Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Herr Gerlach (Kinoki GmbH) stellt das Projekt vor und erläutert auch auf Nachfragen Folgendes:
Frau Dr. Steffens merkt an, es handele sich um ein tolles Projekt, sie halte den Veranstaltungsort allerdings für ungeeignet. Aktuell sei es am Elbstrand bereits sehr voll, da er aufgrund der Pandemie von vielen Bürger*innen zum Spazieren und für Ausflüge innerhalb der Stadt genutzt werde.
Frau Wolpert berichtet, der Ausschuss habe für das Projekt in seiner Sitzung am 01.02.2021 bereits Sondermittel in Höhe von 8.000 Euro bewilligt. Sie frage sich, was dem Projektstart im Wege stehe.
Frau Stödter-Erbe weist darauf hin, dass zunächst der Haushalt 2021 / 2022 der Stadt Hamburg beschlossen werden müsse, anschließend stünden die Mittel zeitnah bereit. Für das Projekt könne vorgezogener Maßnahmebeginn beantragt werden. Der Antragstellende müsse dann in Vorleistung gehen.
Angemeldet von der CDU-Fraktion.
Frau Dr. Schulte (Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) – Institut für Bildungsmonitoring und Qualitätsentwicklung) stellt die Aktualisierung des Sozialindex anhand einer Präsentation (Anlage) vor und erläutert auch auf Nachfragen Folgendes:
Frau Dr. Steffens betont, bei den Altonaer Grundschulen gebe es einige starke Verschiebungen innerhalb des Index. Mehrere Grundschulen, die zuletzt mit eins oder zwei eingestuft worden seien, seien nun auf der Skala hochgerückt in Gruppe drei bzw. vier. Dies habe erhebliche Auswirkungen auf die Klassengröße, da Schulen in den Gruppen eins und zwei weniger Schüler*innen zu einer Klasse zusammenfassten als in den anderen Gruppen. Die Grundschulen in Lurup hingegen befänden sich nun in Gruppe eins. Wenn an allen Luruper Schulen daraufhin die Klassen verkleinert würden, müsse es zusätzliche Schulkapazitäten geben. Sie bitte daher darum, eine der Schulaufsichten für Altona sowie Herrn Grab, der bei der BSB für die Schulentwicklungs- und Standortplanung zuständig sei, zur Sitzung am 07.06.2021 einzuladen.
Herr Holster ergänzt, vor allem die Grundschulen Sternschanze und Arnkielstraße aber auch die Grundschule Mendelssohnstraße seien vom bevorstehenden Ressourcenabbau bis zum 01.08.2021 stark betroffen, da sie um zwei bzw. eine Stufe auf der Skala nach oben gerückt seien. Bei eingehender Betrachtung und im Vergleich aller Zahlen lasse sich erkennen, dass vor allem die hochpreisigen Bauprojekte der letzten Jahre in diesen Wohngebieten zu einer Veränderung der Indexierung führten.
Frau Wolpert merkt an, die Einzugsbereiche der Grundschulen Sternschanze und Arnkielstraße wiesen keinesfalls eine homogene Einkommensstruktur auf. Hier gebe es zwar inzwischen sozio-ökonomisch gut aufgestellte Familien, aber auch viel sozialen Wohnungsbau. Der Index vermittle dort ein falsches Bild.
Frau Dr. Schulte weist darauf hin, aus ebendiesem Grund sei entschieden worden, dass die betroffenen Schulen zunächst nicht mehr als 2,5% ihrer Ressourcen abbauen müssten. Besonders die Grenze zwischen den Indexen zwei und drei sei für die Schulen hart. Eine typische Schule mit einem Index von zwei habe allerdings keine heterogene Schüler*innenschaft, sondern werde eher homogen durch einen Index von zwei geprägt. Das solidarische Prinzip sehe vor, dass Schulen, die sich weiterentwickelten, im Index aufstiegen und dadurch Ressourcen abgäben, damit Schulen, die noch nicht so weit seien, besonders gefördert werden könnten.
Frau Dr. Steffens merkt an, die aktualisierte Indexierung bestätige die Vermutung, dass der Stadtteil Osdorfer Born sich nicht weiterentwickle. Es interessiere sie, was für die Schulen getan werden könne.
Herr Piotrowski ergänzt, in diesem Gebiet gebe es aufgrund des vorrangig sozialen Wohnungsbaus kaum Zuzug von Familien mit privilegiertem sozio-ökonomischen Hintergrund.
Frau Frey betont, sie interessiere sich dafür, ob für die Steigerung einiger Schulen die Tatsache ausschlaggebend sei, dass sozio-ökonomisch schwächere Familien weggezogen seien und ob sich gewisse „Wanderwege“ innerhalb der Stadt anhand einer Datenbasis nachvollziehen ließen.
Frau Dr. Schulte berichtet, zum jetzigen Zeitpunkt gebe es eine solche Datenbasis nicht. Diese sei schwierig zu erheben, da dafür vorausgesetzt werden müsse, dass Umzüge mit dem sozio-ökonomischen Status korrelierten. Sie nehme diese Anregung aber für die Zukunft auf.
Generell sei eine bessere Durchmischung der Wohngebiete an den Schulen gewünscht. Versuche dies anzuregen, seien aber in der Vergangenheit nicht erfolgreich gewesen.
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung von dieser heruntergenommen.
Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE. Fortsetzung der Beratung vom 01.03.2021.
Herr Ziegert kündigt an, einen Vorschlag für einen Infotext zu entwerfen.
Herr Piotrowski weist darauf hin, dass die Thematik erneut besprochen werde, wenn dieser Vorschlag vorliege.
Beratungsbedarf angemeldet in der Sitzung vom 19.04.2021 von der Fraktion GRÜNE.
Frau Wolpert berichtet, in den vergangenen Jahren habe das Theater N.N. für Aufführungen Mittel in Höhe von 1.000 bis 6.000 Euro von der Bezirksversammlung erhalten. Es werde allerdings vermutet, dass eine Differenz zwischen der angegebenen und der tatsächlichen Besucher*innenzahl bestehe und die Einnahmen des Theaters daher höher als angegeben seien. Auch die vorliegende Kostenschätzung lasse dies annehmen.
Frau Dr. Steffens ergänzt, die geringe Einnahmenschätzung aus dem Antrag passe nicht mit den restlichen gemachten Angaben zusammen. Sie gehe daher nicht davon aus, dass das gut besuchte Theater auf die Mittel der Bezirksversammlung angewiesen sei.
Frau Tietjens weist darauf hin, dass auch unter Einhaltung der Abstandsregelungen mehr Personen eine Vorführung besuchen könnten als im Antrag angegeben.
Herr Heuck merkt an, eventuell benötige das Theater aufgrund der Corona-Pandemie finanzielle Unterstützung.
Herr Glau betont, auch im Jahr 2020 hätten schon Veranstaltungen unter Einhaltung der Abstandsregelungen stattfinden müssen. Es könne also mit ähnlichen Besucher*innenzahlen wie im Vorjahr gerechnet werden.
Frau Stödter-Erbe sichert auf Nachfrage von Herrn Heuck einen Nachtrag zu Protokoll zu, sobald die Verwendungsnachweise der letzten Jahre über Projekte des Theaters N.N. geprüft seien.
[Nachtrag zu Protokoll:
Die Frist für die Einreichung der Verwendungsnachweise wurde auf Bitten des*der Antragsteller*in ein allerletztes Mal verlängert auf den 28.02.2022.]
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, den Antrag abzulehnen.
Frau Wolpert erinnert an die Festlegung des Ausschusses, Stadtteilkulturzentren mit maximal 3.000 Euro zusätzlich zur Rahmenzuweisung und Anträgen auf Sondermittel zu fördern. Sie halte das Projekt für sehr interessant, allerdings müsse der Ausschuss entscheiden, ob er hier von seiner Linie abweichen wolle.
Sie weist weiter darauf hin, dass es sich bisher um einen Antrag auf Politikmittel handele. Da diese aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung noch nicht freigegeben seien, sei es aktuell nur möglich, Stadtteilkulturmittel dafür zu verwenden. Sie schlage vor, die Stadtteilkulturzentren nach abgeschlossenen Beratungen zur Feinspezifizierung der Rahmenzuweisung einzuladen und ihnen das Vorgehen zu den verschiedenen Anträgen und Mitteln zu erläutern. Dies müsse nicht im Rahmen einer Ausschusssitzung geschehen.
Frau Dr. Steffens betont, sie halte das Projekt für sehr gut. Im laufenden Jahr 2021 hätten bisher wenige Projekte stattfinden können, daher halte sie eine Ausnahme für möglich. Dies solle aber nicht zur Regel werden.
Herr Heuck bittet das Amt, den*die Antragsteller*in darauf hinweisen, dass der Antrag gut zur aktuellen Ausschreibung „Kultursommer“ der Behörde für Kultur und Medien passe.
Frau Stödter-Erbe sichert zu, diese Informationen an GWA St. Pauli e.V. weiterzugeben.
Sie weist darauf hin, dass es sich bei dem vorliegenden Antrag um ein neues Projekt handele, das auch aus Stadtteilkulturmitteln erst gefördert werden könne, wenn der Haushalt der Stadt Hamburg beschlossen sei.
Frau Wolpert meldet für die Fraktion GRÜNE Beratungsbedarf an.
Die Projektmittelliste mit der Drucksache 21-1938 (Anlage) liegt als Tischvorlage vor.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Beratungsbedarf angemeldet in der Sitzung vom 19.04.2021 von der Fraktion GRÜNE.
Beratungen siehe TOP 9.
Die Anträge mit der Drucksache 21-1939 (Anlage) liegen als Tischvorlage vor und werden vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Frau Köster weist darauf hin, dass SKP-16 sowohl unter TOP 8 als auch unter TOP 9 aufgeführt werde. Unter TOP 8 heiße es allerdings, „dass die Durchführung des Projekts auch ohne die beantragte Zuwendung möglich" sei, während in der vorliegenden Drucksache stehe, das Projekt sei ohne die Zuwendung nicht möglich.
Frau Stödter-Erbe berichtet, bei der Tischvorlage mit der Drucksache 21-1939 handele es sich um die aktuellsten Angaben, laut denen die Mittel benötigt würden. Sollte dies allerdings nicht der Fall sein, werde dies beim Verwendungsnachweis auffallen und die Mittel zurückgefordert werden.
Frau Wolpert schlägt die Auszahlung der vollständigen beantragten Mittel vor.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung stimmt über die Mittel für die Projektförderung Stadtteilkultur wie folgt ab:
Herr Heuck meldet für die FDP-Fraktion Beratungsbedarf für die Anträge 18, 19 und 20 an.
Frau Dr. Steffens berichtet, ihre Fraktion werde zur Ausschusssitzung am 07.06.2021 einen Antrag zur Finanzierung des Veranstaltungsortes aus Politikmitteln in Höhe von 80.000 Euro einbringen.
Frau Wolpert betont, ihre Fraktion werde bis zu diesem Termin beraten, ob dafür Reste aus investiven Mitteln genutzt werden könnten.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Frau Stödter-Erbe weist auf Beratungen des Ausschusses in der Sitzung vom 04.11.2019 zu dem Zuwendungsantrag des Stadtteilarchivs Ottensen für das Projekt Begleitbroschüre "Geschichts- und Kulturpfad" (Drs. 21-0283, Anlage, teilweise nicht-öffentlich) hin. Der Ausschuss habe darüber im Frühjahr 2020 erneut beraten wollen. Durch Corona sei dieses Thema zunächst verschoben worden. Sie schlage vor, ein*e Vertreter*in des Stadtteilarchivs Ottensen in die Sitzung am 07.06.2021 einzuladen.
Frau Wolpert merkt an, es solle zunächst auf die Freigabe der Stadtteilkulturmittel durch Beschluss des Haushaltes der Stadt Hamburg 2021/ 2022 gewartet werden. Sie halte weitere Tafeln zudem für eine bessere Lösung als ein Buch für den Kulturpfad.
Frau Dr. Steffens erläutert, sie stehe in Kontakt mit der Geschichtswerkstatt des Stadtteilarchivs Ottensen. Es bestehe weiterhin Interesse an der Umsetzung des Projektes, allerdings stehe die Autorin der bisherigen Tafeln bis auf Weiteres nicht zur Verfügung. Sobald die Kontaktbeschränkungen Treffen in Präsenz wieder zuließen, wolle die Geschichtswerkstatt zu diesem Thema zusammenkommen. Dies sei hoffentlich im Herbst 2021 möglich.
Herr Piotrowski fasst zusammen, der Ausschuss werde ein*e Vertreter*in des Stadtteilarchivs Ottensen entweder in die Ausschusssitzung am 07.06.2021 oder im Herbst 2021 einladen.
Herr Ziegert meldet für die Sitzung am 07.06.2021 den TOP "Spekulation über die Nutzung des Schellfischtunnels" an.
Frau Wolpert bittet das Amt, zu dieser Sitzung Informationen über Brandschutzauflagen, Notausstiege etc. vorzulegen, die für die Nutzung des Schellfischtunnels als Veranstaltungsort zu erfüllen seien.
Frau Köster merkt an, es gebe Spekulationen über einen Antrag der CDU-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft.