus, die Beleuchtung der Joggingstrecke im Volkspark verzögere sich aufgrund von Materialmangel. Dessen Beschaffung werde sich bis Ende Oktober 2023 hinziehen. Die Leitungsgräben hätten bereits wieder geschlossen seien sollen, dies werde nun nachgeholt. Die Aufgrabung entlang der Baumwurzeln sei amtsseitig intensiv und mit Sachverstand begleitet worden.
Frau Kouptsidis moniert, dass die offenliegenden Gräben ein Unfallrisiko darstellten und die Bäume durch die offenliegenden Wurzeln eingingen. Zudem regt sie an, die Geruchsentwicklung am Rückhaltebecken Holtbarg vom Bezirksamt prüfen zu lassen, der Abfluss des Beckens sei verstopft. Zudem sei an der Kapelle im Volkspark vermehrt Vogelschlag bemerkt worden, sie bitte das Amt um eine den Vogelschlag vermeidende Folierung.
Herr Ridders sichert auf Nachfrage von Herrn Rehbock zu, die Dokumente des Beteiligungsverfahrens zum Wildgehege (Anlage) den Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen.
[Nachtrag zu Protokoll:
Die Ausschussmitglieder haben die Dokumente am 27.09.2023 per E-Mail erhalten.]
Frau Faust-Weik-Roßnagel weist auf die anhaltende Entenfütterung am Rückhaltebecken des Jenischparks hin und bittet das Bezirksamt um geeignete Maßnahmen, um dem entgegenzuwirken.
Herr Schaefer macht darauf aufmerksam, dass der Festakt 100 Jahre Hauptfriedhof Altona am 17.09.2023 stattgefunden habe. Fälschlicherweise sei eine Einladung mit dem Veranstaltungsdatum am 17.11.2023 an die Ausschussmitglieder verschickt worden.