Herr Vödisch stellt fest, dass mehr als die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend seien und somit die Beschlussfähigkeit gegeben sei.
Herr Vödisch führt aus, dass er tendenziell von den Rückmeldungen des Amtes enttäuscht gewesen sei, diese aber auch wertvolle Hinweise für die weiteren Überlegungen beinhalteten. Trotzdem scheine es hier viele Missverständnisse zu geben. Dem Ausschuss sei bewusst, dass es schon verschiedene Workshops und Beteiligungsformate in einzelnen Fachabteilungen gebe. Wichtig sei, dass ein begleiteter Rahmen geschaffen werde, der alle Bemühungen zusammenführe und Beteiligungen kontinuierlich sicherstelle. Ggf. sei es sinnvoll, deutlich in das Konzept aufzunehmen, dass mehrere Ausschüsse in den Blick genommen werden müssten und betroffen seien. Schade sei, dass die Rückmeldung des Amtes bezüglich der Koordinierungsstelle keine Kostenschätzung beinhalte. Diese sei von entscheidender Bedeutung für die Umsetzung des Konzepts. Bezüglich der Beiräte gebe es zwar in Hamburg keine entsprechenden Beispiele, dafür aber sehr viele aus anderen Kommunen. Er rege an, sich in einer der kommenden Sitzungen des Jugendhilfeausschusses einen entsprechenden Beirat vorstellen zu lassen. Ziel sollte es jetzt sein, das Konzept weiter intern zu beraten und in der kommenden Sitzung des Unterausschusses eine erneute Empfehlung an den Jugendhilfeausschuss zu erarbeiten.
Frau Wolf berichtet, dass verschiedene Fachämter an der Rückmeldung des Amtes beteiligt gewesen seien. Dabei sei deutlich geworden, dass bisher keine übergreifende Anbindung des Themas bei Amt oder Politik vorliege. Praktisch stelle sich die Frage, wer dies machen könne und wie und welche Ressourcen dafür generiert werden könnten. Anders als etwa bei der Ombudschaft gebe es keine konkrete gesetzliche Anbindung an das SGB VIII, sondern dafür eher die lose Formulierung im BezVG. Daher sei es ggf. sinnvoll, an die Bürgerschaftsfraktionen heranzutreten oder über die Bereitstellung von Politikmitteln zu diskutieren. Ggf. seien einzelne Inhalte auch auf Träger der freien Jugendhilfe auslagerbar.
Frau Heise weist auf die wachsenden Bedarfe für Demokratisierung und Mitbestimmungen in der Gesellschaft und die damit einhergehende Bedeutung des Rahmenkonzepts hin.
Frau von Stritzky regt an, darüber nachzudenken, mit dem Thema an den Senat heranzutreten und auf die Gesamtverantwortung der Stadt hinzuweisen. Parallel sei es wichtig zu überlegen, wie das Rahmenkonzept ggf. auch zumindest im Kleinen gestartet werden könne. Ggf. sei beispielsweise die Finanzierung einer halben Personalstelle aus Politikmitteln denkbar. Wichtig sei hierbei, dass eine konkrete Stellenbeschreibung mit einer entsprechenden Aufgabenbeschreibung vorliege. Sie schlage vor, dass die Fraktionen diese Fragestellung intern weiterberieten.
Der TOP wird einvernehmlich in die kommende Sitzung vertagt.
Angemeldet vom Ausschussvorsitzenden.
Herr Vödisch berichtet, dass heute ein Termin zum Thema stattgefunden habe, dass vom Fachamt Sozialraummanagement initiiert worden sei. Auch vor dem Hintergrund der Planungen zur Science City Hamburg Bahrenfeld und den damit einhergehenden Veränderungen im Stadtteil solle ein Beteiligungskonzept erstellt werden. Es stellten sich hierbei eine Vielzahl von Fragen, die für Kinder und Jugendlichen von hoher Bedeutung seien. Er werde dem Unterausschuss das Protokoll der Sitzung zusenden, wenn ihm dieses vorliege. Ob weitere Treffen zu dem Thema stattfinden würden, stehe noch nicht fest. Interessant sei, dass für das Beteiligungskonzept zwei Koordinierungsstellen vorgeschlagen worden seien. Mit dem Vorsitzenden des Sonderausschusses Science City Bahrenfeld stehe er im Kontakt, um einerseits auf die Beteiligungsbedarfe hinzuweisen und gleichzeitig eine Zusammenarbeit mit dem Unterausschuss sicherzustellen.
Frau Heise betont, dass solche Konzepte auch für andere Stadtteile wichtig wären. Der Stadtteil Lurup etwa veränderte sich ebenfalls massiv, ohne dass es bisher entsprechende Beteiligungsüberlegungen gebe.
Frau von Stritzky wirbt dafür, genau zu schauen, wie und wo man seine Kapazitäten einsetze. Der Fokus sollte weiter auf einem übergeordneten Rahmenkonzept für den gesamten Bezirk gelegt werden.
Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 19.04.2023.
Herr Vödisch berichtet, dass hierzu eine AG-Sitzung einzelner Ausschussmitglieder stattgefunden habe. Es sollten weiterhin in der AG entsprechende Fragestellungen erarbeitet werden. Man sei übereingekommen, dass insbesondere große Bauvorhaben mit über 500 Wohneinheiten in den Blick genommen werden sollten. Entsprechende Fragestellungen könnten auch gerne in den Fraktionen entwickelt werden. Es gehe hierbei insbesondere um die Identifizierung solcher Bereiche, in denen Beteiligungen besonders notwendig seien.
Der TOP wird einvernehmlich in die kommende Sitzung vertagt.
Frau Wolf stellt das Thema anhand einer Präsentation vor (siehe Anlage).
Der Unterausschuss zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen empfiehlt dem Jugendhilfeausschuss einstimmig, für das Jahr 2024 folgende Sitzungstermine festzulegen: 21.02.2024 sowie 17.04.2024.
Der TOP wird einvernehmlich in die kommende Sitzung vertagt.
Herr Vödisch berichtet, dass in die kommende Sitzung Vertretungen des Landesjugendrings eingeladen würden, die Interesse am Thema Rahmenkonzept zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen geäußert hätten.
Frau von Stritzky berichtet, dass im letzten Landesjugendhilfeausschuss ebenfalls intensiv über das Thema Partizipation beraten worden sei. Sie rege an, auch über die Einladung einer Person aus diesem Kreis nachzudenken.
Angemeldet in der Sitzung vom 19.04.2023.
Der TOP wird einvernehmlich in die kommende Sitzung vertagt.
Es gibt keine Wortmeldungen.
Es gibt keine Wortmeldungen.