Protokoll
VIDEO-/TELEFONKONFERENZ (im Livestream) der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 07.06.2021

Es sind keine Fragen eingereicht worden.

Frau Urmersbach (Geschäftsführerin des Stadtteilarchiv Ottensen e.V. Geschichtswerkstatt für Altona) stellt das Konzept des „Geschichts- und Kulturpfades“ vor und erläutert auch auf Nachfragen Folgendes:

• Der Pfad bestehe aus 15 Tafeln, die sich auf einer Länge von ca. 13 Kilometern im Hamburger Westen verteilten. Die Tafeln böten Erklärungen zu geschichtlichen Ereignissen, die an dem jeweiligen Ausstellungsort stattgefunden hätten. Per QR-Code sei über die Tafeln auch die dazugehörige Website mit zusätzlichen Informationen erreichbar.
• Häufig erhalte das Stadtteilarchiv inzwischen Anfragen, ob die Informationen auch gedruckt erhältlich seien. So sei die Idee entstanden, eine Begleitbroschüre zu entwickeln. Die Autorin stehe nun allerdings nicht mehr zur Verfügung. Sofern seitens des Ausschusses Interesse an diesem Projekt bestehe, würde das Stadtteilarchiv einen neuen Antrag inklusive einer neuen Antragssumme stellen. Der bisherige Antrag sei zurückgezogen worden.
• Tafel Nr. 15, mit der über die Wasserfluglinie informiert werde, sei leider verschwunden und auch nach intensivem Suchen nicht gefunden worden. Hierfür werde das Stadtteilarchiv einen Zuwendungsantrag über Mittel in Höhe von 1.200 Euro stellen.
• Des Weiteren werde sie einen Zuwendungsantrag für die geplante Tafel zum Gedenken an den Transport von über 180 Gefangenen vom Güterbahnhof Altona ins Konzentrationslager Esterwegen stellen.
• Denkmäler im öffentlichen Raum, die derzeit diskutiert würden, sollten kontextualisiert und historisch eingeordnet werden.

Frau Dr. Steffens erläutert, da das Projekt sehr gut angenommen werde, präferiere der Ausschuss die Erweiterung des Pfades durch Tafeln über eine Begleitbroschüre. Sobald ein*e neue*r Autor*in gefunden sei, könne Frau Urmersbach dem Ausschuss gerne berichten, wann und wie es weitergehen könne.

Herr Piotrowski fasst zusammen, der Ausschuss werde die Beratungen zum Umgang mit dem Altonaer Bismarck- sowie dem 31er-Denkmal vor der Kulturkirche Altona gGmbH, Bei der Johanniskirche 22, fortsetzen, sobald feststehe, wie die Behörde für Kultur und Medien mit dem Bismarck-Denkmal an den Landungsbrücken verfahre.

Angemeldet in der Sitzung vom 03.05.2021 von der CDU-Fraktion.

Frau Doblhofer und Herr Dr. Gäckle (Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB)) stellen die Auswirkungen der Aktualisierung der KESS-Indizierung 2021 im Hinblick sowohl auf die Ressourcenanpassung als auch auf die Schulerweiterungsplanung vor und erläutern auch auf Nachfragen Folgendes:

• Sämtliche Kennzahlen zur Aktualisierung der KESS-Indizierung seien in den schriftlichen Kleinen Anfragen 22/4375 sowie besonders 22/4019 und 22/4049 der Hamburger Bürgerschaft nachzulesen.
• Bei der Aktualisierung des Indexes sei es nicht darum gegangen, Stellen abzubauen, sondern zu überprüfen, ob die vorhandenen Ressourcen weiterhin richtig verteilt seien.
• Insgesamt würden nun 100 Stellen umverteilt. Um diese Veränderung für die betroffenen Schulen verträglich zu gestalten, seien die Änderungen gestaffelt: Schulen, die Zuweisungen erhielten, bekämen diese sofort, während Schulen, die Ressourcen abgeben müssten, jährlich einen begrenzten Anteil von max. 2,5% der Stellen bei gleichbleibender Schüler*innenzahl reduzieren müssten. Alle Schulen, die Ressourcen abbauen müssten, seien erleichtert, dass der Abbau sich über mehrere Jahre verteile.
• Von den 31 Altonaer Schulen seien 26 von einer Veränderung der KESS-Indizierung betroffen.
• Besonders betroffen seien Schulen, deren Index von zwei auf vier gestiegen sei, da sie zukünftig geringere Zuweisungen pro Schüler*in erhielten. Diese Schulen könnten andererseits 23 Schüler*innen pro Klasse aufnehmen und daher mit einen größeren Schüler*innenzahl ihren Grundbedarf erhalten.
• Alle Rissener Schulen hätten nun den Index fünf. Dies spiegele die Einheitlichkeit und die intensive Zusammenarbeit der Schulen des Stadtteils wider.
• Die Schulen in Blankenese / Iserbrook erführen real keinen Stellenabbau, da die Schüler*innenschaft wachse.
• Die Grundschulen Arnkielstraße und Sternschanze müssten jeweils ca. eine Stelle abbauen und daher eventuell ihre Förderkonzepte umplanen. Die Grundschule Mendelssohnstraße müsse nach der Hochstufung bei wachsender Schüler*innenzahl von drei auf fünf 0,7 Stellen reduzieren, da infolge der Hochstufung Ressourcen abgebaut werden müssten. Ebendies gelte auch für die Theodor-Haubach-Schule; die Schüler*innenzahl wachse aber auch hier. Die BSB begleite diesen Prozess eng.
• Lurup profitiere am meisten von der Aktualisierung des Sozialindexes, da mehrere Schulen von drei auf zwei absänken und dadurch zusätzliche Ressourcen erhielten. Die Grundschulklassen würden bspw. von 23 Schüler*innen auf 19 pro Klasse verkleinert. Dadurch könnten diese Schulen zukünftig allerdings weniger Schüler*innen aufnehmen.
• Für die Erweiterungsplanung würden der dauerhafte Bedarf sowie das Anwahlverhalten der vergangenen Jahre untersucht.
• Die Änderung der Entwicklungsziele für Lurup habe ergeben, dass in dem Stadtteil dauerhaft zusätzliche Schulkapazitäten nötig seien. Dafür werde die Erweiterung der Grundschule Wesperloh zur Fünfzügigkeit zu 2024/25 geplant, da es hier Flächenpotenzial gebe. Eine neue Mensa sowie zusätzliche Klassenräume würden errichtet. Außerdem sehe die Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration hier den Bedarf für eine Kindertagesstätte mit vier oder sechs Gruppen, die in das Schulgebäude integriert werde. Der Planungsprozess habe gerade begonnen, daher könnten noch keine konkreteren Aussagen getroffen werden. Dass an der Grundschule Wesperloh sowie an der Fridtjof-Nansen-Schule in den vergangenen Jahren viele Kinder hätten abgelehnt werden müssen, spreche ebenfalls für eine Standorterweiterung in dieser Region.
• Die Fridtjof-Nansen-Schule nehme viele Kinder aus den Stadtteilen Kroonhorst und Barlsheide auf, obwohl die dortigen Schulen über freie räumliche Kapazitäten verfügten. Dies zeige, dass die Attraktivität dieser Schulen noch gesteigert werden müsse. Die BSB bemühe sich daher in der Region um eine weitere Verstärkung der Zusammenarbeit mit der Geschwister-Scholl-Stadtteilschule, um den Eltern vielfältige Entwicklungsmöglichkeiten aufzuzeigen.
• Die Grundschule Luruper Hauptstraße werde zur Dreizügigkeit erweitert.
• Am Standort Veermoor werde eine Kindertagesstätte entstehen, um an der Schule Franzosenkoppel Kapazitäten für den Fall einer Erweiterung zu erhalten.
• Die Schule Langbargheide/ Bildungshaus Lurup verfüge ebenfalls über Erweiterungspotenziale, werde aber zunächst vierzügig erhalten.
• Insgesamt gebe es in der Schulregion 5 an einigen weiteren Standorten noch leichte Auffangpotenziale.
• Da die Angebotsleistungen der Regionalen Bildungs- und Beratungszentren (ReBBZ) nicht wesentlich an den Sozialindex gebunden seien, hätten die Entwicklungen der Schulen im Bezirk keine Auswirkungen auf die Beratungsleistung. Die Schulen nähmen die Unterstützung der ReBBZ gut an. Es gebe bspw. eine Tandemberatung für Schulen, die sich veränderten, sowie ein regelmäßiges Treffen der Förderkoordinator*innen.

Frau Dr. Steffens betont, der Sozialindex erweise sich als gutes Werkzeug. Sie begrüße, dass der erhöhte Unterstützungsbedarf in Lurup erkannt worden sei, wünsche sich allerdings einen zusätzlichen Grundschulstandort für den Stadtteil, da durch die Verkleinerung der Schulklassen zukünftig etwa 56 Luruper Kinder nicht im Stadtteil beschult werden könnten.

Frau Dr. Steffens betont, auch nach einer Umwidmung sei es dem HausDrei möglich, Veranstaltungen im öffentlichen Park auszurichten. Sie halte dieses Argument daher für schwach. Sie nehme an, der Beschluss des Planungsausschusses gehe auf die allgemeine Überlastung der Stadtplanung zurück. Da kurzfristig eine Lösung nötig sei, schlage sie vor, die Mittel zur Baumpflege aus der Instandhaltungspauschale des Bezirksamtes zu entnehmen, wenn erneut ein Antrag vorliege.

Herr Piotrowski weist darauf hin, dass der Beschluss des Planungsausschusses einstimmig gefasst worden sei.

Frau Wolpert erläutert, die Ablehnung sei erfolgt, da die Grünfläche um das HausDrei klein sei und dafür kein Bebauungsplanverfahren eröffnet werden solle. Langfristig schlage sie vor, den Mietvertrag des HausDrei dahingehend zu ändern, dass die Grünfläche in den Bestand des Bezirksamtes übergehe.

Laut der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur falle die Baumpflege alle zwei bis drei Jahre an. Dies könne zunächst aus der Instandhaltungspauschale finanziert werden. Wenn größere Arbeiten zur Instandhaltung nötig würden, könne das Amt sich an die Bezirksversammlung wenden.

Frau Stödter-Erbe merkt an, auch wenn der Mietvertrag geändert würde, verfüge das Bezirksamt nicht über die nötigen Mittel zur Baumpflege.

Sie sichert auf Nachfrage von Frau Wolpert zu, zu prüfen, ob der aktuelle Mitvertrag zwischen dem Bezirksamt und dem HausDrei den Ausschussmitgliedern nicht-öffentlich zur Verfügung gestellt werden könne.

Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE.

Frau Wolpert berichtet, die Spekulationen seien aufgrund einer Idee der CDU-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft entstanden. Die Fraktion GRÜNE habe vor ca. zehn bis 15 Jahren bereits überlegt, den Tunnel zu nutzen, habe die Überlegungen allerdings aufgrund hoher Kosten zur Herstellung sowie Problemen aufgrund des Brandschutzes und der Fluchtwege verworfen.

Herr Burgucuoglu bittet darum, die Behandlung des TOPs in die Sitzung am 06.09.2021 zu verschieben, da ihm derzeit keine Informationen vorlägen.

Frau Stödter-Erbe berichtet, das monsun.theater, das sowohl mit Bundesmitteln als auch mit Mitteln der Behörde für Kultur und Medien (BKM) sowie des Bezirks saniert werde, sei derzeit im Zuge der Sanierung mit einer komplexen Problemlage konfrontiert. Aus diesem Grund wolle sie dem Ausschuss einen Zwischenstand geben. Für die Sanierung habe der*die Intendant*in eine*n Architekt*in beauftragt. Die Zusammenarbeit mit diesem*dieser Architekt*in gestalte sich schwierig, weshalb der*die Intendant*in nicht mehr an Informationen zum derzeitigen Planungsstand gelange. Das Bezirksamt stehe in engem Austausch mit ihm*ihr, außerdem werde der Prozess von der BKM und dem Amt für Bauordnung und Hochbau der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen begleitet. Inzwischen sei ein*e weitere*r Architekt*in hinzugezogen worden, der*die allerdings auch noch keine Einsicht erlangt habe. Aus diesem Grund habe der*die Intendant*in sich mittlerweile zusätzlich juristischen Beistand gesucht. Ein gemeinsames Treffen zwischen dem*der Intendant*in und den Behörden erfolge am 11.06.2021.

Sie erläutert auf Nachfrage, nach dem Termin werde sich einschätzen lassen, ob ein Neubeginn der Sanierung mit einem*einer anderen Architekt*in zu diesem Zeitpunkt sinnvoll sei. Die Situation sei sehr komplex.

Des Weiteren weist sie auf Nachfrage darauf hin, derzeit seien noch keine weiteren Aufträge im Zuge der Sanierung vergeben. Weitere Informationen habe der*die Architekt*in bisher nicht übermittelt.

Es sei bereits abzusehen, dass für die Sanierung zusätzliche Mittel benötigt würden. Da der Großteil der bisherigen Mittel von der BKM aus dem Sanierungsfonds der Finanzbehörde bereitgestellt worden sei, sehe das Bezirksamt die Akquise weiterer Mittel ebenfalls als Aufgabe der BKM.

Sie schlage daher vor, den*die Intendant*in zu einer Ausschusssitzung nach der Sommerpause (September oder Oktober 2021) einzuladen, um sich im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung detailliert mit ihm*ihr auszutauschen und sichert auf Bitte des Ausschusses zu, dies als Rückmeldung an den*die Intendant*in weiterzugeben.

Beratungsbedarf angemeldet in der Sitzung vom 03.05.2021 von der Fraktion GRÜNE.

Frau Stödter-Erbe berichtet, sie habe kurz vor Sitzungsbeginn die Information erhalten, dass GWA St. Pauli e.V. im Rahmen des "Kultursommer" der Behörde für Kultur und Medien eine Teilförderung für die Bühne erhalte und daher aktuell Mittel in Höhe von 3.000 Euro benötige.

Frau Wolpert schlägt vor, da es sich um eine Sondersituation handele, die benötigten 3.000 Euro aus Stadtteilkulturmitteln zu finanzieren. Für GWA St. Pauli e.V. seien noch Stadtteilkulturmittel in Höhe von 2.110 Euro reserviert. Falls der Verein 2021 weitere Anträge stelle, müsse über das weitere Vorgehen beraten werden.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung stellt dem Verein GWA St. Pauli e.V. für das Projekt Kinder- und Jugendkultur Open Air 2.110 Euro aus für den Verein reservierten Stadtteilkulturmitteln sowie 890 Euro aus Stadtteilkulturmitteln zur Verfügung.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig (bei namentlicher Abstimmung), die anteiligen Politikmittel in Höhe von 1.750 Euro (konsumtiv) abzulehnen, da hierfür eine Förderung durch die Behörde für Kultur und Medien besteht.

Frau Stödter-Erbe bestätigt auf Nachfrage von Herrn Heuck, dass es sich lediglich um eine Umwidmung der 2019 bewilligten Mittel handele.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig (bei namentlicher Abstimmung), der Zweckänderung zuzustimmen.

Der Zuwendungsantrag mit der Drucksache 21-2058 (Anlage) liegt als Tischvorlage vor und wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Frau Wolpert erläutert, da ihre Fraktion für den vorliegenden Zuwendungsantrag auf Politikmittel zunächst Beratungsbedarf anmelden müsste, würde der Zuwendungsantrag durch die Sommerpause erst in der Sitzung am 06.09.2021 erneut beraten werden. Sie schlage daher vor, dem*der Antragsteller*in Stadtteilkulturmitteln in Höhe von 4.000 Euro zur Verfügung zu stellen.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung stellt der alsterdorf assistenz west für das Projekt „Kult für Alle 2021“ Stadtteilkulturmittel in Höhe von 4.000 Euro zur Verfügung.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, die anteiligen Politikmittel in Höhe von 952,99 Euro (konsumtiv) abzulehnen.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Beratungsbedarf angemeldet für die Anträge SKP-18, -19 und -20 in der Sitzung vom 03.05.2021 von der FDP-Fraktion.

Herr Heuck weist darauf hin, dass die Anträge SKP-21 und -23 von derselben Person gestellt worden seien, wobei einer für einen Verein, der andere für eine Person gestellt sei. Der Antrag SKP-21 sei auch in den anderen sechs Bezirken eingereicht worden. Für den Fall, dass der*die Antragsteller*in aus alle Bezirken eine Zuwendung erhalte, ergebe sich eine hohe Summe.

Des Weiteren handele es sich seines Erachtens nach bei SKP-23 um eine vergleichsweise hohe Summe für ein Internet-Projekt.

Frau Dr. Steffens merkt an, die Summe der beantragten Mittel, die aus den sieben Bezirken zusammenkommen könnte, sei für das beschriebene Theater-Projekt durchaus verhältnismäßig.

Frau Wolpert betont, da die nächste Ausschusssitzung erst am 06.09.2021 stattfinde, sei es sinnvoll, über alle vorliegenden Anträge zu entscheiden, damit die Sommermonate von der Kultur genutzt werden könnten.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung stimmt über die Mittel für die Projektförderung Stadtteilkultur wie folgt ab:

SKP-18, -19, -20, -21 und -23: Zur Verfügung stellen der Mittel in voller Höhe (einstimmig).

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Frau Wolpert bittet um die Einladung des Evangelisch-Lutherischen Gemeindeverbandes Altona sowie des Sinti-Vereins Hamburg in die Sitzung am 06.09.2021, um dem Ausschuss über das gemeinsame Projekt eines Mahnmals für Sinti*zze und Rom*nja zu berichten.

Herr Piotrowski regt im Hinblick auf die bevorstehende Sommerpause an, darüber zu beraten, in welcher Form der Ausschuss, abhängig von der Entscheidung der Bezirksversammlung, ab September 2021 voraussichtlich tagen solle. Falls Räumlichkeiten benötigt würden, habe sich beispielsweise die Geschwister-Scholl-Stadtteilschule angeboten.

Frau Dr. Steffens betont, da im September viele Ausschussmitglieder voraussichtlich geimpft seien oder sich andernfalls testen könnten, spreche sie sich dafür aus, Ausschusssitzungen in Präsenz abzuhalten.

Frau Wolpert weist darauf hin, dass der Ausschuss für Kultur und Bildung parallel zum Verkehrsausschuss tage, der aufgrund vieler Eingaben voraussichtlich in Präsenz stattfinden solle. Da der Kollegiensaal bis Oktober 2021 durch die Wahlstelle zur Bundestagswahl belegt werde, müsse der Ausschuss voraussichtlich auf andere Räumlichkeiten ausweichen oder im September und Oktober weiterhin digital tagen.

Frau Dr. Steffens berichtet von der Ausstellung des Projektes „innehalten“, das sie im Rahmen der altonale in der vorigen Wochen im Park der Asklepios Klinik Altona habe eröffnen dürfen. Die altonale 2021 lege den Fokus auf die Frage "Was ist systemrelevant?" und biete empfehlenswerte, Pandemie-konforme Formate an.