Es wurden keine Fragen eingereicht.
Herr Dr. Nießen verabschiedet sich zunächst bei den Mitgliedern des Ausschusses. Er werde die Hamburger Verwaltung verlassen und zukünftig das Gesundheitsamt der Stadt Köln leiten.
Herr Sülberg würdigt im Namen aller Ausschussmitglieder die gute jahrelange Zusammenarbeit und wünscht Herrn Dr. Nießen alles Gute für die Zukunft.
Herr Dr. Nießen berichtet weiterhin über die Kinoveranstaltung im Kino „Lichtmess“. Dort sei der Dokumentarfilm „Ich hab`s geschafft“ – Ein Dokumentationsfilm über Essstörungen gezeigt worden. Weiterhin werde am 28.05.2019 der Aktionstag „Tag der Ersten Hilfe in Altona“ stattfinden sowie am 06.06.2019 der Aktionstag „Barrierefreies Altona“ (siehe Anlage).
Angemeldet von der SPD-Fraktion
Vertagung aus der Sitzung des Ausschusses vom 08.04.2019.
Die Drucksache 20-5903 (Tischvorlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Herr Kaeser berichtet, dass in diesem Jahr die Hamburger Klimawoche stattfinde. Der Antrag der SPD-Fraktion wolle die Aktivitäten der Klimawoche 2019 unterstützen.
Herr Andersen, Herr Harders und Herr Porten sprechen sich dafür aus, den Antrag zur Entscheidung an den Hauptausschuss weiterzuleiten. Dazu solle allerdings eine genaue Beschreibung sowie Kostenaufstellung für das Projekt erfolgen.
Herr Sülberg und Herr Strasser befürworten, dass zunächst der Haushalts- und Vergabeausschuss das Verfahren überprüfen und konkretisieren solle.
Frau Dr. Frieling bemerkt, dass sie sich nicht vorstellen könne, dass der Haushalts- und Vergabeausschuss zu dem Thema noch eine Beschlussempfehlung für den Hauptausschuss beschließen werde.
Sie weist darauf hin, dass bei einer Bewilligung in der beantragten Höhe, der neuen Bezirksversammlung in der zweiten Jahreshälfte kein Geld mehr für eigene Gestaltungen bliebe.
Der Antrag solle direkt an den Hauptausschuss überwiesen werden.
Herr Kaeser zieht die Drucksache 20-5903 zurück und kündigt an, den Antrag konkretisiert und mit einem Zuwendungsantrag in den Hauptausschuss einzubringen.
Herr Strasser erläutert den Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Frau Dr. Frieling erklärt, dass die Veranstaltung „Cruise Days 2019“ im September nicht mehr abgesagt werden könne. Die CDU-Fraktion überlege, den Antrag der Fraktion DIE LINKE abzulehnen.
Herr Harders und Herr Sülberg sprechen sich dafür aus, nur dem letzten Absatz des Petitums zuzustimmen. Lediglich das Datum 13. September 2019 solle entfernt werden.
Der Ausschuss lehnt die ersten beiden Absätze des Petitums mehrheitlich bei Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE ab.
Absatz 3 wird in der wie von Herrn Harders und Herrn Sülberg vorgeschlagenen geänderten Fassung einstimmig beschlossen.
Herr Strasser erklärt, Anwohnerinnen und Anwohner hätten beobachtet, dass die Tankstelle in den späten Abend und Nachtstunden betankt und beliefert werde. Es stelle sich die Frage, inwieweit dies zulässig sei.
Herr Langbehn erläutert mit Hilfe des Bebauungsplans, dass es für die Betankung und Anlieferung der Tankstelle keine Beschränkungen der Anlieferungszeiten gebe. Allerdings müssten die Emissionsrichtwerte eingehalten werden. Für den Tankstellenshop seien Öffnungszeiten (6.00 Uhr bis 22.00 Uhr ) in der Baugenehmigung festgelegt.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungsdrucksache zur Kenntnis.
Herr Langbehn antwortet auf Nachfrage von Frau Dr. Steffens in Bezug auf Autorennen in der Oderstraße, dass sich die Anwohnerinnen und Anwohner bei der Polizei melden müssten.
Herr Harders erklärt, dass ein neues Messprogramm zur Passivsammlung im Zusammenhang mit der Luftreinhaltung erstellt werde. Dazu solle in einem zukünftigen Ausschuss für Umwelt , Verbraucherschutz und Gesundheit berichtet werden.
Auf Nachfrage von Frau Dr. Frieling zu den Zuständigkeiten für den Elbstrand erklärt Herr Langbehn, dass Hamburg Port Authority beabsichtige, dem Bezirk Altona den gesamten nördlichen Elbstrand zu übertragen. Der Bezirk Altona stehe diesem Verfahren ablehnend gegenüber.