Herr Vödisch stellt fest, dass mehr als die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend seien und somit die Beschlussfähigkeit gegeben sei.
Eine Vertreterin des Kl!ck-Kindermuseums berichtet, dass sie für die Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH zwei Workshops mit durchgeführt habe, einmal für Kinder und einmal für Jugendliche. Diese seien gut besucht gewesen und über Schulen beworben worden. Problematisch sei aus ihrer Sicht, dass es sich um einmalige Veranstaltungen gehandelt habe. Sinnvolle Beteiligungsformate seien ihrer Erfahrung nach allerdings eher längerfristige Prozesse, die einen längeren Zeitraum und regelmäßige Treffen benötigten. Bei Projekten dieser Art sei es wichtig, auch die Perspektive von Kindern und Jugendlichen zu berücksichtigen, Planer:innen alleine könnten nicht alle Aspekte im Blick haben. Es wäre gut, wenn Kinder und Jugendliche konkret an Planungsprozessen beteiligt würden. Mindestens bei den Spielplätzen im Plangebiet solle in jedem Fall eine Beteiligung erfolgen.
Herr Vödisch erläutert, dass das Thema in jedem Fall weiter im Blick behalten werden solle. Die Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH habe für die heutige Sitzung leider keine:n Referent:in entsendet, dies aber für eine der kommenden Sitzungen in Aussicht gestellt. Zu der entsprechenden Sitzung solle dann auch wieder die Vertretung des Kl!ck-Kindermuseums eingeladen werden. Aus seiner Sicht sei die Beteiligung beim konkreten Projekt von hoher Bedeutung. Es gebe viele verschiedene Akteur:innen und Interessengruppen, auch die Stimmen von Kindern und Jugendlichen müssten eine Berücksichtigung erfahren.
Herr Lenz-Egbering merkt an, dass das Beispiel zeige, wie wichtig es sei, das Rahmenkonzept zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen umzusetzen (sieht auch TOP 3). Bei Einzelveranstaltungen in einem so umfassenden und langfristig angelegten Projekt bestehe die Gefahr, dass es bei Scheinbeteiligungen bleibe.
Der TOP wird einvernehmlich vertagt.
Angemeldet vom Ausschussvorsitzenden.
Finanzierung Rahmenkonzept:
Herr Lenz-Egbering berichtet vom Förderprogramm des Bundes „Das Zukunftspaket“, in dem sich Träger zur Förderung von Beteiligungsprojekten für Mittel bis zu 100.000 Euro bewerben könnten. Das aktuelle Bewerbungsfenster laufe zwar am 22.02.2023 aus, es sollten aber weitere Fenster öffnen, das nächste Anfang März 2023. Wichtig bei den Bewerbungen sei, dass Kinder und Jugendliche von Anfang in die Prozesse eingebunden seien. Es gehe bei dem Programm nicht um Bauprojekte o.ä.. Die Mittel für Kommunen seien bereits ausgeschöpft, sodass nur noch Träger und Einrichtungen Bewerbungen abgeben könnten.
Herr Vödisch problematisiert, dass das Programm eine Projektfinanzierung in den Blick nehme, das Rahmenkonzept allerdings eine Institutionalisierung von Beteiligungsstrukturen vorsehe. Es gebe auch noch das Projekt „Demokratie leben“, das zumindest eine längerjährige Förderung in Aussicht stelle. Auch dort seien die Mittel allerdings endlich. Er wolle in Kürze mit einer Vertretung der Sozialbehörde über die Möglichkeiten der Finanzierung einer Koordinierungsstelle durch die Stadt sprechen. Die Förderrichtlinien der erwähnten Projekte wolle er den Ausschussmitgliedern noch einmal zukommen lassen.
Herr Hamdorf unterstreicht die Bedeutung der langfristigen Finanzierung der Inhalte des Rahmenkonzepts, da andernfalls viele Enttäuschungen entstehen könnten. Es gebe in der Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke eine neugeschaffene Stabstelle zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen. Ggf. könne es sinnvoll sein, auch mit dieser noch in Gespräche zu kommen.
Diskussion im Jugendhilfeausschuss (JHA) über das Rahmenkonzept in der Sitzung vom 01.02.2023:
Herr Vödisch führt aus, dass er sich von der Behandlung im vergangenen JHA mehr erhofft hätte. Den dort formulierten Prüfauftrag habe seine Fraktion zwar mitgetragen, allerdings spreche er sich dafür aus, nicht zu geduldig zu sein. Das Rahmenkonzept sei ein Aufschlag, der auch im Nachwege immer weiter angepasst werden könne, Zeit zur Umsetzung einräume und bezüglich der Finanzierung auch auf Möglichkeiten außerhalb des Bezirks auf Landesebene verweise. Er spreche sich dafür aus, dass Konzept nach den Ergebnissen des Prüfauftrags zeitnah abzustimmen. Er sei tendenziell nicht für eine punktweise Abstimmung, da er die Gefahr sehe, dass die Koordinierungsstelle nicht mitbeschlossen würde. Diese sei allerdings essentiell für die Umsetzung des Konzepts. Er schlage vor, sich in der kommenden Sitzung am 19.04.2023 noch einmal über das weitere Vorgehen auszutauschen. Dort könne auch noch über die Idee der Initiierung eines Jugendforums gesprochen werden, das durch einen Träger mit dem von Herrn Lenz-Egbering vorgestellten Programm (siehe oben) vorangetrieben werden könne. Dieses ist allerdings losgelöst vom eigentlichen Rahmenkonzept zu betrachten.
Frau von Stritzky merkt an, dass auch in anderen Ausschüssen über Themen beraten und beschlossen werde, bei denen die Finanzierung noch nicht abschließend geklärt sei. Wenn ein etwaiger Beschluss nicht durchgeführt werden könne, würde das Amt dies entsprechend kundtun. Wenn entsprechende Notwendigkeiten gesehen würden, sei es aber wichtig, politisch entsprechend Stellung zu beziehen. Sie werbe dafür, dass bis zur kommenden Abstimmung innerhalb und zwischen den Fraktionen Gespräche über das Konzept und etwaige Vorbehalte geführt würden. Wenn eine Ablehnung des Antrags oder einzelner Inhalte erfolge, sei nach einigen Monaten eine erneute Befassung möglich.
Frau Heise führt aus, dass sie im JHA wahrgenommen habe, dass viele Ausschussmitglieder aufgrund der finanziellen Fragen nicht abschließend sicher gewesen seien, ob sie dem Konzept zustimmen sollten. Offensichtlich gebe es noch viel Redebedarf, obwohl das Konzept nun schon seit einem sehr langen Zeitraum im Gespräch sei. Es sei nun zeitnah eine politische Positionierung wichtig, ob eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen wie vorgeschlagen gewollt sei, ansonsten werde die Idee hinter dem Unterausschuss als solchen in Frage gestellt.
Herr Rehbock verweist darauf, dass auch für andere Projekte große Summen zu Verfügung gestellt würden. Letztlich handele es sich hier um eine Frage des politischen Willens. Es sei weiter gut, innerhalb der Fraktionen für das Konzept zu werben und Überzeugungsarbeit zu leisten. Im Zweifel wäre es aus seiner Sicht besser, wenn zunächst nur einzelne Inhalte beschlossen würden, um mit der Umsetzung zumindest beginnen zu können und so in der Praxis auch die Dringlichkeit der anderen Inhalte zu verdeutlichen.
Der TOP wird zur weiteren Beratung einvernehmlich in die kommende Sitzung vertagt.
Fortsetzung der Beratung vom 21.09.2022.
Herr Vödisch bittet darum, dass sich alle zur kommenden Beratung Gedanken machten, welche Flächen in den Blick genommen werden sollten.
Der TOP wird einvernehmlich vertagt.
Angemeldet von der CDU-Fraktion in der Sitzung vom 21.09.2022.
Frau von Stritzky meldet das Thema für die kommende Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 01.03.2023 an.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Vödisch berichtet, dass die Fachtagung zum Thema Selbstreflexion und Partizipation in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit der Landesarbeitsgemeinschaft nach § 78 SGB VIII stattgefunden habe. Diese sei mit zeitweilig über 100 Teilnehmer:innen gut besucht gewesen. Die Veranstaltung sei ein guter Anfang gewesen und die Beteiligten seien motiviert, die Diskussionen weiter fortzusetzen. Das Protokoll des Fachtags folge noch.