Protokoll
Sitzung des Planungsausschusses vom 03.04.2024

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

Es sind keine Fragen eingereicht worden.

Ö 2

Einigung mit der Volksinitiative „Neubaumieten auf städtischem Grund – für immer günstig! Keine Profite mit Boden & Miete“ (Referierende: Frau Ott und Herr Marx (beide Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen))

Frau Ott und Herr Marx (beide Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen, BSW) berichten den Sachstand zur Einigung mit der Volksinitiative "Neubaumieten auf städtischem Grund" mithilfe einer Präsentation (Anlage) und erläutern auch auf Nachfragen:

 

  • Die Flächenpotenziale der IBA Hamburg GmbH befänden sich vor allem im Stadtteil Wilhelmsburg. Der HafenCity Hamburg GmbH ständen keine größeren geeigneten Flächen mehr zur Verfügung.
  • Die Abstimmung mit den Bezirksämtern, welche Flächen konkret im Bezirk Altona in Frage kämen, erfolge erst noch. Im Anschluss würden dann erneut die bezirklichen Gremien mit den Themen befasst. 
  • Für die Pilotausschreibung müsse noch die Förderrichtlinie fertiggestellt werden. Es sei noch offen, wie zum Beispiel eine Fehlsubventionierung eines Objekts vermieden werden könne.

 

 


Anlagen
BSW Präsentation (845 KB)

Ö 3 - 21-4909

Wohnungsbauprogramm Altona 2024 (Entwurf) – Ergebnis der Behördenabstimmung Beschlussempfehlung des Amtes

 

Der Planungsausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE, der Amtsvorlage zuzustimmen.

Ö 4 - 21-4914

Werkstattverfahren zur Funktionsplanung Innovationspark Altona – Sachstand Mitteilungsdrucksache des Amtes (Referierende: Vertretungen der Hamburg Invest Entwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG sowie vom Büro luchterhand & partner)

Frau Dannemann (Hamburg Invest Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH), Frau Trocha und Herr Glaser (beide Luchterhandt Senger Stadtplaner PartGmbB) erläutern mithilfe einer Präsentation (Anlage) das Werkstattverfahren zur Funktionsplanung des Innovationsparks Altona.

 

Die Beratung wird im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung fortgesetzt.

 


Anlagen
HIE IPA Werkstattverfahren (1256 KB)

Ö 5

Mitteilungen

Es liegen keine Mitteilungen vor.

 

Ö 6

Verschiedenes

Herr Strate informiert, vor Beginn der Sitzung habe eine Sprecher:innensitzung stattgefunden, die sich mit dem Thema Vorkaufsrechtsverordnung beschäftigt habe.

 

Herr Tressl hinterfragt, welche konkreten Vereine und Institutionen mit dem Beschluss 21-4828B ("Alt-Osdorf gemeinsam weiterentwickeln") aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 gemeint sein könnten.

 

Herr Adrian vermutet, es könnte sich zum Beispiel um den Bürger- und Heimatverein Osdorf e.V. handeln und sichert zu, weitere Informationen an das Amt heranzutragen. Es sei wünschenswert, dass das Amt so vorgehe wie bereits in Iserbrook geschehen.

 

Herr Boettger bittet, die entlang der Osdorfer Landstraße gelegenen Kirchengemeinden in die Abstimmung einzubeziehen.

N 7

Werkstattverfahren zur Funktionsplanung Innovationspark Altona – Entwurf der Aufgabenstellung (Vorabzug) Beschlussempfehlung des Amtes (Referierende: Vertretungen der Hamburg Invest Entwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG sowie vom Büro luchterhand & partner)

N 8

Mitteilungen

N 9

Verschiedenes