Protokoll
Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten (JHA) vom 15.04.2020

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Anzahl und Umgang mit den Anträgen die derzeit im Fachamt für Jugend- und Familienhilfe eingefroren sind (Angemeldet von den Vertretern der Träger der freien Jugendhilfe)

Ö 3

Situation und Haltung des Amtes zur aktuellen Situation und dem Sozialdienstleister- Einsatzgesetz (Angemeldet von den Vertretern der Träger der freien Jugendhilfe)

Ö 4

Gesetz über den Einsatz der Einrichtungen und sozialen Dienste zur Bekämpfung der Coronavirus SARS-CoV-2 Krise in Verbindung mit einem Sicherstellungsauftrag (Sozialdienstleister-Einsatzgesetz - SodEG) (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)

Ö 5

Berichte der freien Träger zur aktuellen Angebotsstruktur, sowie Kommunikationsformate und Vernetzungen der Gremien (z.B. SRT, AG 78) (Angemeldet von den Vertretern der Träger der freien Jugendhilfe)

Ö 6

Grundsätzliche Finanzielle Situation von Einrichtungen der OKJA, FamFö, Straso, Beratungsstellen, Elternschulen usw. (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)

Ö 7

Entwicklung der Zahlen bezüglich Kindeswohlgefährdung und häuslicher Gewalt gegen Kinder und Jugendliche (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)

Ö 8

Situation für Kinder und Jugendliche in Sammelunterkünften, aller Arten/Rechtsgrundlagen (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)

Ö 9

Situation auf den Bauwagenplätzen und Obdachloser Jugendlicher und Jungerwachsener (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)

Ö 10

Arbeitsbelastung von Beratungseinrichtungen und ASD (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)

Ö 11

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen - Tagung des neuen Unterausschusses nun im Mai und Juni (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)

Ö 12

Mitteilungen

Ö 12.1 - 21-0798

Auswertung der Hilfen zur Erziehung und statistische Zusammenfassung der vorgenommenen Inobhutnahmen (4. Quartal 2019 sowie 1. Quartal 2020) Mitteilungsdrucksache des Amtes

Ö 13

Verschiedenes