Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Zwei Vertreter:innen des Ateliers gausz Ottensen (gausz) berichten, am 24.03.2023 finde ein Veranstaltung anlässlich des ersten Geburtstages des gausz statt. Das gausz veranstalte Konzerte, Lesungen und Ausstellungen mit einen regionalen Bezug der Künstler:innen aus und um Hamburg und biete insbesondere jungen Künstler:innen Raum zum Ausprobieren. Vor allem intimere Kleinformate der Klassik fänden statt. Darüber hinaus werde das gausz an Wochenenden auch für private Veranstaltungen vermietet. Dieses werde von den drei Betreiber:innen ehrenamtlich geführt. Mittlerweile werde das gausz gut vom Stadtteil angenommen. 2022 hätten 190 Veranstaltungen stattgefunden.
Frau Urmersbach (Stadtteilarchiv Ottensen e.V. Geschichtswerkstatt für Altona) berichtet, im Stadtteil Lurup solle das Projekt anders angegangen werden als beim Geschichts- und Kulturlehrpfad in Othmarschen. Das Stadtteilarchiv Ottensen sei damals an seine finanziellen und personellen Grenzen gestoßen. Im Verein könne daher nicht vermittelt werden, ein Projekt noch einmal genauso durchzuführen. Darüber hinaus sei Lurup ohnehin anders als Othmarschen.
Die von Frau Dr. Steffens zur Verfügung gestellten Geschichten über Lurup seien eine gute Arbeitsgrundlage gewesen. Da Geschichte in den letzten Jahren partizipativer geworden sei, solle in Lurup ein Beteiligungsprozess angestoßen werden und damit sowohl verschiedene als auch neu Zielgruppen abgeholt werden. Mit dem Amt habe es bereits erste Gespräche über eine Förderung durch das Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) gegeben. Das Stadtteilarchiv Ottensen wolle den kommenden Prozess inhaltlich begleiten, die verschiedenen Zielgruppen für die Arbeit empowern und die Ergebnisse redaktionell prüfen. Überdies solle eine Sektion für den Stadtteil Lurup im Stadtteilarchiv Ottensen eingerichtet werden. Aus personellen Ressourcengründen sei es wichtig, für das Projekt eine Stelle im Bundesfreiwilligendienst einzurichten.
Eine Vertretung des Lichtwark-Forum Lurup e.V. ergänzt, es seien bereits viele Ideen zum weiteren Prozess gesammelt worden. Die Bürger:innen des Stadtteils Lurup wollten beteiligt und sollten in die Lage versetzt werden, selbst Geschichten aus den verschiedenen Siedlungen des Stadtteils einzubringen. Als Projektbeginn sei Juni 2023 mit einer Laufzeit bis zum Ende der aktuellen RISE-Förderung für Lurup im Jahr 2026 vorgesehen. Aus personellen Gründen benötige das Lichtwark-Forum eine Minijob-Stelle.
Für den Geschichts- und Kulturlehrpfad in Lurup solle mit dem Luruper Forum und den weiteren Institutionen des Stadtteils zusammengearbeitet werden. Außerdem seien niedrigschwellige Beteiligungen wie zum Beispiel Parkbankgespräche und zusammen mit Stadtteilplaner:innen die Durchführung von Werkstätten vorgesehen. Des Weiteren wolle sich das Lichtwark-Forum für das Projekt weiter im Stadtteil vernetzen – etwa mit dem Luruper Bürgerverein von 1952 e.V., der Hamburger Sparkasse und dem SV Lurup. Die beiden letztgenannten arbeiten momentan ebenfalls an Geschichtsprojekten im Stadtteil. Es müsse zudem eruiert werden, ob eine digitale Plattform zur Sammlung eingerichtet und wie das Projekt thematisch eingegrenzt werden könne, damit nicht zu viel Material eingereicht werde. Auch im Stadtteil Osdorf gebe es mittlerweile das Bestreben, ein Stadtteilarchiv einzurichten.
Frau Tietjens kündigt an, interessante Bücher über die Geschichte Lurups an das Stadtteilarchiv Ottensen und das Lichtwark-Forum weiterzugeben.
Frau Wolpert bedankt sich für die bereits geleistete Arbeit und die neuen Ansätze für das Projekt. Für die Politik sei es wichtig, dass am Ende des Projekts auch ein Produkt stehe, wie zum Beispiel QR-Codes im Stadtteil. Dafür sei es wichtig, dass die Organisator:innen die zu erarbeitenden Infotexte überprüften
Frau Dr. Steffens spricht ihren Dank für das Engagement aus. Möglicherweise könnten im Rahmen des Projektes noch weitere Kooperationen eingegangen werden, um zusätzliche Mittel einzuwerben. Aufgrund der hohen Arbeitslast, werde die Einrichtung der veranschlagten Stellen befürwortet. Die Vorlage, die sie zur Verfügung gestellt habe, stamme vom mittlerweile verstorbenen Dietrich Helling, der bereits vieles über den Stadtteil verschriftlicht habe. Sie begrüße, dass in Lurup anders vorgegangen werde als in im Stadtteil Othmarschen, der älter als der Stadtteil Lurup sei, dessen Geschichte viele Bürger.innen noch selbst erlebt hätten. Sie freue sich bereits darauf, wenn die ersten Tafeln Schritt für Schritt aufgestellt würden und bittet darum, den Ausschussmitgliedern weiter Zwischenstandsberichte über das Projekt zu geben. Das Bezirksamt könne den weiteren Prozess unterstützend begleiten.
Frau Pauly lobt das Projekt und regt an, für den Geschichts- und Kulturlehrpfad Othmarschen im Internet eine Karte mit Wegbeschreibungen zu hinterlegen.
Herr Burgucuoglu weist darauf hin, dass etwa 40 Prozent der Bewohner:innen Lurups migrantische Wurzeln hätten. Er bittet, dies im weiteren Prozess einzubeziehen.
Frau Urmersbach bestätigt, dass die durch Migration geprägte Siedlungsgeschichte im Projekt berücksichtigt werden solle. Sie sichert zu, Frau Paulys Hinweis mitzunehmen.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Vertagt aus der Sitzung vom 06.02.2023, Beratungsbedarf der CDU-Fraktion.
Frau Dr. Steffens führt aus, es handle sich gemäß dem Nachtrag des Amtes in der Sitzung vom 06.02.2023 nicht um investive, sondern um konsumtive Mittel. Davon ständen nicht mehr viele zur Verfügung, weshalb sie vorschlage, nur 7.500 Euro zur Verfügung zu stellen. Die altonale GmbH habe die Ausschussmitglieder vorab per E-Mail über das Konzept und die Nachhaltigkeit des Projekts informiert und alle offenen Fragen aus der Sitzung vom 06.02.2023 beantwortet. Da eine:r Künstler:in die Kulturbänke herstelle, könnten nicht einfach Angebote anderer Hersteller:innen eingeholt werden. Die Kulturbänke sollten jedes Jahr wiederverwendet und zu einem Markenzeichen werden. Während der festivalfreien Zeit werde den Stadtteilkulturhäusern angeboten, die Kulturbänke auszuleihen. Darüber hinaus gebe es auch die Möglichkeit, die Kulturbänke einfach einzulagern.
Frau Wolpert erklärt, die Fraktion GRÜNE übernehme die vorgeschlagenen 7.500 Euro für ihren Antrag.
Frau Köster beantragt, 5.000 Euro zur Verfügung zu stellen.
Herr Schmidt erläutert, wenn das Projekt so wie in der Sitzung vom 06.02.2023 vorgestellt funktioniere, werde es eine sehr schöne Sache sein. Die SPD-Fraktion sei aber skeptisch, ob das Konzept genauso umsetzbar sei und wolle sich dieses Jahr zunächst einmal ansehen, wie das Projekt anlaufe, wie viele Kulturbänke kaputt gingen und wie diese nach Festivalende verwendet würden. Deshalb sollten zunächst nur 5.000 Euro zur Verfügung gestellt werden.
Frau Buß-Behrens legt dar, für die Fraktion DIE LINKE bleibe noch unklar, wo die Kulturbänke während der festivalfreien Zeit untergebracht würden, da es noch keine festen Zusagen der Stadtteilkulturhäuser gebe.
Frau Pauly unterstreicht, die FDP-Fraktion habe weiter Bedenken. Nicht alle Fragen aus der Sitzung vom 06.02.2023 seien beantwortet. Weder ein Finanzierungs- und Sicherheitskonzept, noch verschiedene Angebote und genaue Angaben zur Wiederverwendbarkeit lägen vor. Um über das Projekt entscheiden zu können, seien mehr Informationen nötig.
Frau Hirschfeld wirft ein, da es sich um ein künstlerisches Projekt handle, gebe es keine Ausschreibung des Projekts für verschiedene Angebote. Die Grundstruktur der Kulturbänke bestehe aus Paletten, die die altonale GmbH leicht beschaffen könne. An dieser Struktur orientierten sich die veranschlagten Kosten.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss bei alternativer Abstimmung mehrheitlich mit den Stimmen der Fraktionen von GRÜNE und CDU, folgenden Beschluss zu fassen:
Der altonale GmbH werden für das Projekt „altonale Kulturbänke“ konsumtiv Politikmittel in Höhe von 7.500 Euro zur Verfügung gestellt.
Die Fraktionen von SPD, DIE LINKE und FDP stimmen für die Bereitstellung von 5.000 Euro.
Frau Wolpert führt aus, die Fraktion GRÜNE befürworte das Projekt, das bereits gut angenommen werde. Im Stadtteil Bahrenfeld, der zukünftig vor großen Veränderungen stehe, gebe es ohnehin nur wenige nachbarschaftliche Kulturprojekte. Sie schlägt vor, 7.000 Euro zur Verfügung zu stellen.
Frau Dr. Steffens weist darauf hin, dass das erste Interview im Podcast vom Quartiersmanager Bahrenfeld mit der ehemaligen Abteilungsleitung Integrierte Sozialplanung geführt worden sei. Die Bezirksversammlung solle kein Projekt fördern, in dem nur Mitglieder der Verwaltung andere Mitglieder der Verwaltung interviewten. Ein partizipatives Podcastprojekt für die Bürger:innen des Stadtteils befürworte sie hingegen. Wenn möglich solle in den Zuwendungsbescheid aufgenommen werden, dass die Befragten des Podcasts nicht im Bezirksamt Altona arbeiten sollten.
Frau Hirschfeld legt dar, die erste Podcastfolge sei nur ein Werbetrailer für das Projekt. Es sei davon auszugehen, dass in den weiteren Folgen nicht nur Mitglieder der Verwaltung interviewet würden.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Für die Fortführung des Podcast-Projektes: „Bahrenfeld spricht“ werden der rhizomen e.V. konsumtiv Politikmittel in Höhe von 7.000 Euro zur Verfügung gestellt.
Frau Wolpert stellt fest, das Projekt habe die Fraktion GRÜNE nicht überzeugt. Außerdem sei KulturEnergieBunkerAltonaProjekt e.V. (KEBAP) noch nicht weit genug für ein solches Projekt. Außerdem seien die zur Verfügung stehenden Mittel knapp.
Frau Köster merkt an, der angegebene Honorarsatz sei hier höher als bei TOP 5.1 (Drucksache 21-3836). Sie schlägt vor, daher nur 6.000 Euro zur Verfügung zu stellen.
Frau Dr. Steffens merkt an, dass KEBAP noch nicht aus eigener Energieerwirtschaftung Projekte finanzieren könne, liege an den zuständigen Behörden. Die zunächst lange Weigerung der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft KEBAP in Energiefachfragen zu begleiten, habe für eine Verzögerung gesorgt. Nun befinde sich das Projekt langsam auf einem guten Weg. KEBAP sei ehrenamtlich organisiert und habe bislang noch keine Politikmittel beantragt.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss bei alternativer Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und FDP, folgenden Beschluss zu fassen:
K.G. werden für das Projekt „ZukunftsGeschichten aus der Nachbarschaft“ konsumtiv Politikmittel in Höhe von 6.000 Euro zur Verfügung gestellt.
Die Fraktion GRÜNE hat für eine Ablehnung des Zuwendungsantrags gestimmt.
Frau Wolpert erklärt, vor dem Hintergrund des anstehenden 125-jährigen Jubiläums des Altonaer Rathauses und der reichhaltigen Bahngeschichte Altonas solle das Projekt unterstützt werden.
Frau Dr. Steffens unterstreicht, da der Bahnhof Altona in seiner jetzigen Form bald verschwinde, sei jetzt ein guter Zeitpunkt für ein solches Projekt. Die Kritik an der Form des Mediums „Buch“ teile sie nicht. Es handle sich um ein umfassendes Werk und sei hier daher sinnvoll.
Eine Vertretung des Stadtteilarchiv Ottensen – Geschichtswerkstatt für Altona e.V. erläutert auf Nachfrage, Teile der Recherche digital zur Verfügung zu stellen, sei unproblematisch. Der Vertrieb der bisherigen Bücher über Bahngeschichte sei sehr gut gelaufen und einige Bücher zum Teil bereits ausverkauft. Für Gespräche mit den Fraktionen ständen die Antragstellenden gerne zur Verfügung. Wichtig sei der vorzeitige Maßnahmebeginn.
Frau Stödter-Erbe merkt an, wenn der vorzeitige Maßnahmebeginn beantragt sei, werde dieser voraussichtlich auch bewilligt.
Frau Köster meldet für die SPD-Fraktion Beratungsbedarf an.
Frau Dr. Steffens betont, dass das Projekt schon lange gefördert werde und eigentlich langsam ohne Förderung bestehen müsse. Die aktuelle Situation sei aber nicht der richtige Zeitpunkt, die Unterstützung für ein Projekt zur Kinderförderung zu beenden.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Für das Projekt „Starke Kinder durch Kunst" werden der LichtwarkSchule gUG konsumtiv Politikmittel in Höhe von 7.513,35 Euro zur Verfügung gestellt.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
SKP-06
Frau Dr. Steffens weist darauf hin, dass der:die Künstler:in ein hohes Honorar von 405 Euro pro Stunde verlange und die Kindertheater nur eine Stunde lang dauerten.
Frau Wolpert erklärt, dass die Honorare für vergleichbare Angebote normalerweise noch teurer seien. Darin eingerechnet seien außerdem bereits An- und Abfahrt. Die Laufzeit von einer Stunde sei für die Zielgruppe Kinder passend.
SKP-09
Herr Holster stellt fest, dass Schach im Hamburger Sportbund e.V. organisiert sei. Es sei fraglich, weshalb trotzdem eine Projektförderung Stadtteilkultur fachlich vom Amt befürwortet werde.
Frau Wolpert stellt fest, dass die Fraktion GRÜNE das Projekt zwar eigentlich befürworte, hier aber der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport befasst werden solle.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung stimmt die Anträge auf Projektförderung wie folgt ab:
Der TOP mit der Drucksache 21-3862 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Frau Wolpert bittet die übrigen Sprecher:innen darum, nach der Sitzung einen Termin für eine Sprecher:innensitzung zu vereinbaren, um einen gemeinsamen Vorschlag zu erarbeiten. Dann könne auch über das Umsteuern einzelner Anträge in Politikmittel oder Projektförderung Stadtteilkultur beraten werden. Es stünden dem Ausschuss nur circa 43.000 Euro bei einem Antragsvolumen von knapp 163.000 Euro zur Verfügung, sodass sich alle Fraktionen am besten vorab Gedanken über Schwerpunkte oder favorisierte Projekte machten.
Frau Wolpert meldet für die Fraktion GRÜNE Beratungsbedarf an.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Frau Pauly erklärt, es gebe Gerüchte über die Entwicklung der Schulkate und über Missverständnisse bezüglich der Machbarkeit der Unterbringung von Schulklassen.
Frau Dr. Steffens erläutert, die aktuellen mit dem Denkmalschutzamt Hamburg abgestimmten Bauarbeiten dauerten noch an. Ein Ankauf des Gebäudes und eine Nutzung durch das Lokale Gesundheitszentrum kämen nicht mehr infrage. Die Abteilung Integrierte Stadtteilentwicklung führe Gespräche mit der Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) und der Grundschule Luruper Hauptstraße bezüglich der Idee, das Gebäude für eine Schulnutzung zu erhalten – etwa für Lerngruppen. Andernfalls werde das Gebäude am freien Markt vermietet.
Frau Stödter-Erbe sichert einen Nachtrag über den aktuellen Stand des Verfahrens zu.
[Nachtrag des Amtes zu Protokoll:
Die Umbau- und Sanierungsarbeiten an der Schulkate in Lurup erfolgen seit Anfang 2023 durch den:die Eigentümer:in auf der Grundlage einer denkmalrechtlichen Genehmigung. Die Gespräche der Abteilung Integrierte Stadtteilentwicklung mit der Leitung der Grundschule und der BSB wegen einer möglichen Schulnutzung sind derzeit noch nicht abgeschlossen. Das Amt wird berichten, sobald ein Ergebnis feststeht.]
Der Ausschuss für Kultur und Bildung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Frau Wolpert erkundigt sich, warum das Amt den von der Bezirksversammlung beschlossenen Benennungsvorschlag anders als sonst üblich noch nicht an das Staatsarchiv zur Prüfung weitergeleitet habe.
Frau Stödter-Erbe sichert einen Nachtrag zu Protokoll zu.
[Nachtrag des Amtes zu Protokoll:
Eine Umbenennung kann erst zwei Jahre nach dem Tod der Person, die mit dem Straßennamen geehrt werden soll, erfolgen. Bei Uwe Seeler (gest. Ende Juli 2022) kann die Umbenennung daher frühestens im August 2024 erfolgen. Von Seiten von des Fachamtes Management des öffentlichen Raums ist alles für die Umbenennung vorbereitet, jetzt liegt die Entscheidung beim Senat. Er wird sich damit voraussichtlich frühestens im August 2024 befassen und dann eine Entscheidung treffen.]
Frau Dr. Steffens wirft ein, dass bereits in den Medien zu lesen gewesen sei, dass die Bearbeitung durch das Bezirksamt zu lange dauere.
Herr Piotrowski unterstreicht, ihm sei sehr wichtig, das Verfahren zur Straßenbenennung nach Uwe Seeler nun zeitnah weiter fortzusetzen.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Frau Pauly bittet die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung, bei den kommenden Sitzungen in externen Räumen vorab zu klären, ob W-LAN vorhanden sei und die Ausschussmitglieder entsprechend zu informieren. Außerdem bittet sie darum, die Tippfehler in der an die Ausschussmitglieder per E-Mail versandten Übersicht der kommenden Sitzungsräume zu korrigieren.
Herr Burgucuoglu kritisiert, dass die Ausschussmitglieder keine Einladung zu der Enthüllung der Gedenktafel für Kemal Altun erhalten hätten, die Bezirksamtsleitung aber vor Ort gewesen sei. Zukünftig bitte er das Amt, solche Einladungen an die Ausschussmitglieder weiterzuleiten.
Frau Wolpert ergänzt, dass auch die Mitglieder der Bezirksversammlung nicht eingeladen worden seien. Zu dem Thema Veranstaltungseinladungen gebe es schon eine längere Debatte zwischen der Bezirksversammlung und dem Bezirksamt.
Frau Dr. Steffens betont, auch sie habe nur über andere Personen von der Enthüllung erfahren. Es habe die unwahren Gerüchte gegeben, dass die CDU-Fraktion gegen die Benennung des Platzes nach Kemal Altun gewesen wäre und daher nicht an der Enthüllung teilgenommen hätte.
Frau Stödter-Erbe sichert zu, die Kritik im Amt weiterzugeben.
[Nachtrag des Amtes zu Protokoll:
Die Organisation der Enthüllung hat nicht das Bezirksamt Altona übernommen. Tatsächlich hatten die Organisator:innen das Bezirksamt bzw. Frau Dr. von Berg für ein Grußwort angefragt. Das Bezirksamt hat letztlich nur lediglich die Schilder bereitgestellt (bzw. montiert und verhüllt). Ansprachen wurden von den Initiator:innen gehalten, das Bezirksamt war Gast. Dass die Bezirksversammlung nicht eingeladen wurde, dafür kann das Bezirksamt nichts.]