Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Eine Vertretung des Theaters Altes Heizkraftwerk stellt dieses vor und berichtet über den Werdegang des Theaters. Seit 2022 finde an diesem Ort ein Theaterangebot statt und die Räumlichkeiten seien nach und nach in Eigenarbeit hergestellt und renoviert worden. Es gebe weiterhin viel zu tun. Man freue sich, dass das Theater bisher auf große Resonanz der Presse gestoßen sei. Trotz der städtebaulichen Planungen in diesem Stadtteil solle das Theater weiter an dieser Stelle erhalten bleiben. Größtes Problem sei aktuell, dass es lediglich eine Toilette gebe, sodass bei größeren Veranstaltungen Dixie-Klos hinzugemietet werden müssten. Bezüglich dieser Problemlage würde er sich über Unterstützung aus der Politik freuen.
Mehrere Ausschussmitglieder bedanken sich für die vorab angebotene Führung durch das Theater und die Bereitstellung der großen Bühne als Sitzungsort. Bezüglich des Toilettenbedarfs werben sie dafür, dass kurzfristig ein Zuwendungsantrag gestellt werde. Gerne könne hierzu zur Beratung der Kontakt zu den anwesenden Bezirksamtsmitarbeitenden gesucht werden.
Angemeldet von der Fraktion GRÜNE.
Ein Organisator der Feierlichkeiten zur Gedenkveranstaltung stellt die bisherigen Planungen für eine Gedenkveranstaltung am 30.09.2023 vor. Für die angedachte Veranstaltung werde mit Kosten in Höhen von ca. 7.000 bis 10.000 Euro gerechnet. Aktuell stünden durch einen Kreis an Unterstützenden bereits ca. 3.000 Euro zur Verfügung. Es sei wichtig, die Erinnerung weiterzutragen. Da es Unsicherheiten gegeben haben, sei bisher auf eine Antragstellung verzichtet worden, um heute direkt gegenüber der Politik vortragen zu können.
Mehrere Ausschussmitglieder bedauern, dass noch kein Antrag vorliege, da ohne eine solchen keine Entscheidung gefällt werden könne. Sie bitten um eine möglichst schnelle Einreichung des Antrags und Prüfung des Amtes im Rahmen der Möglichkeiten. Ob vor dem avisierten Termin am 30.09.2023 eine abschließende Bescheidung möglich sei, sei allerdings fraglich. Auch stehe das Ergebnis der politischen Entscheidung noch nicht fest. Wichtig sei, bei der Antragstellung auch den vorzeitigen Maßnahmenbeginn mit zu beantragen.
Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE.
Vertretungen von AGIJ e.V. stellen die Historie des Kurdischen Filmfestivals vor. Dieses finde seit 2007 statt und habe über die Jahre das Format des heute bestehenden, größeren Festivals erhalten. Es werde eine Bühne u.a. für kurdische Filmschaffende geboten, die in der eigenen Heimat mit einem Verbot belegt seien. Gleichzeitig werde ein Ort für gemeinsamen Austausch geschaffen. Das Projekt werde von vielen Ehrenamtlichen getragen. Man arbeite u.a. mit den Zeise Kinos und dem Abaton zusammen. In den letzten Jahren seien die Kosten u.a. durch die Inflation gestiegen, weswegen die Länge des Festivals reduziert werden solle. Durch gestiegene Kosten und eine Deckungslücke habe es Missverständnisse bei einem früheren Antrag mit der Sozialbehörde und dem Bezirksamt gegeben, die mittlerweile auf dem Weg der Klärung seien. Sobald dies abgeschlossen sei, solle wieder ein neuer Antrag für das kommende Festivaljahr gestellt werden.
Herr Burgucuoglu hebt die Bedeutung des Festivals hervor und wirbt für eine möglichst frühe Antragsstellung, um Planungssicherheit zu schaffen.
Fortsetzung der Beratung vom 03.07.2023.
Frau Heils (Schulleitung der künftigen Stadtteilschule Ottensen) stellt das pädagogische Konzept der Stadtteilschule vor. Hierbei hebt sie Folgendes hervor:
Frau Dr. Steffens bedankt sich für den Bericht. Bei der Stellungnahme der Bezirksversammlung sollte aus ihrer Sicht auf die begrenzten Sportmöglichkeiten in dem Stadtteil hingewiesen werden. Insbesondere größere Sportflächen für klassischen Ballsport und Leichtathletik seien rar. Gut sei, dass die Schule in Langform geplant sei.
Herr Ziegert hebt ergänzend die Bedeutung von Schwimmmöglichkeiten hervor.
Frau Köster und Herr Schmidt loben das moderne Konzept der Schule und zeigen sich optimistisch, dass durch die Bewegungsinseln und die Zusammenarbeit mit den anderen Schulen auch ein gutes Sportangebot gelingen könne.
Herr Heuck wirbt dafür, eine gemeinsame Formulierung für eine Stellungnahme zu finden, die grundsätzlich das Konzept der Schule begrüße, aber gleichzeitig auch auf die Sportbedarfe im Stadtteil hinweise.
Herr Wesselkamp spricht sich ebenfalls dafür aus, die generelle Forderung nach Sportflächen miteinzubeziehen. Hiervon gebe es in Altona zu wenig und daher sollten die Fachbehörden bei entsprechenden Gelegenheiten auf die Bedarfe aufmerksam gemacht werden.
Frau Dr. Steffens schlägt folgende Formulierung vor:
„Die Bezirksversammlung begrüßt, dass die Stadtteilschule mit einem ansprechenden Profil, insbesondere aber auch als eine Schule in Langform geplant ist.
Die neu geplante Schule am Standort des jetzigen VIVO beinhaltet auch eine Vielzahl unterschiedlicher und moderner Sportmöglichkeiten für die künftigen Schüler-/Innen über alle Altersstufen. Um diese perspektivisch noch weiter auszubauen wird die Behörde für Schule und Berufsbildung darum gebeten zu prüfen, ob, wo und unter welchen Bedingungen weitere Sportflächen im Altonaer Kerngebiet zukünftig realisiert und für Sportunterricht zur Verfügung gestellt werden können. Ein besonderer Fokus ist dabei auf die Erweiterung der Möglichkeit von Schwimmunterricht zu legen.“
Der Ausschuss stimmt einvernehmlich zu, dass die Formulierung über die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung zur weiteren Beratung an die Sprecher:innen des Ausschusses und nach Abstimmung an die Bezirksversammlung weitergeleitet wird.
Angemeldet vom Ausschussvorsitzenden.
Frau Barth (Behörde für Schule und Berufsbildung) und Herr Klinzing (Schulbau Hamburg) stellen das Thema vor und heben hierbei Folgendes hervor:
Fortsetzung der Beratung vom 05.06.2023.
Frau Dr. Steffens berichtet, dass die AG Verkehrsflächenbenennung zu diesem Thema getagt habe und empfehle, der Intention der Eingabe zu folgen.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Hauptausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Der unbenannte Fußgänger:innenweg direkt an der Elbe (teilweise noch Baustelle), der ab der Augustinum Wohnresidenz bis zu den Docklands (beim Fischereihafen Restaurant) verläuft, soll ab dem 21.02.2025 nach dem Schauspieler:innenehepaar Nadja Tiller und Walter Giller als „Tiller-Giller-Promenade“ benannt werden.
Herr Ziegert führt aus, dass die Drucksache die Frage aufwerfe, ob auch Änderungen in der Straßenverkehrsführung angedacht seien. Hierbei müsse auch der Verkehr aus den angrenzenden Kommunen in den Blick genommen werden.
Frau Wolpert führt aus, dass der vorgeschlagene Name nicht geeignet sei, da Rettungswagen den Ort in Notsituationen nicht gut finden würden. Besser wäre es, die Straße nach einer Person zu benennen, die mit den Bereichen Wald, Forst o.ä. zu tun hätte. Sie schlage daher eine Überweisung in die AG Verkehrsflächenbenennung vor.
Herr Wesselkamp regt an, für die Benennung eine weibliche Person in den Blick zu nehmen.
Herr Ziegert meldet für die Fraktion DIE LINKE Beratungsbedarf an. Der Ausschuss überweist das Thema darüber hinaus einvernehmlich in die AG Verkehrsflächenbenennung.
Frau Karow stellt den Bericht vor (siehe Anlage).
Anlagen
Halbjähriger Bericht instiFö und Bürgerhausförderung KuBi (36 KB)
Frau Küberling stellt das Thema anhand einer Präsentation vor (siehe Anlage). Hierbei und auf Nachfragen der Ausschussmitglieder heben sie, Frau Karow und Frau Stödter-Erbe insbesondere Folgendes hervor:
Frau Wolpert wirbt generell dafür, dass das Amt sich mit politischen Bewertungen gegenüber den Antragstellenden zurückhalte. Gerade für kleinere Vereine oder Einzelpersonen sei es teilweise sehr schwierig, Anträge richtig zu stellen, daher sei eine gute Beratung wichtig. Es wäre schade, wenn nur noch große Vereine oder Institutionen förderungsfähige Anträge stellen könnten.
Herr Heuck regt an, die vom Amt hervorgehobenen Punkte ggf. noch deutlicher als Information in einfacher Sprache auf der Website des Bezirksamtes abzubilden. Hierzu könne ggf. die Website der Behörde für Kultur und Medien als Anregung genutzt werden.
Angemeldet von der Fraktion GRÜNE.
Frau Stödter-Erbe und Frau Küberling berichten, dass der Antragstellerin ein Antrag für einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn nahegelegt und mehrmals um einen aktualisierten Finanzplan gebeten worden sei. Dieser sei leider nicht vorgelegt worden, bevor mit der Umsetzung der Maßnahme begonnen worden sei, von daher bestehe nicht mehr die Möglichkeit, der Antragstellerin einen entsprechenden Bescheid und eine Zuwendung zukommen zu lassen. Es sei Widerspruch eingelegt worden, der vom Rechtsamt geprüft werde.
Angemeldet von der Fraktion GRÜNE.
Beratung siehe TOP 10.
Fortsetzung der Beratung vom 03.07.2023.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Für das Projekt „Salon Walter“ werden P.F. aus den Anreiz- und Fördersystemen konsumtiv Politikmittel in Höhe von 5.000 Euro zur Verfügung gestellt.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, den Zuwendungsantrag abzulehnen.
Frau Karow berichtet, es liege ein aktualisierter Finanzplan vor (siehe nicht-öffentliche Anlage). Daher habe sich die beantragte Zuwendungssumme reduziert.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig bei Enthaltung der Fraktion GRÜNE, folgenden Beschluss zu fassen:
Für das Projekt „Are you ready to hang your castagnets. Carmen (AT)“ werden der Antragsstellenden S.G. konsumtiv Politikmittel in Höhe von 12.160 Euro zur Verfügung gestellt.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig bei einer Enthaltung aus der SPD-Fraktion, folgenden Beschluss zu fassen:
Für das Projekt „Petri Spectacle!“ werden der Ev.-Luth St. Petri-Kirchengemeinde Altona aus den Anreiz- und Fördersystemen konsumtiv Politikmittel in Höhe von 2.420 Euro zur Verfügung gestellt.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Burgucuoglu meldet sich bezüglich der Anträge SKP-30 und SKP-35 befangen und nimmt weder an der Abstimmung noch an der Beratung zu diesen Anträgen teil.
Der Ausschuss beschließt Folgendes:
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Frau Stödter-Erbe berichtet, dass das Bezirksamt Altona bei der Jubiläumsfeier zum zehnjährigen Bestehen des Bürgerhauses Bornheide ausschließlich von Frau Dr. von Berg als Bezirksamtsleiterin repräsentiert werde.