Protokoll
Sitzung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft vom 09.02.2022

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

Es sind keine Fragen eingereicht worden.

Ö 2

Wahl eines neuen vorsitzenden Mitglieds

Herr Werner schlägt Herrn Platten zur Wahl des Vorsitzenden vor.

Der Ausschuss stimmt Herrn Werners Vorschlag einstimmig bei einer Enthaltung der SPD-Fraktion zu.

 

Herr Platten nimmt die Wahl an und übernimmt die Sitzungsleitung.

Ö 3

Sachstand mobiles Kundenzentrum am Osdorfer Born Bericht des Amtes (Angemeldet von der CDU-Fraktion)

 

Der Ausschuss vertagt den von der CDU-Fraktion angemeldeten TOP einvernehmlich in die nächste Sitzung am 09.03.2022.

Ö 4

Mitteilungen

Ö 4.1 - 21-2796

„Strategie Letzte Meile“ – Altona wird Vorreiter bei urbaner Logistik Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.12.2021

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 5

Verschiedenes

Frau Dr. Steffens bedauert, zu viele offene und dringende Themen des Ausschussesrden erst in der nächsten Sitzung am 09.03.2022 wieder aufgerufen werden.

 

Herr Schattauerhrt auf Nachfragen aus, der Bezirk Altona werde versuchen, alle zur Verfügung stehenden Mittel aus dem Neustartfonds City und Zentren (HmbNFCZ) auszukehren. Derzeit ständen noch etwa 105.000 Euro zur Verfügung, 95.000 Euro seien bereits gebunden. Es lägen keine neuen Anträge von Interessensgemeinschaften (IG) vor. Zu einigen bereits vorliegenden Anträgen seien noch ergänzende Unterlagen vorzulegen. Eine Bescheidung der beantragten Mittel müsse vor Jahresende durchgeführt sein. Um die Bekanntheit des HmbNFCZ zu steigern, habe er Presseinterviews gegeben. In Kürze würden die IG mit dem Hinweis auf die freien Mittel angeschrieben werden. Die Wirtschaftsförderungen aller Bezirke hätten verabredet, sich am 31.05.2022 gegenseitig eine Übersicht der noch vakanten Mittel zur Verfügung zu stellen. Sollte es absehbar sein, dass ein Bezirk seine Mittel nicht ausschöpfe, könnten die Mittel anderen Bezirken zur Verwendung übergeben werden. IG, die ihre Mittel im Bezirk Altona noch nicht abgefordert hätten, wie die Gemeinschaft Rissener Kaufleute e.V. und die IG Große Bergstraße e.V., würden von der Wirtschaftsförderung direkt angesprochen.

 

Mehrere Ausschussmitglieder benennen Betriebe, mit denen sie im Gespräch zum HmbNFCZ gewesen seien.

 

Herr Schattauer sichert zu, diese direkt anzusprechen.

 

N 6

Mitteilungen

N 7

Verschiedenes