Protokoll
Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 05.12.2018

Ö 1

Jugendinitiative JUZ Rissen e.V.

Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

 

Der Ausschuss legt vor Eintritt in die Tagesordnung einvernehmlich fest, dem anwesenden Mitarbeiter des Jugendzentrums Rissen die Möglichkeit zu geben, Stellung zu nehmen. Pro Fraktion könne eine Nachfrage an den Mitarbeiter gestellt werden.

 

Der Mitarbeiter des Jugendzentrums (JUZ) Rissen führt auch auf Nachfragen der Ausschussmitglieder das Folgende aus:

 

  • Das JUZ Rissen gebe es bereits seit 40 Jahren. Er sei seit 23 Jahren dort tätig.
  • Die Tätigkeiten des JUZ seien bis vor einem Jahr nicht im Fokus und das bisherige Schutzkonzept sei kein Problem gewesen. Die Zuwendungen seien regelmäßig vom Amt geprüft worden.
  • Es habe auch in der Vergangenheit schon Probleme bei Abrechnungen gegeben. Zwei Jugendlichen aus dem Abrechnungsteam seien Fehler passiert.
  • Die Beratungstermine mit dem Amt seien hilfreich gewesen.
  • Er als Mitarbeiter sei sowohl vom Vorstand als auch vom Amt einbezogen worden.
  • Sie wollten die jüngeren Kinder nicht ausschließen daher sei das Angebot des JUZ angepasst worden. Dies sei nicht leicht gewesen.

N 2

Jugendinitiative JUZ Rissen e.V. Sachstandsbericht des Amtes (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten (JHA) vom 19.09.2018)

N 2.1

Jugendzentrum Rissen hier: Umsetzung der Auflagen im Hinblick einer weiteren Zuwendung 2019 Beschlussempfehlung des Amtes

Ö 3

Öffentliche Fragestunde

Es sind keine Fragen eingereicht worden.

 

Ö 4

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Herr Kuhfuß stellt bereits zu Beginn der Sitzung (siehe TOP 2.1, nicht-öffentlich) fest, dass mehr als die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend seien und somit die Beschlussfähigkeit gegeben sei.

Ö 5

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

Ö 5.1

Beteiligungsverfahren Jugendclub Struenseestraße Sachstandsbericht des Amtes

Eine Referentin des Vereins JAS Jugend Architektur Stadt e.V. erläutert mithilfe einer Präsentation (Anlage) das Beteiligungsverfahren zum Jugendclub Struenseestraße. Der erste Beteiligungsworkshop sei nun abgeschlossen. Weitere mögliche Beteiligungen müssten neu erörtert werden.

 

Herr Kuhfuß bedankt sich für den Bericht und lädt die Referenten ein, erneut in den Ausschuss zu kommen, wenn es neue Entwicklungen gebe. Es sei erfreulich, dass sich junge Kinder beteiligt hätten.

 

Ö 6

Beschlussempfehlungen des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten

Ö 6.1 - 20-5341.1

Nachspezifikation der Rahmenzuweisung Betriebsausgaben für die Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit (OKJA) und Nachspezifikation der Rahmenzuweisung Betriebsausgaben sozialräumliche Angebote der Jugend- und Familienhilfe (SAE) Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten (JHA)

Herr Kuhfuß weist darauf hin, dass für eine Beschlussfassung im Hauptausschuss eine Dringlichkeitsbegründung benötigt werde.

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss einstimmig bei fünf Enthaltungen der Träger der freien Jugendhilfe, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Nachspezifikation wird zugestimmt.

 

[Nachträglich formulierte Dringlichkeit: Die Dringlichkeit ist darin begründet, dass zur Auszahlung der Reste 2018 zur Deckung der Tarifkostensteigerung 2018 eine Beschlussfassung vor Jahresende benötigt wird.]

Ö 6.2 - 20-5345.1

Ansatzplanung der Rahmenzuweisung Offene Kinder- und Jugendarbeit 2019 Mittelverteilung auf die Planungsräume Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten (JHA)

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss einstimmig bei Enthaltung der Fraktionen von CDU und DIE LINKE sowie bei Enthaltung fünf Träger der freien Jugendhilfe, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Den Umsteuerungen und der Mittelverteilung auf die Planungsräume wird zugestimmt.

 

[Nachtrag zu Protokoll: Im Nachgang der Sitzung ist aufgefallen, dass es für die Drucksache 20-5345.1 gar keines Beschlusses bedarf, sondern eine Kenntnisnahme ausreicht. Daher ist die Drucksache nicht wie geplant an den Hauptausschuss zur abschließenden Beschlussfassung weitergegeben worden.]

 

 

Ö 7

Haushalt

Es liegen keine Drucksachen vor.

 

Ö 8

Anträge / Anfragen

Es liegen keine Anträge / Anfragen vor.

Ö 9

Mitteilungen

Ö 9.1 - 20-5390

Fachliche Stellungnahme zum Angebot von Abrax Kadabrax als Ergänzung der Jugendhilfeangebote Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018 (Drs. 20-4658) Mitteilungsdrucksache des Amtes

 

Der Ausschuss nimmt die Mitteilungsdrucksache zur Kenntnis.

Ö 9.2 - 20-5391

Stellenentwicklung beim ASD Mitteilungsdrucksache des Amtes

Frau Geng erklärt auf Nachfrage, die Übersicht zeige den aktuellen Stand. Auf Grundlage der derzeitigen Personalsituation könne ein Ausblick für Januar 2019 gegeben werden.

Der Ausschuss nimmt die Mitteilungsdrucksache zur Kenntnis.

Ö 10

Verschiedenes

Herr Berndt gibt im Sitzungsverlauf folgende persönliche Erklärung ab:

 

Persönlich war ich geschockt, zunächst über mich selbst, aber vor allem über das Abstimmungsverhalten der Vertreter/innen der SPD-Fraktion zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. Nicht zu wissen, dass die SPD-Fraktion nur drei stimmberechtigte Vertreter im Jugendhilfeausschuss hat, kann ich den SPD-Vertretern nicht abnehmen.

Mein Vertrauen gegenüber den Vertretern der SPD ist massiv angeknackst. Für mich war/ist dies kein Versehen.

 

[Nachtrag zu Protokoll: Gemeint ist die Abstimmung der Drucksache 20-5119 aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 07.11.2018.]

 

Herr Schmidt erklärt, dass es kein böser Wille der SPD-Fraktion gewesen sei, mit fünf Vertretern abzustimmen. Es sei ihnen klar, dass sie nur drei Stimmen hätten.