Anträge auf Projektförderung Stadtteilkultur April 2021 Beschlussvorlage des Amtes

Die Anträge konnten von der Zuwendungssachbearbeitung aufgrund von Kapazitätsgründen weder fachlich noch zuwendungsrechtlich abschließend geprüft werden. Die Prüfungen müssen zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.

Die Antragstellende des neuen Projekts (SKP-16) gibt in den Antragsunterlagen an, dass die Durchführung des Projekts auch ohne die beantragte Zuwendung möglich wäre. Dies ist ein zuwendungsrechtliches Ausschluss-Kriterium. Darüber hinaus scheint es für das Projekt auch eine Förderung durch die BKM zu geben, die aber nicht nachgewiesen wurde.

Die Antragstellende wurde zur Stellungnahme aufgefordert.

Auch konnte die Antragstellende des neuen Projekts (SKP-16) noch nicht darüber befragt werden, ob das Vorhaben, aufgrund der vorläufigen Haushaltführung, auch zu einem späteren Zeitpunkt beginnen könnte. Denn das genannte Projekt können zwar bereits zum jetzigen Zeitpunkt beschlossen werden, aber die Erstellung des Zuwendungsbescheides darf erst nach dem Bürgerschaftsbeschluss im Juni erfolgen.

Bei diesem Projekt (SKP-16) handelt es sich um ein Projekt, das bereits in der Sitzung vom 19.04.2021 auf der Tagesordnung stand. In dieser Sitzung wurde allerdings Beratungsbedarf für das genannte Projekt angemeldet, so dass die Beschlussfassung über dieses Projekt noch aussteht.

Auflistung der neuen Einzel-Anträge

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Der Ausschuss für Kultur und Bildung wird um Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung gebeten.

Antragsunterlagen (nicht-öffentlich)