Es wurden keine Fragen eingereicht.
Herr Pinnau (Behörde für Umwelt und Energie (BUE)) berichtet, dass die BUE zurzeit an den Plänen für die Ablösung des Heizkraftwerkes in Wedel arbeite. Im Moment könnten bereits weite Teile von Altona mit Fernwärme versorgt werden. In Altona befänden sich zirka 1.800 Übergabestationen. Beispielsweise würden unter anderem das Rathaus Altona, das Altonaer Museum sowie die Neue Mitte Altona mit Fernwärme versorgt. Die Erzeugungsanlagen der Fernwärme würden effiziente Wärme produzieren. Dies komme der Umwelt zugute, denn die Luftschadstoffe ließen sich durch Fernwärme besser reinigen. Die Fernwärme sei ein wesentliches Element für den Klimaschutz. Die Stadt Hamburg habe sich entschieden, das Hamburger Fernwärmenetz von Vattenfall zurückzukaufen. Dieser Rückkauf sei in der Mitte des nächsten Jahres abgeschlossen. Das Kraftwerk in Wedel solle durch mehrere kleine Fernwärmeanlagen ersetzt werden. Die bei der Verbrennung entstehende Abwärme der Müllverbrennungsanlage in der Borsigstraße werde durch Kraft-Wärme-Kopplung ebenfalls als Fernwärme für die Stadt Hamburg genutzt. Die weitere Erschließung durch Fernwärme für Altona erfordere eine Leitungslegung unter der Elbe hindurch nach Altona. Eine zusätzliche Wärmequelle existiere durch das Gasheizkraftwerk am Haferweg.
Auf weitere Fragen des Ausschusses antwortet Herr Pinnau Folgendes:
Überwiesen aus der Bezirksversammlung vom 28.03.2019 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung
Herr Kaeser stellt den dringlichen Antrag der SPD-Fraktion vor.
Der letzte Satz des Beschlusstextes im Antrag der SPD-Fraktion wird im Verlauf der Beratungen auf Vorschlag von Herrn Kaeser wie folgt angepasst:
„Weiterhin soll geprüft werden, ob diese Versorgungsart für die Teilnahme an den Cruise Days verbindlich vorgeschrieben werden kann“.
Herr Sülberg erklärt, dass die Forderungen des SPD-Antrages nicht erfüllbar seien.
Siehe unter Abstimmung TOP 3.2.
Überwiesen aus der Bezirksversammlung vom 28.03.2019 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung
Siehe TOP 3.2.
Der TOP mit der Drucksache 20-5804 (siehe Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Herr Sülberg stellt die Neufassung des Änderungsantrages der Fraktion GRÜNE vor.
Der Ausschuss einigt sich auf folgende Änderungen im Petitum des Änderungsantrages:
Als neuer Punkt 3 wird eingefügt: „Hierdurch dürfen dem Hamburger Hafen keine Wettbewerbsnachteile entstehen. Ein einheitliches europäisches Vorgehen ist notwendig.“ Der letzte Satz unter Punkt 1 wird gestrichen.
Frau Kieser begrüßt die Neufassung des Änderungsantrages der Fraktion GRÜNE.
Herr Andersen betont, dass der Focus auf den realen Veränderungschancen liegen müsse. /
Der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit hat alternativ über die beiden angepassten Anträge abgestimmt. Hierbei hat bei Stimmengleicheit keiner der beiden Anträge eine Mehrheit erhalten. Der wie oben beschrieben angepasste Antrag der SPD-Fraktion (Drucksache 20-5752) hat die Zustimmung der SPD-Fraktion erhalten. Der Neufassung des Änderungsantrages der Fraktion GRÜNE (Drucksache 20-5804) mit der oben dargestellten Anpassung erhielt die Zustimmung der Fraktionen von GRÜNE und CDU. Die Fraktionen von DIE LINKE und FDP haben sich enthalten.
Der Tagesordnungspunkt wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Angemeldet von der SPD-Fraktion.
Ein Vertreter der Deutschen Meeresstiftung stellt die Klima-Woche 2019 anhand einer Präsentation vor (siehe Anlage).
Die Klimawoche sei eine zeitgemäße und publikumswirksame Interaktions-, Integrations- und Kommunikationsplattform von aktuellen und künftigen Lösungen zum Erreichen einer nachhaltigen Welt. Im Rahmen der Klimawoche sollten nachhaltige Ideen den Verbraucher dazu motivieren, umzudenken und innovativ zu handeln.
Die Klimawoche biete wichtige und attraktive Informationen zu nachhaltigkeitsbezogener Forschung, Dienstleistungen und Produkten mit erfahrenen Partnern im Herzen der Stadt. Und sie zeige durch ihre Veranstaltungen auch, wieviel Spaß das Thema „Nachhaltigkeit“ mache. Die Veranstaltung „Klimawoche 2019“ versuche eine Brücke zu der Bewegung „Fridays for Future“ zu bauen.
Der Tagesordnungspunkt wird in der nächsten Sitzung erneut beraten.
Herr Langbehn berichtet über die Veranstaltung „Mein Baby weint viel – Umgang mit gestressten Babys“ am 27.03.2019 im Altonaer Kinderkrankenhaus (AKK) sowie über den Dokumentarfilm über Essstörungen „Ich habe es geschafft“. Dieser sei am 02.04.2019 im Lichtmess - Kino gezeigt worden. Weiterhin werde am 27. April 2019 das dritte Kinder- und Nachbarschaftsfest rund um das Haus Drei und im August-Lütgens-Park stattfinden (siehe Anlagen).
Es werden keine Beratungen vorgenommen.
Auf Nachfrage von Frau Faust-Weik-Roßnagel, inwieweit am Nordrand des Elbtunnels Abgase entstünden, antwortet Herr Langbehn, dass unter dem Dach des Tunnels Aggregate angebracht seien, welche die Abgase reinigen würden.
Herr Andersen bittet um den Tagesordnungspunkt Fifty-Fifty Programm in der Mai-Sitzung des Ausschusses. Dazu solle ein Referent des Landesinstituts für Lehrerbildung und Schulentwicklung eingeladen werden.