Herr Piekatz (Deutsches Elektronen-Synchrotron, DESY) erläutert mithilfe einer Präsentation (Anlage) den Sachstand des Planungsverfahren PETRA IV/ Lise-Meitner-Park und berichtet auch auf Nachfragen das Folgende:
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Die Projektgenehmigung für PETRA IV stehe noch aus. Die nächste Genehmigungsphase umfasse 44 Mio. Euro für Planungsmittel. Es werde eine Mehrfachbeauftragung erfolgen. Petra IV verkürze die Forschungszeiten erheblich, was für einen Excellenzstandort auch nötig sei.
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Die Beauftragung des Ideenteils erfolge in Abstimmung mit dem Bezirksamt Altona und der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarentwicklung.
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Die konkrete Freiraumplanung (nicht Teil des vorgestellten Verfahrens) enthalte dann ein Beteiligungsformat. Teile der Halle würden übergehbar gestaltet.
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Die Bauphase des Parks werde voraussichtlich etwa fünf Jahre umfassen und sich bis in die 2030er Jahre erstrecken. Wo die Halle gebaut werde, sei eine Baugrube bzw. abgesperrte Baustellenfläche unvermeidlich. Im Norden des Parks sei voraussichtlich eine Baustelleneinrichtungsfläche notwendig. Der Park werde im Westen weitestgehend erhalten (Verlagerungsfläche für die Biotope). Die Sportflächen würden parallel zur Bauphase hergestellt. Ein exakter Zeitplan liege noch nicht vor. Nach Fertigstellung werde der Park eine qualitative Aufwertung erfahren haben. Entlang PETRA IV (Ausweisung im Bebauungsplan Bahrenfeld 71) werde eine Veloroute berücksichtigt, die durch den Park an die Luruper Hauptstraße geführt werde.
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Obwohl die Science City Hamburg Bahrenfeld Senatsvorbehaltsgebiet sei, werde eine politische Beteiligung in den Planungsprozessen über ein Beratungsgremium vorgesehen. Dieses könne sich aus Mitgliedern der Hamburgischen Bürgerschaft und der Bezirksversammlung Altona zusammensetzen. Das Interesse am Beratungsgremium werde noch in einer formalen Abfrage über die Behörde für Wissenschaft, Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke in Erfahrung gebracht. Die Ausschussmitglieder würden gebeten, sich mit ihren Kolleg:innen auf Bürgerschaftsebene hinsichtlich der Gremiumsbesetzung abzustimmen.
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Die bestehende Forschungseinrichtung PETRA III könnte noch zehn Jahre genutzt werden. Der Betrieb werde für die Baumaßnahme für zwei Jahre unterbrochen. Unter Nutzung der bestehenden Infrastruktur werde der Speicherring ausgetauscht. Es erfolgten so wenig Neubauten wie möglich. Die Zellen von PETRA IV seien größer als von PETRA III, der benötige Radius ebenfalls. Ein Hallenneubau für die neue Technologie sei nicht zu vermeiden. Im Rahmen einer Grundstücksrochade zwischen Liegenschaften des Bundes und der Freien und Hansestadt Hamburg sei vor dem Hintergrund der Anforderungen der Montagehalle für PETRA IV die Überbauung der Sportfläche für die geeignetste Lösung gehalten worden.
Frau Blume betont, der Bau für PETRA IV stehe außer Frage. Sie verweise aber auf die intensive Nutzung des Parks. Die Anwohner:innen verfügten über keine geeignete Alternativen und benötigen geeignete Kompensationsmaßnahmen, insbesondere anwohnende Familien.
Herr Lange verweist auf die hohe Effizienz der Einrichtung Petra III. Ein zweijähriger Verzicht sei vor diesem Hintergrund nicht nachvollziehbar (siehe auch seine hierzu im Vorwege eingereichten Fragen, Anlage). Er erwarte hierzu eine stichfeste Begründung im Bebauungsplan.
Herr Piekatz (Deutsches Elektronen-Synchrotron, DESY) erläutert im Anschluss den Sachstand des Planungsverfahrens DESY Innovation Factory I (DIF I) und berichtet auch auf Nachfragen das Folgende:
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Ein Bauantrag zur DIF I sei eingereicht. Beim DIF I handle es sich um ein großes multifunktionales Forschungsgebäude auf dem Campus, das als Coworkingspace für Unternehmen diene, die keine eigene Forschungs- und Entwicklungsabteilung aufwiesen, aber einen zum DESY passenden Business Case und hier Räumlichkeiten anmieteten.
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Eine größere Anzahl Bäume sei hierfür noch zu fällen. Es handle sich vor allem um ein kleines Wäldchen auf einer Brachfläche, bestehend aus Pioniergewächsen wie zum Beispiel Birken. Hierfür sei eine Waldausgleichsfläche in Schleswig-Holstein in Nähe zur Landesgrenze angekauft worden. Planungsrechtlich sei die betroffene Fläche kein Wald.
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Die nötigen Fällungen sollten noch in der laufenden Fällsaison durchgeführt werden. Diese ende im Februar 2024. Es sei noch unklar, ob die Fällgenehmigung vom Bezirksamt oder von der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft geprüft werden müsse.
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Auf Nachfrage von Frau Vornhagen stellt er klar, eine adäquate Fläche auf Hamburger Stadtgebiet sei nicht vorhanden gewesen, es sei die nächstgelegene Fläche angekauft worden. Die Rodungen müssten im Verhältnis 1:2 ausgeglichen werden.
Herr Djürken-Karnatz verweist auf die öffentlich einsehbaren Planunterlagen. Die Lage der Ausgleichsfläche könne dort eingesehen werden.
Herr Boettger stellt fest, das Birkenwäldchen habe eine hohe ökologische Qualität. Es sei wünschenswert, dass es auch in Zukunft vergleichbare Flächen auf dem Campus gebe.
Anlagen
Präsentation DESY (1804 KB)
Vorabfragen von Herrn Lange an Herrn Piekatz zu TOP 3 (73 KB)