Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Der TOP mit der Drucksache 21-3002 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Herr Schattauer führt aus, vor dem Hintergrund der bisher eingereichten Anträge und der noch zur Verfügung stehenden Mittel stelle das Amt den vorliegenden Antrag der Blankenese Interessengemeinschaft e.V. (IG Blankenese) auf Ergänzung der Weihnachtsbeleuchtung zurück. Die IG habe bereits Mittel erhalten, eine darüber hinausgehende Bewilligung könnte die positive Bescheidung anderer Antragsteller:innen möglicherweise verhindern. Anträge vom Lurup Center und der Elbmeile lägen noch nicht vor, ständen aber in Aussicht. Die Summe aller eingereichten Anträge übersteige den zur Verfügung stehenden Betrag um 18.000 Euro. Allerdings habe die Behörde für Wirtschaft und Innovation die Finanzbehörde um die Bereitstellung einer dritten Tranche Fördermitteln gebeten. Würde diese bewilligt, ständen den Bezirken weitere 50.000 Euro zur Verfügung. Des Weiteren erfolge im Mai 2022 eine Abstimmung der Wirtschaftsförderungen der Bezirksämter, um ggf. nicht ausgekehrte Mittel anderen Bezirken zur Verfügung zu stellen.
Angesprochen auf die einzelnen Anträge ergänzt er, dass alle bewilligten Anträge förderungsfähig seien. Dies beziehe sich ausdrücklich auch auf den Antrag der IG Blankenese, der beantragte Stromanschluss ermögliche die Durchführung von Veranstaltungen. Der Strom müsse sonst über eine Fahrbahn verlegt werden.
Mit Blick auf das von der IG Große Bergstraße e.V. und der Werbegemeinschaft Mercado EKZ Altona-Ottensen GbR beantragte Kinderfest fordert Herr Boettger, dieses so nachhaltig wie möglich zu gestalten.
Frau Templin bittet, auf dem geplanten Kinderfest keinen Alkohol auszuschenken.
Diverse Ausschussmitglieder sprechen sich dafür aus, den fachlichen Stellungnahmen des Bezirksamtes zu folgen.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der TOP mit der Drucksache 21-3022 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Beratung und Beschluss siehe TOP 5.
Frau Wrage führt aus, maßgeblich für die Förderung des Neubauvorhabens des Vereins nach den Kriterien des Rahmenprogramms Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) sei, dass der Verein
Frau Otto (Sportverein Lurup-Hamburg von 1923 e.V.) ergänzt, nach Trennung vom Geschäftsführer erarbeite nun der Vereinsvorstand das geforderte Betriebskonzept. Ein Quartierstreff ohne Bindungszwänge der Nutzer:innen an den Verein sei in Planung. Hier könnten Schüler:innenhilfe, Hockergymnastik für Senior:innen oder Anwohner:innentreffs stattfinden.
Frau Wrage erläutert weiter, der detaillierte Businessplan sei nötig, um Kredite abschließen zu können und der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen aufzuzeigen, dass sich das Neubauvorhaben wirtschaftlich trage. Das Konzept werde der Vereinsvorstand mithilfe einer externen Beratung erstellen, für die RISE-Mittel zur Verfügung ständen. Momentan befinde sich das Bezirksamt hier im Vergabeverfahren. Sie sichert zu, den Ausschuss über die geplante Vergabe an die Beratungsfirma auf dem Laufenden zu halten. Das Neubauvorhaben selbst werde eine Projektsteuerung begleiten.
Frau Dr. Steffens lobt die Zusammenarbeit zwischen Bezirksamt und Verein. Sie bekräftigt, dass das geplante Ausweichgelände am Vorhornweg für die Zeit der Baumaßnahmen nach Auskunft der Behörde für Schule und Berufsbildung weiterhin zur Verfügung stehe.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Vertagt aus der Sitzung vom 09.03.2022.
Herr Boettger bittet das Amt, zu erläutern, warum die Maßnahmen "Kita Achtern Born - Neugestaltung des Außengeländes" und "Quartiersmitte für Jugendliche auf dem Bürgerhausgelände, Umsetzung" abgebrochen worden seien.
Frau Schmoock sichert hierzu einen Nachtrag des Amtes zu Protokoll zu.
[Nachtrag des Amtes zu Protokoll:
Das Projekt „Kita Achtern Born – Neugestaltung des Außengeländes“ wurde auf Wunsch der Elbkinder Vereinigung Hamburger Kitas gGmbH abgebrochen. Die Höhe der geplanten Gesamtinvestition (ca. 200.000 Euro) würde nach Auskunft von Hamburger Dienstleister Buchhaltung (HDB) im Zuge einer Zuwendung eine Bindung von 10 bis 15 Jahren bedingen. Der Träger wollte diese Bindung nicht eingehen und hat daher auf die Förderung verzichtet.
Die Maßnahme aus dem Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) „Quartiersmitte für Jugendliche auf dem Bürgerhausgelände - Umsetzung“ wurde abgebrochen, da das beteiligungsorientierte Gestaltungsverfahren aufgrund der Corona-Pandemie nicht wie geplant umgesetzt werden konnte. Die Ergebnisse des Beteiligungsprozesses werden in das „Konzept zur klimafreundlichen Gestaltung des Außengeländes“ einfließen, das in Kürze beauftragt wird. Nach Erarbeitung des Konzeptes soll das Außengelände mit RISE-Mitteln umgestaltet werden.]
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der TOP wird auf Bitten des Amtes einvernehmlich in die Sitzung am 11.05.2022 vertagt.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Diverse Ausschussmitglieder berichten von technischen Schwierigkeiten, sich in die Videokonferenz einzuwählen, das Mikrofon freizuschalten, dem Chat zu folgen oder der Präsentation folgen zu können.
Frau Dr. Steffens stellt in Aussicht, das Thema in der Sitzung des Hauptausschusses am 14.04.2022 anzusprechen.