Es wurden keine Fragen eingereicht.
Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 25.05.2023 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung.
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung auf Wunsch der Fraktion DIE LINKE bis zur Sitzung am 17.08.2023 vertagt.
Die Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke sieht von der Entsendung einer Referentin bzw. eines Referenten ab und übersendet stattdessen eine schriftliche Stellungnahme (siehe Drucksache 21-4129, Tischvorlage).
Siehe TOP 2.
Der von der SPD-Fraktion angemeldete TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung einvernehmlich neu im nicht-öffentlichen Sitzungsteil aufgenommen (siehe TOP 10).
Der neue TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung einvernehmlich im nicht-öffentlichen Sitzungsteil aufgenommen (siehe TOP 11).
Der TOP wird auf Wunsch der Fraktion DIE LINKE vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Herr Strasser hinterfragt, warum der TOP im Planungsausschuss nicht-öffentlich geplant sei und bittet um eine Begründung.
Frau Dr. von Berg erklärt, sie gehe davon aus, dass die referierende Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) um Nichtöffentlichkeit gebeten habe.
Herr Strasser bittet darum, dass es neben einem aus zwingenden Gründen gebotenen nicht-öffentlichen TOP auch einen öffentlichen geben solle. Darüber müsse mit der BSW gesprochen werden.
Der Antrag von Herrn Strasser, dem Amt zu empfehlen, den TOP Magistralenentwicklung öffentlich zu behandeln, wird mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und bei Enthaltung der FDP-Fraktion abgelehnt.
Frau Wolpert bittet darum, dass amtsseitig die Gründe für die Nichtöffentlichkeit des TOPs in Erfahrung gebracht und mitgeteilt werden.
[Nachtrag zur Niederschrift: Siehe hierzu TOP 1 der Niederschrift des Planungsausschusses vom 21.06.2023 (nicht-öffentlich).]
Der vorliegende Entwurf der Tagesordnung (Anlage) wird mit folgenden Ergänzungen einvernehmlich festgesetzt:
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Antrag der FDP-Fraktion
Antrag der FDP-Fraktion
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Frau Wolpert erinnert an die Feierlichkeiten am 17.06.2023 ab 14 Uhr zum 125-jährigen Bestehen des Altonaer Rathauses und lädt alle herzlich ein mitzufeiern.
Frau Wolpert erinnert daran, dass heute entschieden werden müsse, ob die Sitzungen der Bezirksversammlung sowie des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschusses im August stattfinden sollten.
Der Hauptausschuss folgt einstimmig dem Vorschlag von Frau Boehlich, die Sitzung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschusses ausfallen zu lassen und die Sitzung der Bezirksversammlung durch eine des Hauptausschusses zu ersetzen.