Frau Stobbe stellt fest, dass mehr als die Hälfte der stimmberechtigen Mitglieder anwesend seien und somit die Beschlussfähigkeit gegeben sei.
Fortsetzung der Beratungen vom 15.03.2023.
Der TOP wird einvernehmlich in die kommende Sitzung vertagt.
Herr Jez stellt das Thema anhand einer Präsentation vor (siehe Anlage).
Herr Bründel-Zeißler bittet zu prüfen, ob es auf Seite 13 der Präsentation beim ASD 4 eigentlich „Rat und Tat“ heißen müsse. Zudem fehle auf Seite 18 in der rechten Tabelle unter 8 vermutlich „Iserbrook“. Generell sei es wichtig, sich mit den Inhalten, die sich aus dem Prozess zur Entwicklung der Jugendhilfeplanung ergäben, auseinanderzusetzen. Fraglich sei, ob der anvisierte Beschluss des Jugendhilfeausschusses (JHA) nicht früher erfolgen müsse, um inhaltlich noch auf die Aufstellung des Haushalts einwirken zu können.
Herr Schmidt bittet um kurzfristige Übersendung der Präsentation, um in den morgigen Fraktionssitzungen über die Inhalte beraten zu können. Er bestätigt, dass eine Entscheidung über die Jugendhilfeplanung in der Sitzung des JHA im Juni 2024 tendenziell zu spät sei. Es handele sich um die letzte Sitzung des JHA in dieser Wahlperiode.
[Nachtrag zu Protokoll: Den Ausschussmitgliedern wurde die gezeigte Präsentation am 22.06.2023 per E-Mail zur Verfügung gestellt.]
Frau Baumbusch gibt für die weitere Beratung die Fragen zu überlegen, wie lange die beschlossene Jugendhilfeplanung wirken und wie das Verhältnis zum Altonaer Modell sein solle.
Herr Jez und Frau Wolf sichern zu, zur kommenden Beratung in der Sitzung des JHA am 05.07.2023 eine angepasste Präsentation vorzulegen. Tatsächlich sei es vermutlich sinnvoll, die Entscheidung über die Jugendhilfeplanung um zumindest einen Monat vorzuziehen und den Entwurf im April 2024 vorzulegen.
Die Beratung wird in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 05.07.2023 fortgesetzt.
Die Drucksache 21-4139 liegt als Tischvorlage vor.
Frau Baumbusch führt aus, dass es zwei unterschiedliche Abfragen von Seiten des Amtes gegeben habe. Die letzte, auf die sich i.E. die Tabelle beziehe, stamme vom vergangenen Freitag. Nicht alle hätten in der Kürze der Zeit eine Rückmeldung geben können. Gleichzeitig seien ihrer Kenntnis nach nicht alle Rückmeldungen in die Tabelle eingeflossen. Von daher wäre eine erneute Abfrage bzw. Fristverlängerung sinnvoll. Auf Nachfrage erläutert sie, dass der Mädchentreff Ottensen leider aufgrund der Treppen für Rollstuhlnutzende nicht barrierefrei sei. An der Ferienfahrt, die in der Tabelle beim Mädchentreff Schanzenviertel aufgeführt sei, seien verschiedene Einrichtungen beteiligt gewesen. Es sei eine sehr positive Erfahrung gewesen, auch wenn künftige Fahrten aus ihrer Sicht mit einer 1 zu 1-Betreuung stattfinden sollten. Toll sei gewesen, dass das Mobbing praktische keine Rolle gespielt habe.
Herr Jez berichtet, dass die Tabelle die Ergebnisse der Abfrage von Anfang Mai wiederspiegle. Da es hier offensichtlich zu Missverständnissen gekommen sei, könne das Amt aber die Abfrage erneuern bzw. verlängern. Die Liste könnte dann aktualisiert in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses nach der Sommerpause vorgelegt werden, zu der auch die Leben mit Behinderung Sozialeinrichtungen GmbH sowie der Verein Mobilcourage eingeladen würden.
Frau Neldner regt an, dass bei der erneuten Vorlage noch mehr Angaben zur Barrierefreiheit aufgenommen würden, beispielsweise hinsichtlich der Verfügbarkeit von barrierefreien WC’s.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis. Das Amt kündigt an, die Abfrage zu erneuern bzw. zu verlängern und die aktualisierte Fassung dann in einer Sitzung des Jugendhilfeausschusses nach der Sommerpause vorzulegen.
Fortsetzung der Beratungen vom 19.04.2023.
Frau Wolf berichtet, dass die bisherigen Abfragen zur Jugendhilfeplanung ergeben hätten, dass das Thema der psychischen Gesundheit aktuell eine große Rolle spiele.
Herr Bründel-Zeißler merkt an, dass die KipE-Angebote (KipE = Kinder von psychisch belasteten Eltern) genau in diesem Bereich tätig seien.
Frau Stobbe gibt zu überlegen, dies als Schwerpunkt mit dem Thema geflüchteter Kinder zu verbinden.
Mehrere Ausschussmitglieder stellen sich die Frage, ob die politischen Mittel für ein bestimmtes Thema gleichmäßig verteilt oder einzelne Schwerpunkte gesetzt werden sollten.
Herr Schmidt spricht sich für die Förderung von wenigen Projekten aus, die in den genannten Schwerpunktthemen tätig sein könnten, ggf. eines im Hamburger Westen und eines im Kernbereich Altonas.
Der Ausschuss einigt sich einvernehmlich darauf, dass sich alle bis zur Sitzung am 20.09.2023 noch einmal Gedanken machen und konkrete Vorschläge erarbeiten sollen. Der TOP wird entsprechend vertagt.
Angemeldet von einem Mitglied auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe.
Frau Baumbusch bedankt sich für den Bericht. Sie habe noch einige Anmerkungen, die ggf. im kommenden Jahr Berücksichtigung finden könnten. Diese werde sie für die Niederschrift als Anlage zur Verfügung stellen.
[Nachtrag zu Protokoll: Die Anmerkungen von Frau Baumbusch sind als Anlage beigefügt.]
Frau Wolf berichtet auf Nachfrage, dass sich der Bericht an die Sozialbehörde richte. Diese wünsche sich eine grobe Übersicht mit einzelnen Beispielen, weswegen exemplarisch bestimmte Einrichtungen oder Projekte benannt seien.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Frau Wolf berichtet auf Nachfrage, dass der Bericht auf Grundlage von Erfahrungen der Einrichtungen entstanden sei.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Es gibt keine Wortmeldungen.