Es wurden keine Fragen eingereicht.
Frau Alsen berichtet über die Ergebnisse des Runden Tisches Sternschanze. Unter anderem solle ein mobiles Team eingerichtet werden, das Ordnungswidrigkeiten im Schanzenviertel verfolge. Weiterhin solle ein sogenanntes „Team von Flüsterern“ eingesetzt werden. Dies solle vor Ort Gespräche mit Besuchern führen und diese zur Ruhe auffordern. Dazu solle ein Konzept „Zu Gast in der Schanze“ ausgearbeitet werden.
Frau Löwenstein erklärt, dass am 07.05.2019 Gründungswillige für eine Vereinsgründung zusammenträfen. Der Verein solle kleinere Gewerbetreibende unterstützen. Weiterhin könne das Café Tanten am S-Bahnhof Sternschanze erhalten bleiben.
Herr Okun erklärt, dass die Partymeile in der Sternschanze nicht erweitert werden solle.
Herr Sülberg begrüßt, dass das Café Tanten am S-Bahnhof Sternschanze weiter bestehen bleibe.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungsdrucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungsdrucksache zur Kenntnis.
Siehe TOP 2.2.1.
Die Vertreterinnen der konsalt GmbH stellen das Beteiligungsverfahren am S-Bahnhof Sternschanze mit Hilfe einer Präsentation vor (siehe Anlage).
An dem Beteiligungsverfahren hätten zu 80% Bewohnerinnen und Bewohner aus dem Schanzenviertel teilgenommen. Kulturelle Einrichtungen seien mit 20% beteiligt gewesen.
Herr Müller-Constantin erklärt, dass sich die Musik-Clubs sich für eine Bürgerbeteiligung eingesetzt hätten. Die Beleuchtung vor Ort sei weiterhin problematisch.
Herr Jarowoy führt aus, dass das Schanzenviertel ein Wohnviertel sei. Music-Clubs seien eine zusätzliche Belastung für die Bewohner.
Herr Sülberg erläutert, dass es stimmig sei, den Planungsprozess ruhen zu lassen. Die Ablehnung im Stadtteil sei deutlich zu spüren.
Herr Andersen stellt dar, dass die Grünanlage nicht deshalb bebaut werden solle, weil ihr Zustand schlecht sei.
Herr Sülberg schlägt folgenden geänderten Beschlusstext für die Bezirksversammlung vor:
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung empfiehlt der Bezirksversammlung zu beschließen:
„Das Bezirksamt wird gemäß § 19 BezVG aufgefordert:
Der Ausschuss beschließt die Drucksache 20-5788 einstimmig mit der auf Vorschlag von Herrn Sülberg geänderten Beschlussempfehlung zur Weiterleitung an die Bezirksversammlung.
Es werden keine Beratungen vorgenommen.
Es werden keine Beratungen vorgenommen.
Es werden keine Beratungen vorgenommen.
Die Künstlergruppe Baltic Raw Org sowie die Träger stellen das Projekt „Zukunft bleibt“, Skulptureninstallation auf der Dinowiese vor (siehe Anlage).
Über die Kosten für die Skulptur sei mit der Borner Runde geredet worden.
Herr Sülberg und Frau Mohr melden Beratungsbedarf für ihre Fraktionen an.
Frau Dr. Steffens bittet um Vorstellung der Thematik im kommenden Ausschuss für Kultur und Bildung. Dazu solle die Künstlergruppe Baltic Raw sowie die Träger eingeladen werden.
[Nachtrag: Nach Absprache mit der Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Bildung, Frau Wolpert, wird der Tagesordnungspunkt nicht im Ausschuss für Kultur und Bildung vorgestellt.]
Der TOP mit der Empfehlung des Stadtteilbeirates Sternschanze (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Herr Sülberg erklärt, dass es schwierig sei, keine Bau- und Nutzungsgenehmigung für den Schanzenhof auszusprechen. Die Verwaltung solle beim 3001 Kino sowie der HWS Immobilien- und Vermögensgesellschaft den Sachstand erfragen.
Herr Okun gibt zu bedenken, dass der Ausschuss in keine privaten Belange eingreifen könne. Das 3001 Kino solle erhalten bleiben.
Herr Jarowoy, Herr Klanck und Herr Sülberg schlagen vor, die Empfehlung des Stadtteilbeirates Sternschanze, mit der Bitte um Berücksichtigung an den Bauausschuss weiterzuleiten.
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung beschließt mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion, die als Anlage beigefügte Empfehlung des Stadtteilbeirates Sternschanze in den Bauausschuss zu überweisen. Diese soll dort berücksichtigt werden.
Es werden keine Beratungen vorgenommen.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungsdrucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungsdrucksache zur Kenntnis.
Herr Klanck merkt an, dass die Mitteilungen über Schließungen von Postfilialen dem Ausschuss in Zukunft früher zur Kenntnis gegebe werden sollten.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungsdrucksache zur Kenntnis.
Es werden keine Beratungen vorgenommen.