Fortsetzung der Beratung vom 07.12.2020.
Frau Adjei (Vertreterin von Arca - Afrikanisches Bildungszentrum e.V.) stellt das Konzept des Vereines zur Gründung einer Schwarzen Bibliothek als Medienzentrum und Ort für Vorträge und kulturelle Begegnung zur Repräsentation Schwarzer Geschichte vor und erläutert auch auf Nachfragen Folgendes:
Frau Dr. Steffens erläutert, das Projekt sei interessant, derzeit sei es allerdings aufgrund der vorläufigen Haushaltssperre nur schwer möglich, neue Projekte zu fördern. Die beantragte Summe sei außerdem für das Budget der Bezirkspolitik sehr hoch. Ihr fehlten in den Antragsunterlagen Details zur Gestaltung der Räume und den geplanten Renovierungsarbeiten. Außerdem empfehle sie einen Anteil an Eigenmitteln des Vereines in Höhe von 20-30%.
Generell bemerke sie, dass die fux e.G. bereits mit hoher Beteiligung bezirklicher Mittel gefördert worden sei und viele Mieter*innen für Projekte zusätzliche Mittel beantragten.
Frau Hirschfeld berichtet, es habe eine Grundfinanzierung für fux e.G. gegeben, einzelne Projekte könnten aber separat gefördert werden. Sie halte das Konzept der „Fasiathek“ für einmalig in Norddeutschland und die Beschäftigung mit Schwarzer Geschichte für eine maßgebliche zivilgesellschaftliche Aufgabe. Sie bitte Frau Adjei um weitere Informationen über die Quadratmeterzahl der Räumlichkeiten und das Konzept zur Begleichung der Mietkosten.
Herr Holster merkt an, fachlich sei das Projekt zu befürworten, allerdings sei die beantragte Summe sehr hoch und es seien Folgekosten für Miete und Betriebskosten zu erwarten. Über die geplante Finanzierung dieser wünsche er sich nähere Informationen.
Frau Adjei erläutert, auf insgesamt ca. 140 qm sei in den Räumlichkeiten Platz für ein kleines Büro, eine Küche und einen Abstellraum sowie ca. 90 qm für die Bibliothek geplant. Seit 2015 sammle der Verein Bücher Schwarzer Autor*innen in deutscher, englischer, französischer aber auch in afrikanischen Sprachen. Es seien in den vergangenen Jahren viele Bücher gesammelt worden, der aktuelle Bestand reiche aber noch nicht aus. Sie sei allerdings hoffnungsvoll, dass Bücherspenden dazukämen, sobald das Projekt größere Bekanntheit erlange. Sie sichert zu, dem Ausschuss weitere Informationen per E-Mail zur Verfügung zu stellen.
[Nachtrag zu Protokoll:
Der Ausschuss hat die Informationen (Anlage) am 06.01.2021 per E-Mail erhalten.]
Frau Hirschfeld meldet für die Fraktion GRÜNE Beratungsbedarf an.
Herr Ziegert betont, angesichts der Ablehnung der Finanzierung einer Bücherhalle für Lurup, die stark zu kritisieren sei, frage er sich, wie das Bücherangebot in dem Stadtteil verbessert werden könne.
Frau Hirschfeld berichtet, ihre Fraktion befinde sich aktuell in Gesprächen zu diesem Thema. Aus diesen Gründen würde sie die Anträge unter TOP 2.2 und 2.3 gerne aufrechterhalten.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung. Fortsetzung der Beratung vom zuletzt 28.09.2020.
Beratung siehe TOP 2.1.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung vertagt den TOP.
Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 28.11.2019 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung. Fortsetzung der Beratung vom zuletzt 28.09.2020.
Beratung siehe TOP 2.1.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung vertagt den TOP.
Frau Stödter-Erbe berichtet, aktuell läge kein neuer Sachstand der Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) vor.
Frau Dr. Steffens berichtet, beim letzten Runden Tisch zu diesem Thema sei festgehalten worden, dass die Bezirksversammlung über eine Standortentscheidung in dieser Frage zeitnah unterrichtet werde.
Die Drucksache 21-1554 (Anlage) liegt als Tischvorlage vor.
Frau Stödter-Erbe weist darauf hin, dass es sich dabei um ein zuvor bereits gefördertes Projekt handele.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung beschließt einstimmig, die Kosten in Höhe von 188,50 Euro für die Reparatur der Gedenktafel für Kapitän Schröder aus Stadtteilkulturmitteln zur Verfügung zu stellen.
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Herr Piotrowski berichtet, die auf den Beschluss der Bezirksversammlung 20-4200.2 (Anhang) mit der Überprüfung der Denkmaltafeln im Bezirk beauftragten Historikerinnen hätten um die Auflösung des Vertrages gebeten, da die Arbeit in Archiven auf absehbare Zeit aufgrund der Corona-Pandemie nicht möglich sei. Die bereits verlängerte Frist sei inzwischen verstrichen, daher müsse der Ausschuss über das weitere Vorgehen beraten.
Frau Hirschfeld merkt an, das Problem werde auch bei einer Neuausschreibung existieren. Die Auftragnehmerinnen hätten ihr gegenüber Interesse an der Weiterarbeit bekundet. Sie befürworte daher eine weitere Verschiebung der Frist in Absprache mit den Auftragnehmerinnen. Vertraglich sei die Auszahlung der Mittel nach Beendigung der Arbeit vereinbart worden. Es müsse geklärt werden, ob die Mittel zu einem bestimmten Zeitpunkt verfielen.
Herr Ziegert regt an, den Auftragnehmerinnen für die bisher geleistete Arbeit schon einen Teil der Kosten zu erstatten.
Frau Stödter-Erbe sichert die Prüfungen einer Vertragsverlängerung sowie einer Teilauszahlung durch das Amt und die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung zu.
Frau Hirschfeld meldet für die Fraktion GRÜNE Beratungsbedarf an.
Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE.
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Herr Burgucuoglu stellt einen Bericht zur Situation in Maltepe (Anlage) vor.
Herr Ziegert schlägt vor, die Bezirksamtsleitung zu bitten, mit dem Bürgermeister von Maltepe, auf Grundlage der bestehenden Partnerschaft, in Verbindung zu treten und ihn zu bitten, die Benennung des Parkes nach Nihal Atsiz zu überdenken.
Frau Dr. Steffens schlägt vor, über das Vorgehen abzustimmen. Ihre Fraktion werde sich dazu enthalten, da die Thematik nicht im Bereich der bezirklichen Aufgaben liege.
Herr Holster merkt an, die Fraktion DIE LINKE können in der Bürgerschaft eine kleine Anfrage an die Senatskanzlei zu diesem Thema stellen.
Herr Piotrowski betont, es sei fraglich, ob sich die Senatskanzlei mit einer Partnerschaft Altonas in der Türkei beschäftige. Er bietet an, auf Wunsch des Ausschusses an die Bezirksamtsleitung heranzutreten. Über das weitere Vorgehen solle ihr aber die Einschätzung überlassen werden.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung stimmt bei Enthaltung der Fraktionen von CDU und FDP einstimmig dafür, Herrn Piotrowski wie vorgeschlagen zu bitten, mit der Bezirksamtsleiterin in Kontakt zu treten.
Es liegt keine Projektmittelliste vor.
Es liegen keine Anträge auf Projektförderung vor.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Piotrowski weist auf die Möglichkeit hin, Sitzungen digital durchzuführen. Er regt an, einen Inzidenzwert festzulegen, ab dem eine digitale Sitzung einer in Präsenz vorzuziehen sei und bittet um ein Meinungsbild des Ausschusses.
Frau Dr. Steffens erläutert, das derzeitige Hygienekonzept sei gut und die Abstände könnten im Kollegiensaal eingehalten werden. Bei einem Wert von unter 100 befürworte sie Sitzungen in Präsenz.
Herr Heuck schließt sich dem an, berichtet, dass die Einhaltung der Abstandsregelungen in öffentlichen Verkehrsmitteln allerdings bei schlechtem Wetter oft nicht möglich sei.
Frau Hirschfeld merkt an, solange es technisch möglich sei, befürworte sie digitale Sitzungen bei der derzeitigen pandemischen Situation.
Herr Holster weist darauf hin, dass sowohl der Großteil der anderen Bezirke als auch die Bürgerschaft ausschließlich digital tagten. Er halte einen Inzidenzwert von 100 bereits für sehr hoch und bevorzuge einen Wert von max. 50 um vor Ort zu tagen.
Herr Pawletta weist darauf hin, dass neun Werktage vor der betreffenden Sitzung entweder die Mehrheit der Mitglieder der Bezirksversammlung oder die Fraktionsvorsitzenden einer Mehrheit festlegen können, die Sitzung digital abzuhalten.
Der Ausschuss legt einvernehmlich fest, rechtzeitig vor der Sitzung am 01.02.2021 eine Abfrage zu starten.
[Nachtrag zu Protokoll:
Das Präsidium hat dem digitalen Stattfinden der Sitzung auf Vorschlag des Ausschussvorsitzenden in Absprache mit den Fraktionsvorsitzenden am 19.01.2021 zugestimmt.]
Herr Ziegert betont, ihm fehle hinsichtlich des geplanten Umzuges der BüBa - Kinderbücherei Bahrenfeld e.V. (BüBa) die Zusage der Behörde für Schule und Berufsbildung, dass die BüBa auch am zukünftigen Standort unabhängig von der Grundschule Mendelssohnstraße von 8 - 20 Uhr für die Öffentlichkeit zugänglich sei.
Frau Stödter-Erbe erläutert, dass der Zugang unabhängig vom Schulbetrieb gewährleistet werde. Eine gute Zugänglichkeit für die Öffentlichkeit liege auch im Interesse des Amtes.
Frau Dr. Steffens verweist auf den Beschluss des Hauptausschusses 21-1512 (Anhang), mit dem die Bezirksversammlung gefordert habe, dass die BüBa öffentlich bleiben müsse.