Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung vom 12.12.2018

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

Es wurden keine Fragen eingereicht.

 

Ö 2

Osdorf

Ö 2.1

Aktuelles aus dem Bürgerhaus Bornheide (Referenten: Herr Schielke und Frau Kruse (Leitung Bürgerhaus Bornheide))

Frau Kruse (Koordinatorin des Bürgerhauses Bornheide) berichtet, dass einige Baumaßnahmen für das Bürgerhaus Bornheide erfolgreich tten abgeschlossen werden können. Dazu gehörten die elektronische Schließanlage sowie die Beleuchtung der Wegstrecke für den Seniorentreff. Weiterhin sei der Ausbau des Vordaches des Bürgerhauses vorangeschritten. Der Bezirk habe sich an den Baumaßnahmen mit finanzieller Unterstützung beteiligt. Außerdem sei im Rahmen des Quartiersfonds eine Stelle mit 10 Stunden pro Woche Arbeitszeit im Kulturbereich sowie eine Aufstockung der Stunden für die Leitungsstellen des Bürgerhauses bewilligt worden. Zum 1. März 2019 würde die zweite Leitungsstelle des Bürgerhauses neu ausgeschrieben. Zusätzlich sei die Information des Bürgerhauses für 15 Stunden chentlich mit Mitarbeitern des Bundesfreiwilligendienstes mit Flüchtlingsbezug besetzt. Leider laufe das Programm nun aus und die Besetzung der Stelle müsse neu organisiert werden. Nach fünfjährigem Betrieb sei eine Evaluation für das Bürgerhaus sinnvoll.

 

Ö 2.2

Zwischenbilanzierung/Fortschreibung IEK Osdorfer Born Anregungen aus dem Ausschuss

Herr Fischer stellt die Zwischenbilanzierung beziehungsweise Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes Osdorfer Born mit Hilfe einer Präsentation vor (siehe Anlage).

 

Auf Fragen des Ausschusses antworten Herr Fischer und Frau Alsen Folgendes:

 

  • Es stelle sich die Frage, welche Maßnahmen für die Quartiersmitte des Osdorfer Borns sinnvoll seien.
  • Das Kunstprojekt Baltic Raw sei überarbeitet worden und werde erneut im Ausschuss für Kultur und Bildung sowie im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung vorgestellt.
  • r den Luruper Moorgraben werde ein neuer Wegebezug hergestellt.
  • r das Projekt „Bildungsband Osdorfer Born“gen noch keine konkreten Maßnahmen vor.
  • Die Community School Lurup biete die Möglichkeit, Angebote zu bündeln. Ein Bestandteil sei zum Beispiel die Volkshochschule.
  • Das RISE-Programm sei nur ein Baustein des Integrierten Entwicklungskonzeptes Osdorfer Born und könne nicht bei allen Fragestellungen helfen.
  • Die Situation bezüglich der öffentlichen Toiletten im Quartier müsse verbessert werden.
  • Der aktuellste Stand des Integrierten Entwicklungskonzeptes Osdorfer Born werde dem Ausschuss im Februar 2019 vorgestellt.

 

Ö 2.3

Bürgerhaus-Café Osdorf (Referentin: Geschäftsführererin der Kooperation Arbeiten, Lernen und Ausbildung e.V. (Koala))

Frau Bauer (Geschäftsführerin KOALA e.V.) und Herr Emmenthal (Nutzmüll e.V.) berichten, dass KOALA e.V. und Nutzmüll e.V. mit Hilfe des Bürgerhaus-Cafés arbeitsmarktpolitische Maßnahmen durchführen würden. Zurzeit verkaufe das Café zirka 50 Essensportionen pro Tag an Besucherinnen und Besucher. 40% dieser Personen tten ein niedriges Einkommen. Der Catering- und Veranstaltungsbetrieb des Cafés sei weniger erfolgreich. Das Cafésse äerlich und inhaltlich neu gestaltet werden, um wirtschaftlich erfolgreich zu sein. Im Rahmen des Nachmittagsbetriebs des Cafés sollten verstärkt Senioren und Seniorinnen angesprochen werden.

 

Frau Alsen antwortet auf Fragen des Ausschusses Folgendes:

 

  • Es sei zu befürworten, dass die Hälfte der Mittel zur Umgestaltung des Cafés aus RISE-Mitteln bezahlt würden.
  • Die Unterstützung des Bürgerhaus-Cafés sei wichtig.

Ö 2.3.1 - 20-5413

Umgestaltung des Bürgerhaus-Café Beschlussempfehlung des Amtes

Herr StrasserHerr Riedel und Frau Dr. Steffens sprechen sich für die Unterstützung des Projekts aus.

 

Herr Sülberg stellt in Frage, dass dauerhaft ein Kostendeckung für das Projekt erreicht werden könne.

 

Herr Klanck erläutert, dass zunächst ein detailliertes Gastronomiekonzept vorgelegt werden solle, bevor das Anliegen von Koala e.V und Nutzmüll e.V. zur Umgestaltung desrgerhaus-Cafés unterstützt werden könne. Die Fraktion GRÜNE müsse die Bewilligung der Mittel zunächst in ihrer Fraktion beraten. Der Betrag sei zu hoch, um diesen ohne Zustimmung der Fraktion zu bewilligen.

 

Herr Klanck meldet Beratungsbedarf für die Fraktion GRÜNE für den Tagesordnungspunkt an.

 

Frau Dr. Steffens, Herr Riedel, Frau Mohr und Herr Okun bitten Herrn Klanck den Beratungsbedarf aufzuheben und einen Beschluss zu fällen, da da Bürgerhaus-Café sofort unterstützt werden müsse, da jeden Monat ein Minus erwirtschaftet werde.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung überweist die Drucksache 20-5413Umgestaltung des Bürgerhaus-Café ohne Votum einstimmig bei Enthaltungen der Fraktion GRÜNE zur Beratung und ggfs. Beschlussfassung mit Dringlichkeit an den Hauptausschuss: 

 

Dringlichkeitsbegründung: 

Der Betrieb des Bürgerhaus-Café erwirtschaftet zurzeit in jedem Monat ein Minus und benötigt mit Hilfe von bezirkspolitischen Mitteln dringend Planungssicherheit.

 

Ö 2.3.2 - 20-5432

Betriebskosten 2019 für das Bürgerhaus-Café Beschlussempfehlung des Amtes

Der Tagesordnungspunkt mit der Drucksache 20-5432 (Tischvorlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Herr Klanck meldet Beratungsbedarf für die Fraktion GRÜNE für den Tagesordnungspunkt an.

Ö 2.3.3

Unterstützung von Armutsprojekten in Altona, speziell in den Stadtteilen Bahrenfeld und Osdorf Eingabe von Koala e.V. und Nutzmüll

Der Tagesordnungspunkt wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

 

Eingabe von Koala und Nutzmüll e.V. (siehe Anlage).

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung überweist die Eingabe von Nutzmüll e.V. und Koala e.V. ohne Votum einstimmig zur Beratung und ggfs. Beschlussfassung an den Hauptausschuss:

 

Dringlichkeitsbegründung: 

Der Betrieb des Bürgerhaus-Café erwirtschaftet zurzeit in jedem Monat ein Minus und benötigt mit Hilfe von bezirkspolitischen Mitteln dringend Planungssicherheit.

 

Ö 3

Sternschanze

Es werden keine Beratungen vorgenommen.

 

Ö 4

RISE-Gebiet Entwicklungsquartier Altona-Altstadt

Frau Alsen berichtet, dass ein Standort für den Taubenschlag in der Neuen Großen Bergstraße zwischen der Hamburger Sparkasse und der Apotheke bei der Tiefgarage möglich sei. Der Bau des Taubenschlags müsse aus den Mitteln der Anreiz- und Fördersysteme bezahlt werden.

 

Herr Fuhrmann erklärt, dass der Tagesordnungspunkt erneut in der Januar-Sitzung beraten werden solle.

 

Ö 4.1

Grünzug Neu-Altona Bericht des Amtes

Frau Schmoock stellt den aktuellen Stand der Planungen für den Grünzug Neu-Altona anhand eines Kartenausschnitts vor (siehe Anlage).

 

Die Verlagerung des Bauspielplatzes Hexenberg innerhalb des Grünzuges sei Thema in der Sitzung des Hauptausschusses am 13.12.2018. Weitere Einzel- und Detailplanungen sollten Anfang des chsten Jahres in allen Ausschüssen der Bezirksversammlung vorgestellt werden. Dazu solle ein Ausschuss, beispielsweise der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung (WAS), die Federführung übernehmen. Der Grünzug werde nördlich sowie südlich der Louise-Schroeder-Straße umgestaltet. Derzeit werde an der Fragestellung gearbeitet, das Nobistor in Richtung Königstraße zu verlagern.

 

Herr Sülberg schlägt vor, als Dachausschuss für die Planungen des Grünzugs Neu-Altona den WAS vorzusehen. Dieser könne zu einer gemeinsamen Sitzung aller Ausschüsse für die Vorstellung der weiteren Detailplanungen einladen.

 

Herr Strasser und Herr Riedel befürworten den Vorschlag von Herrn Sülberg.

 

Herr Strasser regt an, dass ebenfalls ein Sonderausschuss eingerichtet werden könne, um die Planungen für den Grünzug zu begleiten.

 

Herr Fuhrmann erläutert, dass zunächst alle Teilergebnisse aus den Ausschüssen abgewartet werden könnten und danach eine gemeinsame Sitzung stattfinden solle.

 

Frau Schmoock erklärt, dass diese Sitzung im Februar 2019 sein solle.

 

Ö 4.2

Bruno-Tesch-Platz Bericht des Amtes

Frau Schmoock berichtet, dass die Verwaltung im Januar 2019 eine Ausschreibung für den Bau des Kreisels auf dem Bruno-Tesch-Platz einleiten werde (siehe Karte Anlage). Der Baubeginn für den Kreisel solle im Frühjahr sein. Der Kreisel biete die Möglichkeit, den Verkehr in einen Zwei-Richtungsverkehr für die Louise-Schroeder-Straße zu verändern.

 

Ö 5

Lurup

Es werden keine Beratungen vogenommen.

 

Ö 6

Mitteilungen

Es werden keine Beratungen vorgenommen.

 

Ö 7

Verschiedenes

Es werden keine Beratungen vorgenommen.

 

 

N 8

Mitteilungen

N 8.1

Gewerbeentwicklung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.09.2018

N 9

Verschiedenes